Was also ist nun mit den Weihnachtsmärkten, sind sie sicher, gibt es Hinweise auf geplante Anschläge? Können sie stattfinden oder muss man sie nicht absagen - jetzt, da nach Paris auf einmal alles denkbar erscheint? Das sind die Fragen, die in diesen Tagen Polizei und Geheimdienste bewegen, dazu die Innenminister und das Sicherheitskabinett unter Kanzlerin Merkel, das sich noch über jeden kleinen Hinweis auf eine mögliche Bedrohungslage Bericht erstatten lässt. Ergebnis bisher: Sie können besucht werden, es liegen keine Hinweise auf mögliche Anschläge vor.
Mit der Angst um die Weihnachtsmärkte begann in Deutschland vor 15 Jahren eine neue Zeitrechnung, das Land entdeckte die Gefahr durch islamistische Terroristen. Es war am zweiten Weihnachtsfeiertag des Jahres 2000, als Einsatzkräfte der GSG-9 eine Wohnung in der Frankfurter Sigmund-Freud-Straße stürmten und eine Gruppe Algerier verhafteten - Anhänger eines damals noch weitgehend unbekannten Terroristenführers namens Osama bin Laden. In dem Apartment fanden sich Maschinenpistolen und Sprengstoff, zudem eine Videokamera mit einem kurzen Clip: wacklige Bilder von fröhlichen Menschen auf dem Weihnachtsmarkt in Straßburg, der mächtige Dom war ebenfalls zu sehen. "Das ist unsere größte terroristische Herausforderung", hieß es damals im Kanzleramt. Es regierte Gerhard Schröder.
Politiker und Medien täten gut daran, nicht jedes denkbare Szenario zu beschreiben
In diesen Tagen ist das 15 Jahre her und die Gefahr scheint seither nur gewachsen zu sein. Bin Laden ist tot, ein Mann namens Bagdadi, Doktor der islamischen Theologie, hat übernommen. Al-Qaida existiert noch, aber der sogenannte Islamische Staat hat ihnen den Rang abgelaufen. Die beiden Terror-Organisationen leisten sich einen tödlichen Wettstreit - Anschläge im Westen sind in ihrer Welt des Irrsinns von besonderem Prestige.
Der IS soll inzwischen eine eigene Abteilung gegründet haben, die Anschläge im Ausland vorbereitet und unterstützt, geleitet von dem 38-jährigen Abu Muhammad al-Adnani. Bisher fiel er nur als Sprecher des IS auf. So ist die Lage nach diesen 15 Jahren, in denen es durchaus auch Erfolge gab; so sollen in Deutschland nach Angaben der Behörden elf Anschläge misslungen oder verhindert worden sein. Aber ebenso wahr ist, dass es bei der Bekämpfung des Terrorismus eine lange Reihe von Irrtümern und Fehleinschätzungen gab. Welche Lehren kann man aus ihnen ziehen?
1. Der Kampf gegen den Terror ist kein Krieg
Die Erste ist, dass man den Kampf gegen den Terrorismus nicht mit einem Krieg verwechseln sollte. Deutsche Politiker sind da sehr zurückhaltend (den Bundespräsidenten ausgenommen), Publizisten sind es nicht. Gegen Kriminelle aber kann man keinen Krieg führen, zudem wünscht sich der IS nichts sehnlicher, als dass der Westen es so nennt.
Diesen Gefallen sollte man ihnen nicht tun. Krieg gegen den Terror gab es schon einmal. Die Bush-Regierung hatte ihn erklärt und damit ein Klima geschaffen, das die Suspendierung von Rechtsstaat und Menschenrechten begünstigte, Guantanamo und CIA-Foltergefängnisse eingeschlossen. Krieg kennt nur Kriegsrecht, Krieg versetzt eine Gesellschaft in einen Kriegszustand. Der Einsatz von Militär gehört zum Kampf gegen den Terrorismus, aber er ist nur ein Element dieser Auseinandersetzung. Oder, wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagt: Raketen mögen einen Terroristen töten. Aber nur gute Politik beseitigt Terrorismus.
Terrorismus stellt jede Regierung vor die schwierige Herausforderung, zweierlei zu schützen: das Leben und die Unversehrtheit seiner Bürger und zugleich die Freiheitsrechte, die den Staat erst ausmachen. Terroristen wollen nicht nur, dass der Staat auf ihre Taten reagiert. Sie wollen, dass er überreagiert. In dieser Hinsicht war der Einmarsch der Amerikaner im Irak - der überhaupt erst zur Gründung des späteren sogenannten Islamischen Staates führte - der größte Erfolg der Terroristen.
2. Terrorismus lebt vom Grauen, das er in den Köpfen erzeugt
Die zweite Lehre lautet, dass Terrorismus vom Grauen lebt, das er in den Köpfen erzeugt. Auch Krieg erzeugt Angst - doch für Terroristen ist es das eigentliche Ziel: ganze Gesellschaften dauerhaft in Angst und Schrecken zu versetzen. Die Barbarei des IS ist ein Albtraum für jeden Menschen, egal wen, sie töten unterschiedslos, überall - eben damit sich niemand mehr vor ihnen sicher fühlt, nirgendwo. Ein politisches Anliegen geben sie nicht einmal vor. Ihre Bomben explodieren nicht vor Palästen und Regierungssitzen, sondern in Cafés, vor Moscheen und in Konzerthallen.
Es ist ein Albtraum, und deshalb tun Politiker wie Medien gut daran, nicht noch jedes denkbare Szenario zu beschreiben. Muss der französische Premierminister Manuel Valls wirklich vor Anschlägen mit chemischen und bakteriologischen Waffen warnen? So schrecklich die Anschläge von Paris auch sind, die Möglichkeiten der Terroristen scheinen doch noch beschränkt zu sein. Nach dem 11. September 2001 gingen viele Geheimdienste von einem zweiten solchen Ereignis aus. Aber al- Qaida war dazu nicht in der Lage. Zum sechsten Jahrestag des 11. September warnte ein deutscher Innenminister vor einem scheinbar unvermeidlichen nuklearen Anschlag und empfahl dennoch gute Laune: "Es hat keinen Zweck, dass wir uns die verbleibende Zeit auch noch verderben, weil wir uns vorher schon in eine Weltuntergangsstimmung versetzen." Es war Wolfgang Schäuble.
3. Die Bedrohung darf weder unterschätzt noch überschätzt werden
Drittens sollte die Bedrohung in vermeintlich ruhigeren Zeiten nicht unterschätzt und in aufgewühlten Tagen nicht überschätzt werden. Der Terror ist zurück, hieß es in diesen Tagen. Dabei war er nie weg. Kaum jemand hörte hin, als 97 Prozent einer Gruppe hochrangiger Experten in diesem Frühjahr bei einer Tagung an der US-Militärakademie in West Point erklärten, der IS sei dabei zu gewinnen. In den USA wird gerade untersucht, ob Geheimdienstberichte von Vorgesetzten gezielt manipuliert wurden, um ein unzutreffend positives Bild der Auseinandersetzung mit dem IS zu zeichnen.
Die Instrumentalisierung von Geheimdienstberichten zu politischen Zwecken - siehe Saddam Hussein und die Massenvernichtungswaffen - hat eine lange und unselige Tradition. Man kann mit ihnen Handeln oder Nicht-Handeln begründen. Geheimdienste müssen frei von politischem Druck ein möglichst realistisches Bild der Bedrohung zeichnen. Die Politik sollte ihnen zuhören.
4. Geheimdienste müssen ihre Informationen teilen
Viertens müssen die Geheimdienste lernen, ihre Informationen zu teilen. Sie tun es nach den schrecklichen Versäumnissen im Vorfeld des 11. September heute umfassender, aber immer noch nicht ausreichend. Nach Paris bot US-Präsident Barack Obama den Franzosen ein neues Geheimdienstabkommen an. So könne man den Informationsaustausch auch im Bereich des Terrorismus verbessern und beschleunigen.
Warum geschah dies nicht spätestens nach den Anschlägen auf die Redaktion von Charlie Hebdo im Januar dieses Jahres? Damals warnte der ehemalige französische Untersuchungsrichter Marc Trévidic: "Wir haben die finstersten Tage noch vor uns." Wenn es um die Bedrohung durch Terroristen geht, müssen Geheimdienste endlich alle Informationen austauschen.
5. Die Europäer tauschen untereinander zu wenige Informationen aus
Fünftens sind die Europäer untereinander leider auch nicht viel besser, ja, sie sind schlimmer. Inzwischen gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass dieser Freitag, der 13. in Paris nur der Beginn einer Anschlagsserie in Europa war. Und doch ist bis heute nicht einmal garantiert, dass alle sogenannten ausländischen Kämpfer aus Europa, die sich dem IS angeschlossen haben, in der Datenbank von Europol erfasst werden. Ein aus Syrien zurückkehrender Islamist kann also noch immer unbemerkt einreisen und sich dann innerhalb des Schengen-Raumes frei bewegen.
Trotz endloser Debatten in Arbeitsgruppen und Unterarbeitsgruppen hat sich an diesem Zustand nichts geändert. Oder, wie es die Bundesregierung formuliert: "Die Informationssysteme könnten qualitativ und quantitativ noch stärker genutzt werden." Am vergangenen Mittwoch berichtete Thomas de Maizière dem Innenausschuss des Bundestages über die Lage: Nicht alle europäischen Länder stellen die Namen von mutmaßlichen IS-Kämpfern in die gemeinsame Datenbank ein. Eine gemeinsame Definition, wer als sogenannter Gefährder gilt, gibt es nicht. Jedes Land entscheidet das für sich. "Jeder schlägt die Hände über dem Kopf zusammen", sagt Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD. "Das ist ein Spiel mit dem Feuer."
6. Behörden müssen entschiedener gegen gewaltbereite islamistische Szenen vorgehen.
Sechstens müssen die Behörden entschiedener handeln, wenn irgendwo in Europa eine gewaltbereite islamistische Szene entsteht. Der Brüsseler Stadtteil Molenbeek, inzwischen jedem Fernsehzuschauer bekannt, ist ein trauriges Beispiel für jahrelanges Versagen. Schon nach dem 11. September führten die Spuren hierher. Zwei Tage vor dem Angriff auf New York und Washington hatten zwei als belgische Journalisten getarnte Islamisten den Anführer der afghanischen Nordallianz, Ahmad Schah Massoud, getötet. Bin Laden hatte dies den Taliban versprochen. Aber statt energisch die Szene zu bekämpfen, geschah fast nichts. Die chronisch überforderte belgische Justiz ermittelte lustlos, die Polizei fand nicht einmal die Verdächtigen, die bei ihr um die Ecke wohnten.
Auch wurde zu wenig getan, um das Abdriften von weiteren jungen Muslimen in die terroristische Szene zu verhindern. Ergebnis: Heute ist Molenbeek so etwas wie das Epizentrum des europäischen Dschihadismus. Auch in Deutschland gibt es Orte, in denen die Behörden zu lange zuschauten: Wolfsburg ist einer davon, von hier konnten, weitgehend unbehelligt, bis heute mehr als 20 Islamisten nach Syrien und in den Irak ausreisen.
7. Behörden müssen alles tun, um Ausreisen von europäischen Islamisten zum IS zu verhindern
Siebtens müssen die Behörden erkennen, dass alles getan werden muss, um eben solche Ausreisen europäischer Islamisten zum IS zu unterbinden. Noch immer haben manche in den europäischen Sicherheitsbehörden die Vorstellung, dass man die eigenen Radikalen ruhig ziehen lassen könne. Wer in Syrien bombt, tut dies nicht zu Hause, hieß die Devise, wen man los ist, ist man los. Ein hoher bayerischer Staatsschutzbeamter vertrat noch vergangenes Jahr diese Auffassung: Es gehe um den "Schutz unserer Bevölkerung". So wurde Europa zum Exporteur des Terrorismus, Tausende sollen bis heute zum IS gezogen sein. "Unerträglich", nennt das Thomas de Maizière, und gefährlich ist es ebenso: Tatsächlich lernen die Ausgereisten erst dort unten ihr tödliches Handwerk, wie man eine Kalaschnikow abfeuert und einen Sprengstoffgürtel zündet.
Viele Europäer - unter ihnen mehr als 20 Deutsche - haben in Syrien und im Irak bereits Selbstmordattentate begangen. Nun haben sie es auch vor einem Pariser Fußballstadion getan, in dem die deutsche Nationalmannschaft spielte. Paris hat eine lange gehegte Befürchtung bestätigt: Manche Rückkehrer sind eine tödliche Gefahr, viele haben europäische Pässe, man kann sie an der Grenze nicht abweisen. Also muss man noch mehr als bisher dafür tun, dass sie erst gar nicht zum IS kommen.
8. Es braucht nicht neue Gesetze, sondern akribische Arbeit von Polizei und Geheimdiensten
Achtens braucht es für die Überwachung der radikal-islamistischen Szene nicht zu allererst neue Gesetze, sondern vielmehr die akribische Arbeit von Geheimdiensten und Polizei. Die ist, zugegeben, schwerer geworden: Überall in Europa klagen Polizei und Sicherheitsbehörden über die stark gestiegenen Zahlen. Nach dem 11. September gab es Hunderte potenziell Verdächtige, heute sind es Zehntausende. Es braucht mehr Personal. Allein in Frankreich haben 10 500 Personen eine sogenannte Fiche S, einen Akteneintrag wegen des Verdachts der Radikalisierung. Lückenlose Überwachung ist so unmöglich.
Nur kommt offenbar auch noch Schlamperei hinzu. Jüngstes Beispiel ist Samy Amimour, der im Bataclan Konzertbesucher exekutierte. Bereits 2012 wurde gegen ihn wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Eigentlich hätte er sich wöchentlich bei der Polizei melden müssen, aber er reiste nach Syrien. Die Fahrt zum IS fiel nicht auf. Dass Amimour seiner Meldepflicht nicht nachkam, wurde dem Gericht nicht mal mitgeteilt.
9. Es braucht einen Nationalen Plan für Prävention, klassische Jugendarbeit und Beratung
Neuntens darf man die Sicherheitsbehörden mit dem Problem nicht allein lassen. BKA-Chef Holger Münch fordert seit Langem einen Nationalen Plan für Prävention, klassische Jugendarbeit und Beratung, um das Abdriften von noch mehr jungen Menschen in die Dschihad-Szene zu verhindern. Er fordert Imame in den Gefängnissen. Passiert ist bisher fast nichts, nur eine Handvoll Stellen und Programme gibt es, dabei ist die Überwachung ungleich teurer als die Prävention. Hier liegt eines der größten Versäumnisse. Mit der Flüchtlingswelle kommen nun Hunderttausende Menschen aus der Region zu uns, Salafisten bemühen sich bereits um sie. Gute Integration und Prävention sind nun erst recht zwingende Notwendigkeit.
10. Die Debatte über Überwachung sollte mit Zurückhaltung geführt werden
Zehntens sollte die jetzt neu beginnende Überwachungsdebatte mit Zurückhaltung geführt werden. Der 11. September war der Beginn der Massenüberwachung, auch deshalb bieten heute immer mehr amerikanische und europäische Internet- und Telekommunikationsdienstleister verschlüsselte Dienste an, die natürlich auch Terroristen nutzen können. Ob die Pariser Attentäter dies taten, ist noch nicht bekannt. Aber die "Going Dark"-Diskussion, wie sie in Amerika heißt, läuft bereits. "Wir kriegen nichts mehr mit, macht uns nicht dafür verantwortlich", so die Klage in Geheimdienstkreisen.
Die meisten Bürger stimmen einem gewissen Maß an Überwachung zu, wenn diese maßvoll und zielgerichtet ist und vor allem zur Abwehr drohender Gefahren dient. Das ist auch notwendig. Aber die Geheimdienste müssen beweisen, dass sie aus den Exzessen nach dem 11. September gelernt haben und zu kluger Selbstbeschränkung fähig sind. Eine Verpflichtung haben auch die Netzbetreiber: Sie sollten entschiedener als bisher die Propaganda des IS aus dem Internet löschen. In der Cyber-Welt sind die Islamisten noch erfolgreicher als in der realen Welt.
11. Der Westen muss die Motive des IS verstehen und seine Pläne durchkreuzen
Elftens muss jede Reaktion des Westens damit beginnen, die Motive des IS zu verstehen und seine Pläne zu durchkreuzen. Urlauber an den Stränden in Tunesien greift der IS an, um Touristen abzuschrecken. Die dadurch wachsende wirtschaftliche Not wiederum soll helfen, weitere Menschen zu radikalisieren.
Ebenso gezielt geht er - so darf man vermuten - bei seinen Attacken im Westen vor. Dass zwei, vielleicht auch drei der Pariser Attentäter als Flüchtlinge in Griechenland registriert wurden, war vermutlich Absicht. John Sawers, der frühere Chef des britischen Geheimdienstes MI 6, wies dieser Tage darauf hin, dass der IS auf wachsendes Misstrauen gegenüber Flüchtlingen hofft, auch auf ein Erstarken der europäischen Rechten. Das Kalkül ist einfach: Je größer Misstrauen und Ablehnung gegenüber den europäischen Muslimen wird, umso leichter wird es für den IS, unter ihnen neue Anhänger zu rekrutieren. Die Erklärungen amerikanischer Politiker, nach Paris keine Flüchtlinge mehr aufnehmen zu wollen, sind aus IS-Sicht ein großer Erfolg.
12. Man sollte kein schnelles Ende der terroristischen Bedrohung erwarten
Zwölftens sollte man nicht auf ein schnelles Ende dieser terroristischen Bedrohung setzen. Alle entsprechenden Hoffnungen in den vergangenen 15 Jahren jedenfalls haben sich als falsch erwiesen. 2011 war es so, nach dem Tod von Osama bin Laden und auch zwei Jahre zuvor, 2009, als die Amerikaner aus dem Irak abzogen. Das Kopfgeld auf den Anführer der damaligen Vorläufer-Organisation des IS wurde von fünf Millionen auf 100 000 Dollar reduziert. Amerika war überzeugt, gewonnen zu haben. Der Kampf gegen die Fanatiker aber wird noch lange dauern und er wird kein klares Ende finden. Es wird keinen Sieger und keinen Verlierer geben, nur noch weit mehr unschuldige Opfer.