Von Jens Schneider

Hamburgs Bürger entscheiden am Sonntag über die Zukunft ihres Schulsystems. Dabei geht es um mehr als die Wahl zwischen vier oder sechs Jahren Grundschule.

Der große Showdown ist auf den kommenden Sonntag terminiert. Faktisch aber könnte die Entscheidung längst gelaufen sein, denn bereits jetzt haben mehr als 400.000 Hamburger per Briefwahl über die Schulreform des schwarz-grünen Senats abgestimmt. Für den Sonntag wird erwartet, dass in den Wahllokalen nur noch einige zehntausend Hamburger ihr Votum abgeben. Am späten Sonntagabend werden die Hamburger dann wissen, ob die umstrittene Reform umgesetzt oder durch einen Volksentscheid gekippt wird. Und sie werden erfahren, wie es mit der schwarz-grünen Regierung weitergeht.

Seit Tagen wird spekuliert, dass Bürgermeister Ole von Beust (CDU) sein Amt nach dem Volksentscheid aufgeben will. Die Fortsetzung des schwarz-grünen Senats unter einem neuen Bürgermeister - als Favorit wird Innensenator Christoph Ahlhaus genannt - gilt als sicher. Beust hat zudem einen Rücktritt im Zusammenhang mit der Schulreform ebenso ausgeschlossen wie die grüne Schulsenatorin Christa Goetsch.

Heftig umstritten ist in der Stadt das Kernstück der Reform, die Einführung der sechsjährigen Primarschule. In dieser neuen Schulform sollen alle Kinder von der ersten Klasse an sechs, und nicht wie bisher vier, Jahre gemeinsam unterrichtet werden. Es soll sich um keine reine Grundschule handeln, die Schüler sollen individuell gefördert und auch von Gymnasiallehrern unterrichtet werden.

Das Projekt stößt seit seinem Start auf Widerstand, die Bürgerinitiative "Wir wollen lernen" hat im vergangenen Jahr 184.000 Unterschriften dagegen gesammelt und den Volksentscheid erzwungen. Inzwischen haben sich in der Stadt aber auch mehrere Initiativen für die Reform mit namhaften Unterstützern gegründet.

Um das Gesetz auszubremsen, braucht die Volksinitiative mehr Ja- als Nein-Stimmen für ihre Vorlage und die Unterstützung von einem Fünftel der Wahlberechtigten, also 247.335 Ja-Stimmen. Im Moment wird nicht ausgeschlossen, dass die Reform-Gegner zwar am Ende vorn liegen werden, aber dieses Quorum nicht erreichen.

Zuletzt fiel auf, dass auf Seiten der Reform-Befürworter Initiativen wie "Die Schulverbesserer" und "Pro Schulreform" sowie die Grünen und die oppositionelle SPD intensiv um Stimmen warben. Weniger präsent war die CDU, deren Basis in der Haltung zur Schulreform gespalten ist.

(SZ vom 17.7.2010)