Rangliste der Pressefreiheit Europa: Das gute Image bröckelt

Die skandinavischen Länder bieten für Journalisten und Blogger traumhafte Bedigungen - doch anderswo in Europa sieht es weit weniger gut aus, klagt die Organisation Reporter ohne Grenzen.

Dieser Bericht wird nicht nur in Medienkreisen, sondern auch bei Politikern mit Spannung erwartet: Der jährliche Index der Pressefreiheit der Organisation "Reporter ohne Grenzen" (hier nachzulesen) zeigt, wo Zensur ausgeübt wird, Journalisten und Blogger an ihrer Arbeit gehindert werden.

Umgekehrt zeigt er auch, welche Länder die Pressefreiheit ernst nehmen. Hier gibt es eine gute Nachricht für Europa: Reporter ohne Grenzen hat sechs europäische Länder für ihre Umsetzung der Pressefreiheit gelobt.

Bei der Vorstellung ihrer aktuellen Länder-Rangliste erklärte die Organisation am Dienstag in New York, Finnland, Island, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die Schweiz stünden seit Einrichtung der Liste 2002 an deren Spitze. Sie setzten damit ein Beispiel für die Achtung von Journalisten und den Schutz der Medien.

Allerdings folgt der guten Nachricht eine schlechte: Die Europäische Union laufe Gefahr, ihre Führungsposition bei der Wahrung der Pressefreiheit einzubüßen, warnt die Organisation. Zwar seien 13 der 27 Mitgliedsstaaten unter den Top 20 vertreten, die anderen 14 rangierten aber deutlich weiter unten: so etwa Frankreich auf Rang 44, Italien auf Platz 49, Rumänien auf Platz 52 und Griechenland sowie Bulgarien - mit Benin, Kenia und den Komoren - gemeinsam auf Rang 70.

Deutschland verbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um einen auf Platz 17. Österreich nimmt Rang sieben ein. Die USA landeten auf Rang 20.

Auf den hinteren Plätzen hat sich die Situation für Berichterstatter sogar verschlechtert. Zu den Schlusslichtern unter den 178 Staaten zählen neben China auh Nordkorea, Birma, der Iran sowie Jemen, der Sudan, Turkmenistan und - zum vierten Mal in Folge auf dem letzten Platz - Eritrea.

Erstmals unter den letzten Zehn vertreten sind Syrien und Ruanda. Das afrikanische Land war in der Vergangenheit von westlichen Regierungen immer wieder gelobt worden - im Vorfeld der Präsidentschaftswahl im August hatte es allerdings zahlreiche Schließungen von Redaktionen, sowie Einschüchterungsaktionen gegen Journalisten gegeben.

Es werde immer schwieriger zu sagen, wo die Lage für die Pressefreiheit am schlimmsten sei, erklärte die Organisation mit Sitz in Paris. In allen zehn Staaten würden die Medien verfolgt, den Bürgern würden Nachrichten und Informationen vorenthalten.

Die Verteidigung der Pressefreiheit sei weiterhin ein Kampf - ein Kampf der Wachsamkeit in den Demokratien des alten Europas und ein Kampf gegen Unterdrückung und Ungerechtigkeit in den totalitären Regimen weltweit, erklärte der Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen, Jean-François Julliard, in dem Jahresbericht.

Das Schicksal von Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Bloggern, die mutig das Recht auf freie Meinungsäußerung verteidigten, sei die stete Sorge der Organisation. Julliard rief in diesem Zusammenhang China dazu auf, den mit dem Friedensnobelpreis geehrten Bürgerrechtler Liu Xiaobao aus der Haft zu entlassen.