9. November:Pegida wehrt sich gegen Demo-Verbot in Schwabing

  • Der Verein "München ist bunt" will gemeinsam mit dem "Bündnis für Toleranz" am 9. November an der Feldherrnhalle gegen Pegida demonstrieren.
  • Das islamfeindliche iBündnis hat bis Freitagmittag darauf verzichtet, Rechtsmittel gegen das Demo-Verbot einzulegen.
  • Bei der zweiten Kundgebung an der Münchner Freiheit jedoch wehrt sich Pegida gegen eine Verlegung auf den Folgetag.

Von Dominik Hutter

Die umstrittene Pegida-Demonstration am 9. November vor der Feldherrnhalle bleibt vorerst verboten. Nach Auskunft des Kreisverwaltungsreferats verzichtete die Organisation bis Freitagnachmittag darauf, Rechtsmittel gegen den Bescheid der Behörde einzulegen. Die zweite Kundgebung, die von der Münchner Freiheit zum Siegestor führen soll, wird hingegen ein Fall fürs Verwaltungsgericht. Deren Verbot will Pegida nicht hinnehmen und hat inzwischen einstweiligen Rechtsschutz beantragt. Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle zeigte sich sehr zufrieden über diese Entwicklung. Das Hauptziel der Stadt sei erreicht: Pegida werde nicht an einem symbolträchtigen Tag an einem symbolträchtigen Ort aufmarschieren. Allerdings haben die Anti-Islam-Aktivisten theoretisch bis Montag Zeit, doch noch Widerspruch einzulegen.

Die vom Verein "München ist bunt" gemeinsam mit dem "Bündnis für Toleranz" organisierte Gegen-Demo soll auf jeden Fall an der Feldherrnhalle stattfinden. "Wir wollen uns von Pegida nicht austricksen lassen", betonte "München ist bunt"-Chefin Micky Wenngatz. Schließlich könne Pegida immer noch gegen das Verbot vor Gericht ziehen. Das Datum bleibe aber in erster Linie ein "Tag des Gedenkens", entsprechend solle auch die Kundgebung organisiert werden.

Bei der Veranstaltung unter dem Motto "Die Opfer ehren, den Anfängen wehren", die um 17 Uhr beginnt, soll es deutlich ruhiger zugehen als bei Protest-Demos üblich. Schauspieler von Kammerspielen und Residenztheater, darunter Manfred Zapatka und Bibiana Beglau, wollen aus Texten mit Bezug zum 9. November lesen.

Es sei sehr wichtig, dass bei allem Widerstand gegen die "strammen Neonazis" das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht nicht in den Hintergrund gerät, erklärte Aaron Buck von der Israelitischen Kultusgemeinde. Pegida dürfe nicht den Ablauf des Tages bestimmen. Aus Sicht der Gemeinde bestehe keinerlei Zweifel, dass Pegida ein "rechtsradikales Gepräge" und einen eindeutig antisemitischem Charakter hat.

Man könne sich wohl vorstellen, wie es sich anfühle, dass an einem solchen Tag "wieder Neonazis in nennenswerter Masse aktiv sind, die wieder behaupten, die Mehrheit zu sein und die Deutungshoheit für sich in Anspruch nehmen zu müssen", so Buck. Solidarität sichert Benjamin Idriz vom Münchner Forum für Islam zu. Der Antisemitismus von Pegida stelle auch für Muslime eine Herausforderung dar. "Wir lehnen jede Art von Hass ab."

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