Trumps Erlass zur Wiedereinführung von Sanktionen gegen Iran zerrüttete zunächst die transatlantische Partnerschaft – nun spaltet das Dokument auch zunehmend die EU.
(Foto: Saul Loeb/AFP)Der Leitartikel "Ab ins Eisbad" von Stefan Kornelius vom 15. Mai beschreibt die gegenwärtige Problematik der Beziehungen zwischen der EU und den USA zutreffend. Tatsächlich brauchen wir, wegen der selbstsüchtigen Politik der Trump Administration, Einigkeit in der europäischen Außenpolitik, der Wirtschafts- und Sanktionspolitik sowie in der Sicherheitspolitik. Das Verhalten der USA wird sich aus europäischer Sicht in absehbarer Zeit nicht zum Guten wenden, und wenn wir dem, wie ich es befürchte, nachgeben, wird sich das Verhältnis künftig weiter verschlechtern.
Es ist klar, dass die USA militärisch und wirtschaftlich die Welt dominieren. Dem kann Einigkeit der europäischen Partner viel zu wenig entgegensetzen. Es braucht unbedingt Einigkeit aller Signaturstaaten des Iran-Deals, einschließlich China und Russland. Sollten die europäischen Politiker diese Einigkeit zuwege bringen, bin ich überzeugt, dass sich weitere Länder, wie Indien, andere asiatische Länder und Südamerika dieser Initiative anschließen würden. Wirtschaftlich öffnet diese Zusammenarbeit die russischen Rohstoffquellen für die EU. Der chinesische Markt hat heute schon dieselbe Bedeutung wie der amerikanische und kann durch die chinesische Initiative für die neuen Seidenstraßen noch weiter gefördert werden. Der Waren- und kulturelle Austausch mit all diesen Ländern würde die Einbußen mit den USA sehr bald mehr als ausgleichen. Diese Vorgangsweise bedingt auch eine sofortige Beendigung der ungerechtfertigten Sanktionen gegen Russland. Die Krim war historisch immer ein Teil Russlands und wurde zu Sowjetzeiten, nur um dem Ukrainer Nikita Chruschtschow einen Gefallen zu tun, an die Ukraine angeschlossen.
Ein friedliches Zusammenleben der Nationen in Europa wird auf Dauer nur gelingen, wenn mit Russland ein fairer Interessensausgleich gefunden wird. Gerade Deutschland, das Russland im Vernichtungsfeldzug des Zweiten Weltkriegs ungemeines Leid zugefügt hat, ist verpflichtet, hier zu vermitteln. Sollte dieses gelingen, braucht es keine Erhöhung des Wehretats und die dafür erforderlichen Mittel könnten anderweitig sinnvoller genutzt werden. Europa hat es gutgetan, nach dem Prinzip der KSZE in friedlicher Koexistenz der unterschiedlichen Systeme zu handeln. Warum sollte man das nicht fortsetzen?
Wenn es zu der oben geschilderten Einigkeit kommt, würden die USA- trotz Trump - ihre weiteren Schritte wohl überdenken. Rupert Sternath, Otterfing
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