Altstadt:Sauber kostet

Straßenreinigung in München, 2010

Kassensturz: Die Hauseigentümer zahlen anteilig für Straßenreinigung.

(Foto: Robert Haas)

Wird die Sendlinger Straße zur Fußgängerzone, steigen die Reinigungsgebühren

Von Alfred Dürr, Altstadt

Voraussichtlich im Juli wird die Sendlinger Straße vollständig in eine Fußgängerzone umgestaltet; ein Jahr soll diese Testphase andauern. Nun rückt die Frage in den Mittelpunkt, ob die Anwohner, die teilweise massiv gegen das Projekt protestiert hatten, auch noch höhere Kosten in Kauf nehmen müssen. Denn: Mit dem Wechsel zur autofreien Verkehrsfläche ändert sich der Aufwand für die Straßenreinigung. Zu erwarten ist, dass die Gebühren steigen und damit in der Folge auch der finanzielle Aufwand für die Mieter. Entscheidungen dazu sind noch nicht gefallen. Zunächst soll der Bezirksausschuss (BA) Altstadt-Lehel Stellung nehmen.

In einer Fußgängerzone muss öfter und intensiver sauber gemacht werden. Deswegen rutscht die Sendlinger Straße in die sogenannte Reinigungsklasse S, die am teuersten ist. Stefan Blum (CSU) rechnete auf der BA-Sitzung vor, welche finanziellen Auswirkungen das haben kann. Bei einer 50-Quadratmeter-Wohnung müsse man 77 Euro im Jahr mehr bezahlen, bei einer 100-Quadratmeter-Wohnung seien es bereits 150 Euro. Die Änderung der Reinigungsklasse spiele also eine Rolle. "Das Thema ist brisant", sagte Blum. Auf Anfrage bestätigt das für die Straßenreinigung zuständige Baureferat, dass im Zuge der Testphase ein Mehraufwand für die Straßenkehrer entstehe. Allerdings trägt die Stadt während des Probebetriebs die Kosten. Die Gebühren steigen nach Angaben des Baureferates erst, wenn die Satzung entsprechend angepasst werden sollte. Vorher müsse sich der Bezirksausschuss und der Stadtrat mit dem Thema befassen.

Im BA gibt es bislang keine einheitliche Meinung. Die SPD regte an, die Sendlinger Straße in der jetzigen Reinigungsklasse zu belassen; man solle beobachten, ob überhaupt ein höherer Aufwand bei der Sauberhaltung der Fußgängerzone entstehe. Die FDP stellt die Kriterien der Straßenreinigungssatzung grundsätzlich in Frage. Die Fußgängerzone nutze der gesamten Stadt, es kämen auch viele Touristen. Gebührenerhöhungen dürften keinesfalls auf die Anwohner umgelegt werden. Die Stadt solle die Kosten dauerhaft übernehmen. Im Bürgergremium will man demnächst eine gemeinsame Haltung zu dem Thema vorlegen.

Zuvor hatte es teilweise heftige Proteste gegeben, weil Anwohner Nachteile durch die Umwandlung in eine vollständige Fußgängerzone befürchteten. Parkplätze fielen weg, Arztpraxen seien dann mit dem Auto nicht mehr erreichbar, so lauteten die Beschwerden.

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