Montags-Demo in München

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Gegen „sozialen Kahlschlag“, „gegen die Sozialpiraten“, gegen Hartz IV und die Agenda 2010 gingen laut Polizei bis zu 380 Menschen auf die Straße.

Das waren mehr als in Hamburg und Stuttgart, wenn auch wesentlich weniger als in Berlin und ostdeutschen Städten. Das Bündnis „Initiative Münchner Montagsdemonstration“, das sich am Mittwoch vergangene Woche gebildet hatte, rechnete zunächst allerdings nur mit 200 Demonstranten.

Angemeldet hatte den Protestzug vom Arbeitsamt zum Marienplatz ein Mitglied der Marxistisch-leninistischen Partei Deutschlands, Andrea Dumberger. Angeschlossen hatten sich neben der PDS aber auch Arbeitsloseninitiativen wie das Siemens-Mitarbeiter-Netzwerk NCI, außerdem BMW-Mitarbeiter und einzelne Gewerkschaftsmitglieder der IGMetall und von Verdi.

Offiziell hatten sich die Gewerkschaften distanziert. Man wolle sich nicht an Bündnissen beteiligen, die auf die Angst der Betroffenen abstellten, sagte DGB-Sekretär Erwin Rumpel. „Wir sehen unsere Aufgabe darin, dass wir im Verhandlungswege Nachbesserungen im Gesetz zu erreichen versuchen.“

Die Teilnehmer der Demo allerdings sahen zumeist kein Nachbesserungspotenzial. „Das Gesetz hat ein paar interessante Aspekte“, meinte der 28-jährige Michael Kaltenecker, der seit Januar aus Gesundheitsgründen arbeitslos ist und sich jetzt eine Umschulung erkämpft hat. „Aber das Gesetz muss man erst kippen, dann kann man es neu aufbauen.“Und wie in anderen deutschen Städten ging es auch nicht nur um HartzIV, sondern um einen Protest gegen die Politik: „Man wird belogen und betrogen“, schimpfte die 53J ahre alte Margrit Mocigemba. „Ich überlege mir schwer, ob ich noch zur Bundestagswahl gehe.“ Dort werde nur noch eine bestimmte Schicht vertreten, aber nicht mehr das Volk.

Protestiert hat jedenfalls eine bunte Mischung aus Arbeitslosen, Angestellten, Familien, Studenten. Viele betonten, sie nähmen zum ersten Mal oder nach Jahrzehnten wieder an einer Demo teil. Wenngleich vielen die ultralinke Initiative nicht ganz geheuer war. „Vielleicht kann man das ja noch ändern“, meinte eine 34-Jährige. Nächsten Montag soll es weitergehen.

(SZ vom 18.8.2004)

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BMW, Berlin, Erwin Rumpel, Familie, Gewerkschaften, Hamburg, Hartz IV, Michael Kaltenecker, München, Polizei, Studenten, Stuttgart

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