Gebühren für Musikveranstaltungen Gema setzt umstrittene Tarifreform aus

DJ in einem Club in Essen: Die Gema-Tarifreform soll erst 2014 kommen.

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"Mit dieser Lösung ist zumindest für 2013 die Zeit der existenziellen Ängste vieler Veranstalter beendet": Die Gema-Tarifreform ist bei Discobetreibern und anderen Betroffenen gefürchtet, nun sollen die Gebühren im kommenden Jahr nur pauschal ansteigen - und der Systemwechsel erst 2014 kommen.

Die seit Monaten heftig umstrittene Gema-Tarifreform für Musikveranstaltungen wird bis Ende 2013 ausgesetzt. Wie die Verwertungsgesellschaft und der Bundesverband des Hotel- und Gaststättengewerbes (Dehoga) als Vertreter der Musikveranstalter erklärten, wurden dafür übergangsweise Tariferhöhungen von fünf und in einigen Fällen zehn Prozent für die nächsten Monate vereinbart.

Mit dem Kompromiss wollen beide Seiten die Zeit bis zu einer endgültigen Klärung des Streits um die Tarifreform überbrücken. Diese wird derzeit vom Deutschen Patent- und Markenamt bewertet, es wird nach Angaben beider Seiten voraussichtlich im April einen Einigungsvorschlag vorlegen. Auf dieser Basis wollen die Gema und der Bundesverband der Musikveranstalter erneut über die Reform verhandeln, die zum 1. Januar 2014 in Kraft treten soll.

"Mit dieser Lösung ist zumindest für 2013 die Zeit der existenziellen Ängste vieler Veranstalter beendet", erklärte der Dehoga-Präsident und Vorsitzende der Bundesvereinigung der Musikveranstalter, Ernst Fischer. Gema-Vorstandsmitglied Georg Oeller teilte mit: "Mit der unterzeichneten Übergangsvereinbarung haben wir eine zufriedenstellende Lösung gefunden." Ab 1. Januar 2013 sollen die strittigen Tarife durch den Kompromiss pauschal um fünf Prozent erhöht werden, die Tarife für Diskotheken und Clubs sollen ab 1. April um weitere zehn Prozent steigen.

Das von der Gema vergangenen April vorgestellte umstrittene Tarifsystem war auf heftigen Widerstand der Betroffenen gestoßen. Die Neuerung gilt für Veranstaltungen, bei denen Musik abgespielt wird, also unter anderem für Diskotheken, Musikkneipen oder Stadtfeste.

Nach Darstellung der Betreiber drohten durch die Gema-Tarifreform derart hohe Gebührensteigerungen, dass Veranstaltungen und Betriebe gefährdet wären. Die Gema betonte, die erste systematische Veränderung des Tarifsystems seit langem diene vor allem einer gerechteren und übersichtlicheren Staffelung. So erhöhten sich die Abgaben für große kommerzielle Veranstaltungen, zugleich gebe es für kleinere Angebote mit wenig Eintritt aber teils viel niedrigere Tarife.