Eine Nachtkritik von R. Schneeberger

Alte werden weggesperrt, Gesundheitskosten explodieren und der gar nicht mehr so smarte Minister Rösler hat nur ein Rezept: Kopfpauschale. Eine Runde bei Beckmann.

Ob er noch Spaß an seiner Arbeit habe, wollte Reinhold Beckmann wissen. Was soll da einer sagen, der gerade knapp 100 Tage im Amt ist als Bundesgesundheitsminister und schon mit der ersten Runde seiner Gesundheitsreform aneckt - die Umfragewerte von Philipp Rösler (FDP) sinken.

"Geht noch" lautete die ausnahmsweise einmal knappe Antwort des sonst nicht um Worte verlegenen "Shootingstars" im Kabinett der Doktor Merkel. Der 36-jährige Mediziner musste am Montagabend die etwas unbequeme Rolle des politisch Verantwortlichen spielen in Sachen Krankheit und Pflege beim ARD-Talker Beckmann. Er hatte es dabei mit Experten zu tun, die ihm munter zusetzten.

Lächerlich fand etwa der Münchner Pflegekritiker Claus Fussek die Diskussion um monatlich acht Euro Zusatzbeitrag, die viele Krankenkassen anstreben. Damit würde von den eigentlichen Problemen abgelenkt - und verschleiert, dass das deutsche Gesundheitssystem unnötigerweise Milliarden Euro für Ärzte, Krankenkassenvorstände, Pharmaindustrie und Altenpflege verschlinge: "Da wird das Geld zum Fenster rausgeschmissen!" Der Alarm ist Fusseks Fasson.

Pharmahersteller diktieren Preise

Schützenhilfe kam an dieser Stelle vom Pharma-Experten Gerd Glaeske, der eine Summe von drei bis dreieinhalb Milliarden Euro nannte, die "leicht" eingespart werden könne, wenn nur die Pharmaindustrie einige gesetzlich verankerte Regeln zu beachten hätte.

Beispielsweise gelte in Deutschland noch das Recht des Pharmaherstellers, die Preise für ein neues Produkt (das nur neu, aber nicht innovativ sein müsse) selbst zu diktieren - um die Forschung voranzutreiben. "Wir haben hier aber kaum noch Forschung", so Glaeske. Und weiter: "Viele Pharmahersteller verhindern, dass alternative Mittel auf den Markt kommen." Es ginge ihnen darum, Aktionäre zufriedenzustellen und Gewinne einzustreichen. Nebenwirkung: verunsicherte Patienten.

Ungewohnt zackig wollte Moderator Beckmann wissen, wie die Politik gedenke, die Pharma-Lobby zu knacken - und es kam der Auftritt von Minister Rösler. Er versprach, noch im Februar Gespräche mit Krankenkassenverbänden und Pharmaindustrie zu führen. Man dürfe ihn getrost in einem Jahr wieder einladen und nachfragen, was dabei herausgekommen sei. Sollte seine Gesundheitsreform nicht gelingen, wolle ihn dann zumindest als Gesundheitsminister keiner mehr sehen - was einer durchaus realistischen Einschätzung nahekommt.

Dabei scheint das Amt des Gesundheitsministers höchst ungesund zu sein. Es verschlingt die Minister geradezu.

Aber Philipp Rösler will ja mit allen Mitteln streiten für das Modell einer Kopfpauschale im Gesundheitssystem: "Es lohnt sich, neue Wege zu gehen. Es ist wesentlich gerechter. Wenn wir nichts ändern, dann haben die Menschen wieder das Gefühl, dass Krankheit und Gesundheit immer teurer werden, ohne dass es besser wird."

Der große Mythos "Koalitionsvertrag"

Fast manisch wirkt der Liberale in seiner Mission gefangen, das System umzukrempeln. Sein politisches Schicksal verknüpft er offen mit der Durchsetzung der umstrittenen Gesundheitsprämie. Er glaube aber, trotz aller Widerstände in der Koalition, CDU und CSU für sein Modell gewinnen zu können: "Wir haben einen Koalitionsvertrag, den hat er auch unterschrieben", sagte Rösler mit Blick auf CSU-Chef Horst Seehofer, der eine Kopfpauschale bislang ablehnt. "Und ich glaube, er hat sogar die größte Unterschrift darauf."