Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will bis zum Herbst eine Reform der Limbach-Kommission auf den Weg bringen. Das Gremium, das in Streitfällen um NS-Raubkunst eingeschaltet werden kann, soll künftig transparenter arbeiten. Zudem ist vorgesehen, ein oder zwei Persönlichkeiten des jüdischen Lebens als Mitglieder zu berufen. "Mir ist sehr daran gelegen, eine von allen Seiten anerkannte Lösung zu finden", sagte Grütters gegenüber der dpa. Das Gremium müsse "seine Glaubwürdigkeit ungeschmälert erhalten".
Die Reform geht auf Forderungen von Opferverbänden zurück. Anwälte aus Deutschland, Italien und den USA hatten Anfang des Jahres in einem offenen Brief kritisiert, dem bisherigen Verfahren mangele es an Fairness, Transparenz und Gerechtigkeit. Die seit 13 Jahren bestehende Kommission wird von der früheren Bundesverfassungsgerichts-Präsidentin Jutta Limbach (82) geleitet.
In Zukunft, so die Vorschläge von Grütters, sollen die Mitglieder der Kommission nicht mehr auf Lebenszeit gewählt werden. Die Geschäfts- und Arbeitsordnung soll im Netz veröffentlicht werden. Zudem sollen auch externe Gutachten in Auftrag gegeben werden können.
Die Kommission vermittelt zwischen heutigen Besitzern eines Kunstwerks und den Erben der einstigen jüdischen Eigentümer. Dabei geht es um die Frage, ob das Werk damals rechtmäßig in andere Hände kam oder von den Nazis geraubt oder abgepresst wurde. Seit seiner Gründung 2003 war das Gremium in 13 Streitfälle eingeschaltet. Voraussetzung ist jeweils, dass es von beiden Seiten angerufen wird.