Schröder und die zwei Prozent
In "Schulz greift Merkel scharf an" vom 26. Juni zitieren Sie den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder mit den Worten: "Das Nato-Ziel zwei Prozent (...) ist nie beschlossen worden." Diese Aussage ist falsch. Formell beschlossen wurde die Zweiprozentformel de facto erstmals 2003 von den Verteidigungsministern (ohne Frankreich), wenngleich der Wortlaut sich damals auf den Durchschnitt der Verteidigungsausgaben aller Nato-Staaten bezog, also auf den Wert des Jahres 2002 von 2,05 Prozent. 2006 beschlossen die Verteidigungsminister erstmals die Zweiprozentformel als Anhalt für die Streitkräfteplanung der nächsten zehn bis 15 Jahre. Sie ergänzten die Zielvorgabe durch den Zusatz, dass die Staaten 20 Prozent ihrer Verteidigungshaushalte für die Beschaffung modernen Materials und die dazu erforderlichen Entwicklungsausgaben aufwenden sollten. Diese Formel wurde beim Gipfel in Riga 2006 von den Staats- und Regierungschefs bestätigt. Beim Gipfeltreffen 2014 wurde diese Formel mit dem Zusatz "innerhalb der nächsten zehn Jahre" bekräftigt und nach dem Gipfel von Warschau 2016 erneut im sogenannten "Defence Investment Pledge" bestätigt.
Beim ersten Beschluss im Jahre 2003 stellte die SPD den Verteidigungsminister, der Bundeskanzler war Gerhard Schröder. Bei den nun maßgeblichen Gipfelbeschlüssen von 2014 und 2016 hat der Außenminister, gestellt von der SPD, federführend die Vorarbeit der Bundesregierung geleistet. Schröders Aufforderung an seine Partei, sich dagegen zu stellen ("Darauf müssen wir bestehen") richtet sich somit gegen seine eigene Partei.
Dr. Klaus Naumann, General a. D., Otterfing
Mehr Operationen, bitte
"Lohnende Eingriffe" vom 19. Juni: Als Chirurg war ich von 1987 bis 1991 an Krankenhäusern der evangelischen Kirche in Tansania im Einsatz. Jede der zahlreichen Operationen hatte sich gelohnt, so hoffe ich jedenfalls. Denn ich hatte stets Patienten nur dann operiert, wenn ich vom Nutzen der Operation überzeugt war, bei den begrenzten Möglichkeiten dort wäre etwas anderes allein schon aus Gründen der Verschwendung von Material unverantwortlich gewesen. Zurück in Deutschland war es mir oft nicht möglich, als chirurgischer Oberarzt diesem Grundsatz treu zu bleiben, denn Chefarzt und Geschäftsführer forderten häufig eine deutliche Erhöhung der Operationszahlen.
Dr. Gunter Dorsch, Memmelsdorf