Von JENS BISKY

Es gibt sie doch, die "blühenden Landschaften" im Osten, von denen Helmut Kohl vor 13 Jahren träumte. Nur scheinen weder Wessis noch Ossis etwas davon bemerkt zu haben: Es ist Zeit für ein neues Bild vom Osten Deutschlands.

Jungen Westdeutschen, die im Winter 1990 den deutschen Osten bereisten und noch kein Sensorium für den Charme des Verfalls besaßen, blieb im Angesicht der maroden Städte, der von keiner Werbung aufgepeppten Landschaften, der reizarmen Szenerie insgesamt oft wenig mehr als der ungläubige Ausruf: "Wie sieht's denn hier aus?" Fassaden sah man da, die noch Spuren des letzten Kriegs zeigten, Großmannssucht in Beton war zu bestaunen, und es gab Fabriken, in denen es aussah wie in Nibelheim.

Wer diesen Anblick heute noch einmal genießen will, braucht ortskundige Führung. Ein Bild von der Verkommenheit der späten DDR kann der oberflächlich Schauende vielleicht in Halle gewinnen, auf dem Weg vom Bahnhof ins Zentrum. Meist aber entdeckt der Reisende in den neuen Ländern etwas, das dem verblüffend ähnelt, was Helmut Kohl versprochen hatte. Er sieht blühende Landschaften. Tagebauregionen werde rekultiviert, hell getüncht strahlen die Fassaden, es ist leicht, eine ordentliche Wohnung zu finden, Plattenbauten sind verkleidet und saniert worden, Schulen und Universitäten wurden neu ausgestattet, neue Autos rasen auf frisch asphaltierten Straßen. Man kann im Osten einen historisch wohl einzigartigen Vorgang studieren: Als Ergebnis einer Revolution leben alle besser als zuvor.

Die dramatischen Umbrüche in einzelnen Lebensläufen, das harte Schicksal besonders älterer Arbeiter, Arbeitslosigkeit in beinahe jeder Familie, die Sorgen der bankrotten Kommunen im Osten sollen nicht bestritten werden. Hier sind individuell Krisen bewältigt worden, von deren existentieller Schärfe die wenigsten Westdeutschen etwas ahnen. Mancher im Osten steht heute vor den Scherben seines Lebens, ohne einen Ausweg zu sehen. Dennoch lässt sich nicht bestreiten, dass es in den neuen Ländern eine Wohlstandsexplosion gegeben hat. Man sieht auch, dass mit diesem Wohlstand etwas nicht stimmt: in den schönsten alten Stadtzentren residieren "McGeiz", Billigketten, Ramschläden. Neben leuchtenden Gründerzeitvillen stehen verrottende Häuser, vergilbte Schilder künden von gescheiterten Existenzgründungen.

Politik und Öffentlichkeit gehen noch immer vom einseitigen Bild des armen Ostens aus, der gar nicht anders kann, als noch auf Jahrzehnte hinaus die Hilfsbereitschaft der Westdeutschen in Anspruch zu nehmen. Im Eichborn-Verlag ist nun ein Buch erschienen, das diese Legende attackiert. Das Bild vom armen Ostdeutschland, behauptet der Publizist Felix R. Mindt, sei vor allem eines: "ein bequemer Mythos zum Abzocken". Als lebe zwischen Elbe und Oder ein Kollektiv aus lauter Florida-Rolfs, vom allsorgenden Staat DDR zum Abzocken erzogen.

Im Durchschnitt, so Mindt, gleiche der Lebensstandard im Osten längst dem im Westen, aber "Klagen ohne zu leiden" habe man im Osten gelernt. Es gebe im Osten deutlich mehr Angestellte des öffentlichen Dienstes und Bezieher von staatlichen Hilfen. In der Ausbildungsförderung, der Wirtschaftsstrukturverbesserung und Arbeitsbeschaffung erfahre der Osten eine "weit überproportionale Unterstützung". Schulen, Universitäten, Forschungseinrichtungen in den neuen Ländern seien oft besser ausgestattet als in den alten, auch Autobahnen und Fernstraßen seien besser, während das westdeutsche Fernstraßennetz verfalle.

Bedauerlicherweise geht Mindt in seinen statistischen Berechnungen recht großzügig und undurchsichtig vor, in einigen Details kann man ihn leicht widerlegen. Er übergeht die entscheidende Tatsache, dass es wohl einen hohen Lebensstandard gibt, aber nur entsetzlich wenig Vermögen in den Händen der Ostdeutschen. Dennoch kommt sein Buch mit allen Schwächen zur rechten Zeit. Und es ist bemerkenswert, dass es noch keinen Aufschrei der Empörung ausgelöst hat. Als Thomas Roethe 1999 in einer Streitschrift "Arbeiten wie bei Honecker, leben wie bei Kohl" für ein "Ende der Schonfrist" plädierte, erntete er gewaltigen Ärger. Inzwischen weiß man, dass die Solidarität des Westens gesichert ist. Der Solidarpakt II wird erst am 31. Dezember 2019 auslaufen. Arbeitslose mögen sich um die Höhe der Hilfen sorgen, Universitäten und Theater um staatliche Zuschüsse, Rentner und Beitragszahler um die Sicherheit ihrer Altersbezüge bangen - die ostdeutschen Länder können verlässlich mit weiteren Zahlungen rechnen. Das ist ein ungeheures Privileg. Es ist obendrein mit der stillen Übereinkunft verbunden, dass darüber nur höchst behutsam, am besten aber gar nicht gestritten wird.

Als die Staatsministerin für Kultur, Christina Weiss, in diesem Jahr ankündigte, zwei Förderprogramme nicht weiterzuführen, wurde sie maßlos attackiert, als versetze sie der Kultur des Ostens den Todesstoß. Sie hatte ein Tabu verletzt. Bis zum 30. Jahrestag des Mauerfalls soll die ostdeutsche Gesellschaft am Tropf bleiben. Dreißig Jahre lang verlässlich fließende Zuschüsse gewinnen den Anschein des Selbstverständlichen. Man gewöhnt sich daran. Und so herrscht trotz hoher Arbeitslosigkeit und enttäuschten Erwartungen im Osten politische Ruhe. Die Ostdeutschen haben bis zum Jahr 2019 die Lizenz, mehr auszugeben, als sie selbst erwirtschaften.

"Im Jahr 2002", schreibt Hans-Werner Sinn in seinem großen Buch "Ist Deutschland noch zu retten?" (Econ Verlag, München 2003), "lag der Verbrauchsüberhang der neuen Länder bei 45 Prozent der eigenen Erzeugung. Fast jeder dritte Euro, der dort für Güter und Leistungen der Endproduktstufe ausgegeben wurde, kam aus dem Westen, und von diesem Euro waren etwa 75 Cent geschenkt und 25 Cent geliehen." Das Geld kommt aus wachsender Staatsverschuldung und Ausgabenkürzungen in den westdeutschen Kommunen und Ländern.

Nun war die Erringung der Einheit ein Auftrag des Grundgesetzes, die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in Ost und West ein Ziel der Mehrheit der Deutschen. Hier und da gibt es wohl Gegrummel, aber kein verbreitetes Ressentiment gegen die Aufbauhilfe Ost. Allerdings erklärt Sinn die wirtschaftliche Vereinigung für gescheitert. Der Osten sei "der deutsche Mezzogiorno". Im Jahr 2002 betrug die gesamtwirtschaftliche Produktivität im Osten, im Sinne des Bruttoinlandsprodukts je Person, nur 58,4 Prozent der des Westens.

Die Reihe besorgniserregender Zahlen ließe sich mühelos fortsetzen. Es ist wohl zu spät, um noch einmal den Fehler anzuprangern, Tausende von Arbeitsbeschaffungsmaßnahme zu Arbeitsbeschaffungsmaßnahme in die Frühverrentung zu geleiten, die Löhne zu erhöhen, statt Teile des Volkseigentums den Bürgern zu überschreiben, großzügigst die konsumtive Infrastruktur der Kommunen auszubauen. Seit dem Jahr 1990 haben sich die Westdeutschen gegenüber ihren benachteiligten Landsleuten in die Rolle eines Potenzprotzes hineingeredet, der alles vermag. Regelmäßig haben sie nachgefragt, wie zufrieden die Beglückten sind, sich darüber gewundert, dass die Zufriedenheit nicht so groß war, wie sie nach ihren Anstrengungen erwartet hatten, und dann unermüdet weiter gezahlt. Lange Jahre haben wir mit dem Gerede über die "Mauer in den Köpfen" verbracht, als wären die Schwierigkeiten hauptsächlich psychologischer Natur. Spätestens mit den Ostalgie-Shows dieses Jahres haben sich diese vertrauten deutsch-deutschen Reibereien in Luft aufgelöst. Die Sanftmut und das Zartgefühl im Umgang miteinander sind geblieben. Also wird auch nur sehr vorsichtig darüber gesprochen, dass im Osten ein für diese Region historisch beispielloser Wohlstand herrscht, der durch Transferzahlungen gesichert wird. Der Osten ist nicht so arm, wie gern geglaubt, aber schwach.

Anders als Mindt meint, ist nicht allein das Erbe des Staatssozialismus daran Schuld. Die Routine des Transfers behindert das Entstehen eines Bürgertums und einer Unternehmerschicht, einer Kultur des Aufstiegs aus eigener Kraft. Das freundliche Schweigen der Westdeutschen hat da etwas Beunruhigendes. Es wirkt wie ein Zeichen der Resignation, als zahlten sie Schweigegeld. Gerade im Interesse der Ostdeutschen, aber auch der Kommunen im Westen muss darüber geredet werden, wie die Hilfe sinnvoll geleistet werden und was nicht mehr selbstverständlich bezahlt werden kann. Andernfalls wird man 2018 über Solidarpakt III reden müssen.

(SZ v. 14.11.2003)