Berlin plant "City Tax" Boheme als Standortvorteil

Berlin will seine freie Kreativszene mit einer "City Tax" bezuschussen. Ab 2013 sollen Touristen eine Steuer für private Hotelübernachtungen zahlen. Doch die Gefahr, dass mit dem Geld irgendwann einfach woanders Löcher gestopft werden, ist groß.

Von Felix Stephan

775 Jahre Berlin - ein begehbarer Stadtplan auf dem Schlossplatz.

(Foto: Getty Images)

Christoph Knoch, der Sprecher der Berliner "Koalition der Freien Szene", hatte sich auf einen schweren Abend eingestellt, doch am Ende ging alles ganz einfach. Von 2013 an wird es in Berlin eine neue Steuer auf private Hotelübernachtungen geben, die sogenannte City Tax. Die erwarteten Mehreinnahmen von jährlich etwa 20 Millionen Euro sollen hauptsächlich der Kultur zugutekommen. Und weil bei einem Podium über die City Tax am Dienstagabend im Deutschen Theater von der Finanzstaatssekretärin bis zu den Abgeordneten der Regierungskoalition alle einhellig den Plan unterstützten, den Großteil des frischen Geldes in die freie Kulturszene der Hauptstadt zu investieren, konnte jener Christoph Knoch sich entspannt zurücklehnen.

Derzeit fallen 95 Prozent der Berliner Kulturförderung auf die institutionellen Einrichtungen ab, während die zahllosen Museen, Theater, Ateliergemeinschaften und Galerien in freier Trägerschaft um den mickrigen Rest buhlen. Gleichzeitig zeigen jüngere Umfragen angeblich, dass drei Viertel der Touristen wegen der lebendigen Kulturszene nach Berlin kommen, und das bezieht sich eben nicht in erster Linie auf die Staatsoper oder die Nationalgalerie. Mit "Kultur" ist dabei allerdings auch Clubkultur, Einkaufs-, Design- und sonstige Kultur gemeint. Der Begriff ist also weit gefasst.

Dass die Bedingungen für eine vitale junge Kulturszene der Hauptstadt in den vergangenen Jahren so glänzend waren, ist nicht das Resultat einer weitsichtigen Kulturpolitik, sondern ein historischer Zufall, aus dem sich seit dem Mauerfall der wichtigste Wirtschaftsfaktor der Hauptstadt entwickelt hat: Keine andere Branche bietet in Berlin so viele Arbeitsplätze wie das weite Feld der Kreativwirtschaft, wenngleich die meisten selbständigen Kreativen kaum von ihrer Arbeit leben können. Laut Künstlersozialkasse verdient der durchschnittliche freie Künstler in Deutschland 1100 Euro im Monat. In Berlin dürften es eher weniger sein. Allerdings schaffen die prekär lebenden Künstler und Kreativen eine liberale Atmosphäre, die Touristen aus aller Welt in die Stadt lockt. Im Jahr 2011 zählte Berlin 22 Millionen Hotelübernachtungen, Tendenz steigend. Neue Hotels schießen wie Pilze aus dem Boden, der Tourismus ist die umsatzstärkste Branche Berlins.

Teures, armes Berlin

Deshalb ist das neue Interesse der Politik an der freien Kultur nicht als neue Philanthropie zu verstehen, sondern als kalkulierte Investition: Berlin wird immer teurer, die internationale Boheme wandert zusehends weiter nach Belgrad, Sarajewo oder Detroit. Dieser Abwanderung will die Berliner Politik nun entgegenwirken, indem sie der Szene stabil bessere Bedingungen schafft. Die große Freiheit, die mit grassierendem Leerstand und entsprechend niedrigen Mieten einhergeht, ist für gewöhnlich eine stadtsoziologische Ausnahmesituation. In Berlin soll sie jetzt mit Subventionen konserviert werden.

Damit versuchen die Berliner Abgeordneten tatsächlich etwas Neues: Während in New York, Paris oder London der Szenemythos stets zu Ausverkauf und Gentrifizierung geführt hat, versucht Berlin aus seinem freiheitlichen Image einen permanenten Standortvorteil zu machen - vielleicht auch, weil es anders als die Vergleichsstädte weder nationales Finanz- noch Wirtschaftszentrum ist.

Unsicher ist jedoch, ob allen Absichtsbekundungen zum Trotz das Geld am Ende tatsächlich bei der freien Kultur ankommt. Denn eine juristisch verbindliche Zweckbindung wird es nicht geben. Weil die City Tax eine Steuer und keine Abgabe ist, fließt sie erst einmal in den Gesamthaushalt. Das Berliner Abgeordnetenhaus muss also bei jeder Haushaltsrunde die Unterstützung für die freie Kultur aufs Neue beschließen.

Die Gefahr, dass mit dem Geld irgendwann einfach woanders Löcher gestopft werden, ist bei der Berliner Haushaltslage groß. 2015 etwa steht eine lange aufgeschobene Tariferhöhung für die Berliner Opern an, die allein sage und schreibe 40 Millionen Euro kosten wird. Und vergangene Woche haben die Berliner Abgeordneten Steuermittel für den neuen Problem-Flughafen nachgeschossen. Diese ungeplante Ausgabe belief sich auf 444 Millionen Euro. Das ist mehr als das Zwanzigfache der erwarteten Mehreinnahmen durch die City Tax.