Gebührenfinanzierte Medien Rundfunkbeitrag könnte erstmals sinken

17,98 Euro kostet jeden Haushalt der neue Rundfunkbeitrag. Doch nun wird erstmals in der Geschichte der Rundfunkgebühren eine Absenkung immer wahrscheinlicher.

Von Katharina Riehl und Claudia Tieschky

Zum ersten Mal in der Geschichte des gebührenfinanzierten Rundfunks in Deutschland wird der Rundfunkbeitrag aller Wahrscheinlichkeit nach sinken. Der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Heinz Fischer-Heidlberger, sagte der Süddeutschen Zeitung: "Die KEF geht davon aus, dass es zu einer Absenkung des Beitrags von 17,98 Euro kommen kann. In welchem Umfang wir dies vorschlagen können, wissen wir erst, wenn der Kommission neue Berechnungen der Anstalten vorliegen und diese geprüft sind."

In den vergangenen Wochen war immer wieder darüber spekuliert worden, dass die öffentlich-rechtlichen Sender durch den neuen Rundfunkbeitrag große Mehreinnahmen verzeichnen könnten, sie also mehr einnehmen als sie brauchen, und somit eine Senkung des Beitrags möglich werden könnte. Die KEF hatte die Spekulationen stets mit dem Verweis auf die noch unsichere Situation bei den Einnahmen zurückgewiesen.

Doch inzwischen scheint die Lage klarer zu sein. Bevor Fischer-Heidlberger eine mögliche Senkung in Aussicht stellte, hatte am Dienstagnachmittag Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) bei einer Pressekonferenz von einer Senkung des Rundfunkbeitrags gesprochen. Tillich sagte, die KEF erwarte Mehreinnahmen, "die bis an die Milliardengrenze herangehen". Er sehe "eine Möglichkeit, dass wir bis zu einem Euro im Prinzip die Rundfunkgebühren senken können". Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nannte "substanzielle Mehreinnahmen in einer Größenordnung bis zu einer Milliarde hin". Damit, so Dreyer, bestehe die Möglichkeit, "eine deutliche Beitragssenkung in Aussicht zu stellen".

Das ist eine Sensation, auch wenn noch nicht klar ist, um wie viel die Gebühr am Ende gesenkt werden wird. Die KEF jedenfalls hatte schon früher durchblicken lassen, den Rundfunkbeitrag nicht zu verändern, wenn es sich nur um einen minimalen Centbetrag handeln würde. Derzeit liegt die von jedem deutschen Haushalt zu zahlende Abgabe bei 17,98 Euro pro Monat.

Seit Jahreswechsel wird dieser Beitrag pro Haushalt erhoben, nicht mehr pro Gerät. Es zahlen dabei auch Haushalte, die keinen Fernseher im Wohnzimmer stehen haben. Bei der Einführung der neuen Rundfunkgebühr gingen die Bundesländer von moderaten Mehreinnahmen für die Sender aus. Wie sich zeigt, sind sie so moderat wohl nicht.