Türkische Chronik (XXXIV) Wenn Erdoğan scheitert, wird es gefährlich

Beobachter fragen sich, ob sich der türkische Präsident mit einem anderen Ergebnis als einem "Ja" zufriedengeben wird.

Gastbeitrag von Yavuz Baydar

Seit Tagen werde ich immer wieder darauf angesprochen, wie es mir mit dem anstehenden Referendum in der Türkei geht. Da der Countdown "Autokratie oder nicht" noch bis Sonntag weitergeht, antworte ich im Moment, dass ich von den Gedanken daran überwältigt bin, was mit unserem geliebten und komplizierten Land alles passieren kann.

Auch beim internationalen Journalismus-Festival im italienischen Perugia wurde ich von einer Kollegin gefragt, wie ich mich als türkischer Staatsbürger gerade fühle. "So wie jeder vernünftige Deutsche im August 1934 empfunden hat, als Hitler wollte, dass das Volk seiner Allmacht zustimmt. Da ich die Aussetzung des Rechtsstaates, die Schikanen gegenüber Oppositionellen und die unerbittlichen Einschüchterungen innerhalb und außerhalb des Landes beobachte, kann ich nachvollziehen, wie sehr die Deutschen vor der albtraumhaften Zukunft gezittert haben müssen. Ich zittere auch."

Referendum im Notstand

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Alle, die für den Erhalt der menschlichen Werte kämpfen, empfinden mehr oder weniger das Gleiche: Sie fühlen sich umzingelt und klammern sich an die Hoffnung auf einen negativen Wahlausgang. Ein paar Jüngere versuchen, sich mit einer lustigen Gegenkampagne den Sinn für Humor zu bewahren. Ein Spruch wurde in letzter Zeit oft in den sozialen Medien geteilt: "Du wirst in dem Referendum gefragt, ob du ein Idiot bist oder nicht. Und du wirst diese Frage mit Ja oder Nein beantworten." Ein guter Freund von mir, ein gewissenhafter Anwalt, schrieb im Netz seine Sicht auf das Referendum: "Sie fragen uns mit einer demokratischen Methode: Was sagst du dazu, dass die Demokratie beendet wird? Ja oder Nein?" Dann folgte ein Versprechen: "Ich werde mich in der Nacht des Referendums betrinken. Entweder aufgrund meiner Trauer oder meiner Freude."

Während meiner Zeit in Italien erzählte ich einigen Kollegen, dass ich mich dafür schäme, dass dieses Referendum so ein Kopf-an-Kopf-Rennen ist. Es gab eine Zeit, da hätte ich irgendwie darauf vertraut, dass der geplante EU-Beitritt und der wachsende Wohlstand dazu beitragen werden, dass sich in der Türkei ein Sinn für Demokratie entwickelt. Aber damit lag ich falsch. Nun befindet sich der Kampf in seinem entscheidenden Stadium. Für alle, die nach einem osmanischen Führer hungern, scheint dies der goldene Moment zu sein. Für alle anderen hingegen ist es die Schwelle zum Inferno.

Es ist in vielerlei Hinsicht erstaunlich, dass ein Reformprozess unter dem Banner der EU, wie halbherzig er auch gewesen sein mag, statt zu innerem Frieden zu einer irreparablen sozialen Spaltung geführt hat. Allerdings ist die Gegnerschaft aus weltlichen Kemalisten, Kurden, Aleviten, Linken und anderen im Gegensatz zu den Befürwortern auch noch in sich gespalten und setzt auf ein ganz persönliches "Nein" zur Machtausweitung Erdoğans. Das ist es, was die Perspektive für die Türkei so aussichtslos erscheinen lässt.

Trotzdem setzt mein Anwalt alle Hoffnung in eine Ablehnung des Referendums.

"Was soll dabei herauskommen?", fragte ich ihn. Er sagte: "Kennst du einen Komodowaran? Diese Echse verfügt über ein spezielles Gift. Sie umkreist langsam den Wasserbüffel und schafft es schließlich, in sein Bein zu beißen. Der Büffel kümmert sich erst einmal nicht groß darum. Aber dann fängt das Gift an zu wirken und tötet das Tier allmählich, während die Echse geduldig dabei zuschaut. Ein ,Nein' zum Referendum wird genau diesen Effekt haben. Es wird Erdoğan nicht aus dem Stand niederreißen, aber es wird ihn schwächen." Es könnte eine Dynamik innerhalb der AKP auslösen und bereits verärgerte AKP-Mitglieder könnten sich zu erkennen geben.

Doch wird Erdoğan ein anderes Ergebnis als ein "Ja" akzeptieren, fragen sich Beobachter wie der erfahrene Analyst Conn Hallinan besorgt. "Beunruhigend ist die Bildung der paramilitärischen Gruppe ,Stay as Brothers Turkey' (Kardeş Kal Türkiye), die von Orhan Uzuner organisiert wird. Dessen Tochter ist mit Erdoğans Sohn Bilal verheiratet. Die Gruppe gibt an, bis zu 500 000 Mitglieder zu haben.

Die Oppositionszeitung Cumhuriyet nennt sie ,Erdoğans Miliz', und Parteimitglieder der nationalistischen Bewegung MHP sagen, dass ,die Brüder' an den Waffen ausgebildet und ermutigt werden, sich zu bewaffnen. Weil das Militär nach dem Putschversuch fest unter staatlicher Kontrolle ist, könnte eine verhältnismäßig kleine Gruppe wie ,die Brüder' eine große Rolle spielen, wenn Erdoğan den demokratischen Prozess ein für alle Mal beenden will." Sicherlich habe der Präsident auch seine Verpflichtungen, so Hallinan weiter. Er sei auf ausländische Investitionen und den Tourismus angewiesen, damit die Wirtschaft wieder auf Kurs kommt, jedoch entfremde er sich von einem Verbündeten nach dem anderen. Er könne zwar die Geldpolitik verschärfen, um die Kapitalabwanderung zu stoppen, aber das würde die Wirtschaft verlangsamen und die Arbeitslosigkeit erhöhen. Und eine Zinssenkung, um die Wirtschaft anzukurbeln, würde die Lira weiter schwächen. So setze Erdoğan doppelt auf das "Ja" zum Referendum. Und wenn er scheitert, kann er gefährlich werden.

Türkisches Tagebuch

Der Autor, geboren 1956, ist Journalist, Blogger und Träger des European Press Prize. Er hält sich derzeit außerhalb der Türkei auf. Deutsch von Anna Fastabend.