BGH über Sampling Tonfetzenklau ist erlaubt - manchmal

Der BGH hat in dem Fall der Musikgruppe Kraftwerk gegen die Sängerin Setlur eine der spannendsten Fragen in der Musikindustrie entschieden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das sogenannte Sampling erleichtert. Künstler dürfen unter bestimmten Voraussetzungen kleine Tonfetzen, Samples, aus Musikstücken entnehmen und daraus ein eigenes Werk schaffen, entschied das Karlsruher Gericht am heutigen Donnerstagmorgen. In dem Prozess ging es um eine Klage der Gruppe Kraftwerk gegen den Produzenten und Komponisten Moses Pelham.

Die Gruppe wirft Pelham vor, aus ihrem 1977 aufgenommenen Stück "Metall auf Metall" eine zweisekündige Rhythmus-Sequenz elektronisch kopiert und als fortlaufende Wiederholung dem mit Sabrina Setlur aufgenommenen Song "Nur mir" unterlegt zu haben.

Der Fall ist allerdings noch nicht endgültig entschieden: Der BGH verwies das Verfahren zur erneuten Prüfung an das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) Hamburg zurück.

Die Verwendung von Samples ist eine der spannendsten Fragen der Musikindustrie - weil die Grundsätze unklar und falsche Regeln im Umlauf sind, zugleich aber diese Tonfetzen in großem Umfang verwendet werden.

Bei der Urteilsverkündung stellte der Senatsvorsitzende Joachim Bornkamm klar, dass grundsätzlich auch kleinste Teile eines Musikstücks urheberrechtlich geschützt sind und deshalb nur mit Zustimmung des Urhebers entnommen werden dürfen.

Allerdings sehe das Urheberrecht eine Ausnahme von dieser Regel vor, um das kulturelle Schaffen zu fördern. Danach dürfe ein Musiker solche Tonsequenzen aus anderen Stücken entnehmen, die wegen ihrer besonderen Eigenart nicht einfach nachgespielt werden könnten.

Umgekehrt heißt das aber gemäß Mitteilung des BGH, dass derjenige, der die Klänge für eigene Zwecke verwenden möchte, und "befähigt und befugt ist, diese selbst einzuspielen", sie nicht übernehmen darf. Tonfolgen, die erkennbar einem anderem Tonträger entstammen und eine Melodie bilden, dürfen ebenfalls nicht einfach übernommen werden.

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