Rundfunkbeitrag: Das Jo-Jo von Mainz

In der kommenden Woche beginnt das politische Ringen um die neue Höhe der Rundfunkabgabe. Eine Senkung unter 17,50 Euro ist möglich. Aber egal was jetzt passiert - 2021 steigt der Beitrag so oder so. Und zwar kräftig. Wie kann das sein?

Die Hauptstadt der deutschen Rundfunkrepublik liegt immer noch am Rhein. Mainz hat nicht nur oben auf dem Hügel das ZDF, sondern unten am Fluss auch die Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz, die auf Beschluss der zuständigen Länder die Gesetze für den Rundfunk ausfertigt. In diese Gesetze wird bald die neue Höhe der Rundfunkabgabe für ARD, ZDF und Deutschlandradio ab 2017 hineingeschrieben. Offiziell eröffnet wird das Preisfindungs-Ritual in der kommenden Woche. Dann übergibt die KEF, die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs im Rundfunk, ihren Bericht an Ministerpräsidentin Malu Dreyer, SPD. Der Weg ist nicht weit, die KEF sitzt praktischerweise gleich auch noch in der Staatskanzlei in Mainz.