Von Niklas Hofmann

Mit Dementi ist das so eine Sache. Das von Google über seine Gespräche mit Verizon sorgt im Netz für Furore.

Die hohe Schule des Dementis besteht seit jeher darin, mit äußerster Entschiedenheit Dinge zurückzuweisen, die gar nicht behauptet wurden, damit möglichst übersehen wird, was nicht abzustreiten ist. Plumpes Leugnen wirkt dagegen nicht nur hilf-, sondern auch einfallslos. Mit einem vermeintlich unmissverständlichen Dementi hat in der vergangenen Woche Google Diskussionen ausgelöst.

Die New York Times hatte am Mittwoch berichtet, Google und der amerikanische Telekommunikationskonzern Verizon stünden kurz davor, sich darauf zu einigen, dass der Suchmaschinenkonzern seinen Widerstand dagegen aufgebe, dass in Zukunft im Netz bestimmte Daten prioritär behandelt werden. Es wäre der erste derartige Deal mit einem Internetprovider gewesen. Und brisant vor allem deswegen, weil Google bislang zu den großen Befürwortern der Netzneutralität zählte.

Es sei völlig falsch, ließ Google nach Erscheinen des Artikels verlauten, dass man mit Verizon über einen beschleunigten Transport von YouTube-Videos verhandele. Auch Verizon versicherte, dass mit Google nur über politische Rahmenbedingungen gesprochen worden sei.

"Googles Kommentar zu der Geschichte der New York Times dementiert etwas, das die Times gar nicht gesagt hat", stellte dagegen eine Sprecherin des Medienhauses klar. Und der Jura-Professor Marvin Ammori notierte in seinem Blog, es komme ihm so vor, als ob Wal-Mart und Philip Morris Berichte abstritten, dass sie sich auf Zigarettenverkäufe an Neunjährige geeinigt hätten. Schließlich habe man sich doch "bloß darauf verständigt zu versuchen, die Gesetze zu ändern, damit es möglich wird, dass wir Neunjährigen Zigaretten verkaufen".

Dass sich Verizon und Google in ihren Gesprächen sehr nahe gekommen sind, glauben inzwischen auch die Wirtschaftsagentur Bloomberg und das Wall Street Journal belegen zu können. Beide könnten demnach einen Kompromiss vorschlagen: Die Netzneutralität würde für die bislang dominierenden kabelbasierten Hausanschlüsse garantiert, für den Zukunftsmarkt der mobilen Internetverbindungen jedoch ausgeschlossen.

Für den Jura-Professor Tim Wu von der Columbia-Universität, der einer der bekanntesten Streiter für die Netzneutralität ist, wäre eine solche Einigung "der größte Skandal in der Geschichte von Google", wie er bei Slate schreibt. Umso dringlicher sei nun staatliches Eingreifen geboten.

(SZ vom 09.08.2010/rus)