Q Qualifizierung

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Wer im Wahlkampf gegen die Kanzlerin punkten möchte, braucht ein paar Ideen. Martin Schulz hat eine: Es sollte ein "Arbeitslosengeld Q" geben, das Menschen ohne Job fit für die digitale Welt macht.

Von Thomas Öchsner

Wer sich als Gegenkandidat von Kanzlerin Angela Merkel abheben will, der braucht ein paar Ideen. Eine der ersten Ideen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz war das ALG Q, das Arbeitslosengeld Q. Der Buchstabe Q steht dabei für Qualifizierung. Bislang gilt für Menschen, die arbeitslos werden: Arbeitslosengeld I gibt es für diejenigen, die innerhalb der vergangenen zwei Jahre vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes mindestens ein Jahr in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Das Geld fließt normalerweise aber lediglich zwölf Monate. Nur mindestens 58-Jährige können es maximal 24 Monate erhalten, sofern sie wenigstens 48 Monate Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Danach gibt es in der Regel das deutlich niedrigere Hartz IV. Schulz schlägt nun vor, die Bezugszeit für das ALG I von zwölf auf bis zu 48 Monate zu verlängern - aber nur für diejenigen, die sich umschulen lassen, weiterqualifizieren oder einen Abschluss machen. Einerseits ist dies im Sinne der Agenda 2010, beschlossen von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2003: "Fördern und Fordern", hieß die Devise des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder (SPD). Andererseits ist dies aber auch ein Bruch mit den damals heftig umstrittenen Arbeitsmarktreformen. Denn

Anfang 2006 hatte die Regierung - inzwischen eine Koalition aus Union und

SPD - die Bezugszeit für das Arbeitslosengeld von knapp drei Jahren auf zwölf Monate gekürzt. Sie tat das aus zwei Gründen: Das ALG I sollte nicht mehr einen gleitenden Übergang in den vorgezogenen Ruhestand ermöglichen. Und das kürzere Arbeitslosengeld sollte zusammen mit der niedrigen Hartz-IV-Grundsicherung den Druck auf Erwerbslose erhöhen, auch unangenehme Jobs anzunehmen und nicht länger als nötig arbeitslos zu bleiben. Genau deshalb halten die Arbeitgeberverbände von dem SPD-Vorschlag gar nichts. Martin Schulz ficht das nicht an. Er will mehr Arbeitslose vorm Absturz in Hartz IV bewahren. Außerdem, so argumentiert er, ändert die Digitalisierung die Wirtschaft grundlegend - deshalb benötigten Arbeitslose eine bessere Absicherung, um sich weiterqualifizieren zu können. Anderenfalls könnten sie dauerhaft unter die Räder kommen.