Waldschlösschenbrücke in Dresden:Brückenstreit geht weiter

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In Dresden soll es einen neuen Bürgerentscheid über einen Tunnel als Alternative zur umstrittenen Waldschlösschenbrücke geben. Auf dem Spiel steht immerhin der Welterbe-Titel.

n Dresden soll es nach dem Willen des Stadtrates einen neuen Bürgerentscheid über einen Tunnel als Alternative zur umstrittenen Waldschlösschenbrücke geben. Am Dienstagabend stimmte das Parlament mit den Stimmen von Linke, SPD und Grünen dafür, dass das Begehren "Welterbe erhalten durch Elbtunnel am Waldschlösschen" der Dresdner Bürger zulässig ist.

Der Titel "Weltkulturstadt" steht auf dem Spiel. (Foto: Foto: AP)

Der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel kündigte allerdings noch in der Sitzung an, gegen die Entscheidung Widerspruch einzulegen. Ob es also wie vom Stadtrat gewollt am 8. Juni einen Bürgerentscheid gibt, ist fraglich. Erwartet wird nun ein langwieriger juristischer Streit.

Die Stadtverwaltung und das Regierungspräsidium Dresden hatten bereits im Vorfeld der Sitzung rechtliche Bedenken gegen das Bürgerbegehren angemeldet und argumentiert, der Bau eines Tunnels sei in vielen Details völlig ungeklärt. Zudem drohten erhebliche Mehrkosten.

Vor der Abstimmung lieferten sich Gegner und Befürworter eines Tunnels hitzige Wortgefechte. Befürworter einer Tunnellösung sprachen von einer letzten Chance, den Verlust des Unesco-Welterbetitels noch zu verhindern.

Zugleich warfen SPD, Linke und Grüne der Stadtverwaltung Parteilichkeit vor. CDU und FDP beharrten auf den Bau der Brücke. Sie warfen den Initiatoren des Bürgerbegehrens vor, die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Mehrkosten für einen Tunnel getäuscht zu haben.

Mehrere Bürgerinitiativen hatten sich für einen neuen Bürgerentscheid stark gemacht. Sie wollen erreichen, dass anstelle der Brücke ein Tunnel errichtet wird.

Die Dresdner hatten sich 2005 in einem ersten Bürgerentscheid für den Brückenbau ausgesprochen. Damals war der Konflikt mit der Unesco aber noch nicht absehbar.

Wegen des Brückenbaus droht Dresden die Aberkennung des Welterbetitels. Gegen einen Tunnel hat die UN-Organisation keine Bedenken. Mit dem Bau der Brücken-Zufahrten wurde bereits begonnen. Die Forderung nach einem sofortigen Baustopp fand in der Sondersitzung keine Mehrheit.

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