Von Stephan Handel

Die Münchner Ärzte gehen für mehr Geld auf die Straße: 3000 Teilnehmer werden bei der Demonstration erwartet. Die Patienten müssen eine Woche lang mit Verschiebungen von Terminen rechnen.

Die Ärzte machen Ernst: Vom heutigen Montag an wollen sie am Städtischen Klinikum streiken, um ihre Tarifforderungen durchzusetzen. In den Krankenhäusern Schwabing, Bogenhausen, Harlaching und Neuperlach sowie in der Dermatologischen Klinik an der Thalkirchner Straße werden die Mediziner in den Ausstand treten. Zwar wird eine Notversorgung aufrechterhalten, jedoch will die Geschäftsführung des Klinikums nicht ausschließen, dass Termine oder längerfristig geplante Eingriffe verschoben werden müssen.

Um 8 Uhr früh soll der Streik beginnen, wenn die meisten Ärzte ihren täglichen Dienst antreten. Wie viele der 1700 angestellten Ärzte teilnehmen werden, kann Christoph Emminger, Landesvorsitzender des Marburger Bundes (MB), noch nicht sagen - er rechne jedoch mit einem "erheblichen Teil". Für 14 Uhr hat der MB, die Interessenvertretung der angestellten Ärzte, zu einer Demo und einer Kundgebung aufgerufen.

Der Zug startet am St.-Pauls-Platz und zieht dann über Hermann-Lingg-Straße, Bayerstraße, Schillerstraße, Schwanthalerstraße und Sonnenstraße zum Stachus, wo gegen 16 Uhr die Abschlusskundgebung geplant ist. Emminger sagt, er rechne mit "deutlich über 3000 Teilnehmern" aus ganz Deutschland. Angemeldet hat der Veranstalter jedoch nur 1500 Demonstranten.

Der Streik, der die ganze Woche dauern soll, ist das Ergebnis einer Urabstimmung, nachdem der Marburger Bund die Tarifverhandlungen Mitte April für gescheitert erklärt hat. Nach MB-Angaben haben 93 Prozent der Abstimmenden für den Streik votiert. In den Tarifverhandlungen hatte die VKA, die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, eine Gehaltserhöhung von 2,9 Prozent, verteilt über drei Jahre, angeboten.

Der MB hatte fünf Prozent bei einer Laufzeit von einem Jahr verlangt, zudem deutliche Verbesserungen bei der Bezahlung von Nacht- und Bereitschaftsdiensten.

Mit den bestreikten Kliniken haben die Ärzte Notdienst-Vereinbarungen getroffen, so dass höchstens die doppelte Personalstärke einer Wochenendbesetzung erreicht wird. Ausgenommen von diesen Notdiensten sollen Kinderabteilungen sowie Intensiv- und Wachstationen sein. Fachärzte sollen in ausreichender Anzahl Dienst tun.

Ob und in welchem Umfang für einbestellte Patienten neue Termine vereinbart werden müssen, ist nach Auskunft des Städtischen Klinikums München nicht genau abzusehen. Die medizinischen Fachabteilungen würden versuchen, die Patienten möglichst frühzeitig zu informieren.

Unabhängig davon fordert Bruno G. Wirnitzer, Personalgeschäftsführer am Städtischen Klinikum, den Marburger Bund auf, die Verhandlungen fortzusetzen: "Der Tarifkonflikt kann nur am Verhandlungstisch gelöst werden."

Das Angebot der Arbeitgeberseite mit einer linearen Entgeltsteigerung von 2,9 Prozent und einer merklichen Erhöhung der Nachtdienst- und Bereitsschaftsentgelte sollte in der finanziellen Situation der Krankenhäuser nicht gering geschätzt werden. Die Forderungen der Ärzte-Gewerkschaft von bis zu acht Prozent, so Wirnitzer, "passen nicht in die Zeit".

Dem hält MB-Chef Emminger entgegen, dass das Angebot der Arbeitgeber gerade mal eine Tarifsteigerung von unter einem Prozent pro Jahr bedeuten würden: "Deshalb wollen wir jetzt den Druck erhöhen." Eine Woche soll der Streik mindestens dauern. Eine Chance auf ein früheres Ende sieht Emminger nur für einen Fall: "Wenn von der Arbeitgeberseite ein wirklich konkretes Zeichen kommen würde."

(SZ vom 15.05.2010/amm)