Eine evangelische Familie aus Berlin ist mit ihrer Klage gegen das Pflichtfach Ethik vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert.
Eine Grundrechtsklage gegen den Ethikunterricht an Schulen in Berlin ist vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Die Kläger, ein evangelisches deutsches Elternpaar und ihre 16-jährige Tochter aus Berlin, hatten mit der Religions- und Gedankenfreiheit argumentiert und eine Befreiung ihrer Tochter vom Pflichtfach Ethik gefordert. In seiner Entscheidung wies das Gericht die Klage der Familie als unbegründet zurück.
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Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat entschieden: Das Pflichtfach Ethik darf auf Berliner Stundenplänen bleiben. (© Foto: ddp)
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Das neue Berliner Schulgesetz von 2006 bevorzuge keine spezifische Religion und nichts hindere die Beschwerdeführerin daran, dem evangelischen Religionsunterricht in ihrer Schule zu folgen, hieß es in einer Mitteilung des Gerichtshofes in Straßburg.
Bereits vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert
Die Eltern waren mit ihrer Klage, dass der Ethikunterricht gegen ihre religiösen Überzeugungen und gegen die Neutralität des Staates verstoße, schon 2006 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Das höchste deutsche Gericht hatte ihre Klage aus formalen Gründen abgewiesen. Auch das Verwaltungsgericht in Berlin war zu dem Urteil gekommen, dass das Pflichtfach Ethik nicht gegen das Grundgesetz verstoße.
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(sueddeutsche.de/dpa/holz/beu)
Wenn ich so drüber nachdenken, wenigstens die Fächer Deutsch und Geschichte maßen sich derartige Kompetenzen in der Regel auch an.
Wenn der Staat Ethik unterrichtet, maßt er sich religiöse Kompetenzen an. Das stimmt schon.
Allerdings war das beim Religionsunterricht bisher auch nicht anders. Der wurde ja auch nicht von den Kirchen gestaltet, sondern vom Staat.
"Die Kläger, ein evangelisches deutsches Elternpaar und ihre 16-jährige Tochter aus Berlin, hatten mit der Religions- und Gedankenfreiheit argumentiert und eine Befreiung ihrer Tochter vom Pflichtfach Ethik gefordert. In seiner Entscheidung wies das Gericht die Klage der Familie als unbegründet zurück."
LOL - Wenn ich mit dem Argument der Religions- und Gedankenfreiheit jedes Pflichtfach ablehnen könnte, wozu dann noch in die Schule gehen? Mathe verstößt gegen die Religionsfreiheit? :-))
die überschrift ist - einmal mehr - nicht so recht zutreffend für die aktuelle meldung.
für verstöße gegen das grundgesetz dürfte dem EuGH für menschenrechte schlicht
die prüfungskompetenz fehlen, da er einzig verstöße gegen die EMRK zu prüfen hat.
In der Tat verstößt der Staat noch gegen die religiöse / weltanschauliche Neutralität: und zwar solange es noch staatlich finanziert Religionsunterricht an staatlichen Schulen gibt.
Paging