Laura, die Tochter von Christiane Weimar, wollte auch etwas lernen - E-Bass zu spielen. Um sich ein solches Instrument leisten zu können, ging die damals 15-Jährige in den vergangenen Sommerferien arbeiten. Dumm nur, dass das Gehalt ihrer Mutter vom Staat aufgestockt wird. Also flatterte prompt die Rechnung der Hartz-IV-Stelle ins Haus. Mehr als 300 Euro sollten die Weimars zurückzahlen.
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Christiane Weimar hat ihr Problem bereits im August 2009 bei Hart aber fair geschildert - und, es war ja Wahlkampf, die gesamte Talkrunde unterstützte damals ihre Forderung, an den Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Kinder schleunigst etwas zu ändern: CDU-Fraktionschef Volker Kauder, Gregor Gysi von der Linkspartei - aber auch SPD-Mann Klaus Wowereit und der heutige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle von der FDP. Unisono versprachen die Politiker: Wir tun was.
In einem Einspieler zeigt Frank Plasberg nun, was getan wurde. Anträge der Linkspartei wurden im Bundestag abgelehnt. Als es wenig später die SPD probierte, scheiterte auch sie an der schwarz-gelben Mehrheit. Man wolle "Politik aus einem Guss", war von der Union zu hören.
Lauras Problem fiel dem parteipolitischen Gezänk zum Opfer - es ist ein Paradestück darüber, dass gut gemeint und gut gemacht offenbar unüberbrückbare Gegensätze sind. Weil der Parteiproporz im Zweifel halt doch wichtiger ist als bürgernahes Regieren.
Immerhin: An diesem Abend gibt es ein neues Versprechen an die fleißige Laura: Bis Jahresende müsse nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sowieso eine neues Konzept für Hartz IV gefunden sein, sagt FDP-Mann Lindner. Ihre Tochter, erzählt Christiane Weimar, werde dennoch im nächsten Sommer wieder arbeiten - auch wenn die Hartz-IV-Stelle erneut die Hand aufhalte. Jenseits aller ökonomischen Logik verhält sich der Bürger anscheinend doch klüger als die Volksvertreter in Berlin.
Ja, sagen alle. Nur: Wer soll das bezahlen?
Sie haben es ja auch schwer. In der Tat haben Kinder so viele Bedürfnisse, die alle irgendwie nachvollziehbar sind. Ein Instrument zu lernen, zum Beispiel. In den Sportverein zu gehen. Oder Nachhilfe zu bekommen, wenn die Versetzung gefährdet ist.
Soll dies auch Hartz-IV-Kindern garantiert werden? Ja, sagt Plasbergs Runde nahezu einstimmig. Und macht große Augen, als der Moderator die Kosten auflistete: 1,4 Milliarden Euro im Jahr.
Nur, wer soll das bezahlen? Und, ganz nebenbei, was ist mit den Kindern eines Arbeiters, der 1500 Euro im Monat verdient, nicht auf staatliche Hilfe angewiesen ist - und der seinem Kind dennoch keine Nachhilfestunden zahlen kann? Die Frage der Unternehmerin Claudia Sturm bleibt unbeantwortet.
Ebenso wie die Frage, wie das, was heute noch Hartz IV heißt, künftig aussehen solle. Die Vertreter der Politik bieten nur Stückwerk. Hannelore Kraft möchte weniger Geld direkt an die Menschen geben und dafür mehr in die Strukturen investieren, in Schulen zum Beispiel.
Das Phantom Sarrazin
Martin Lindner plädiert für mehr Sachleistungen - vor allem dann, wenn die Hartz-IV-Eltern nicht mitziehen.
Und damit ist die Runde endlich bei dem Mann angekommen, der den ganzen Abend wie ein Phantom über Plasbergs Talkarena schwebt: Thilo Sarrazin. Wenn die Kinder keine Hausaufgaben machen, müsse man den Eltern eben das Kindergeld kürzen, das hatte der Bundesbank-Vorstand mit einem Faible für markige Worte gesagt.
Sarrazin beherrscht das Politiker-ABC aus dem Effeff. Er weiß: Kluge Volksvertreter finden Lösungen, sehr kluge Volksvertreter stellen die passenden Fragen - und die allerklügsten polarisieren ordentlich dabei.
So gesehen war Hannelore Krafts Hartz-IV-Vorstoß gar nicht dumm. Nun muss sie nur noch den Westerwelle-Vergleich loswerden.
Vielleicht sollte die SPD-Frau es einmal mit Kritik an der Pharma-Lobby versuchen. Noch so ein "Oha-Thema", bei dem jeder hinhört.
Frank Plasberg tut's bestimmt.
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(sueddeutsche.de/odg)
Analyse des DFB-Kaders
Selbst wenn es Frau Kraft mit ihrem Vorschlag ernst war und sie nicht "den Westerwelle" geben wollte - was soll der Quatsch? Die Diskussion ist hanebüchen, absurd und verlogen. Da wird im selbstgerechten Ton über die Arbeitsmoral der anderen (immer der anderen!) geredet und schon ist man beim gewünschten Ergebnis: Die Angegriffenen rechtfertigen sich ("stehe jeden Morgen auf, arbeite hart"!) und bestätigen somit den Verdacht der Kritiker ("aha, macht sie wahrscheinlich nicht").
So kann man natürlich wunderbar vom eigentlichen Problem ablenken: den fehlenden Arbeitsplätzen. Unser Problem sind NICHT diejenigen, die keine Lust zum Arbeiten haben. Unser Problem ist das Ende der klassischen Arbeitsgesellschaft. Solange man davor die Augen verschließt, debattiert man absichtlich (Westerwelle) oder versehentlich (Kraft) am Problem vorbei.
@seiglfreid, nur soviel: man kann lernen, die SPD kann lernen und sie lernt, ich kann lernen und ich lerne! - Nur die LINKE hat keinen Bedarf zu lernen? Die LINKE macht keine Fehler? Die LINKE braucht sich nicht zu ändern? Die LINKE hat keine Differenzen zwischen OST und WEST? Merken Sie gar nicht, in welchem Wolkenkuckucksheim Sie sich befinden und was Sie alles anrichten? Alleine Gysi: Die LINKE braucht sich keinen Deut zu ändern - die SPD ist es, die auf uns zukommen muß und sich total ändern muß!" Na dann, seiglfreid, träumen Sie weiter! Träumen Sie vom Verschwinden der SPD; versäumen Sie aber nicht, das Verschwinden der LINKEN zu bemerken. Deutschland braucht mehr denn je eine Linke und auch eine linke SPD - braucht Deutschland aber auch eine fundamentalistische LINKE, die sich jeder Realpolitik verweigert?
Solange sich die Mitglieder der sogenannten "SPD", also auch Sie, sich nicht die politische Gretchenfrage stellen:
Sind wir eigentlich noch sozialdemokratisch d.h. sind wir noch Anwalt des "kleinen Mannes"?
Solange sollten Sie die andere Partei, die versucht sozialdemokratische Politik durchzusetzen, nicht diffamieren.
Sie benennen als Kronzeugen Helmut Schmidt; der Mann war für viele der beste CDU-Kanzler, den die SPD je gestellt hat (die haben Schröder noch nicht gekannt). Mir bleibt es unbegreiflich, wie man den Bruch der SPD mit Ihrem Anspruch übersehen kann, der mit den Blair-Schröder-Papieren und der Agenda 2010 einherging.
Sie behaupten: "Die LINKE will partu nicht in der parlamentarisch/demokratischen Realität ankommen." Ich halte Ihnen entgegen: Sie haben keine Ahnung, wie weit rechts sich die BRD hin entwickelt hat zum KapitalFaschismus. Meine Vermutung ist aber noch viel schlimmer - daß Sie das gar nicht wissen wollen.
@nicknoris, wenn man jegliche Politik leugnet, die vor Erscheinen der LINKEN bestand, haben Sie recht. Man muß aber auch, wenn man wirklich in die Regierung will, Kompromisse eingehen und Verträge einhalten, die z.B. vorher geschlossen wurden: pacta sunt servandi. Die LINKE will aber von alle dem nichts. Sie bleibt realpolitisch- und koalitionsfern. Sie will, dass Politik in Deutschland mit den LINKEN beginnt. Sie hat nichts mit Demokratie am Hut, die ein Helmut Schmidt schon einmal die beste unter lauter schlechten Staatsformen genannt hat. So wie die LINKE sich gebärdet, will sie die Diktatur. Deswegen bleibe ich bei meiner Meinung und gebe zurück: nicknoris, bleiben Sie bei den Fakten! Die LINKE will partu nicht in der parlamentarisch/demokratischen Realität ankommen.
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