Bildungsministerin Schavan will in der Debatte um Maßnahmen gegen die Rezession "einen ganz großen Treffer" landen - und hat ein Milliardenprogramm für Bildung vorgeschlagen: Sie will jeder Schule 100.000 Euro geben und insgesamt 4,6 Milliarden Euro investieren.
Schavan sagte der Süddeutsche Zeitung, sollten Anfang nächsten Jahres weitere Maßnahmen gegen die Rezession nötig werden, müsste die Regierung einen "ganz großen Treffer" setzen. Sie plädiere deshalb für einen unbürokratischen Weg, um Schulen und Hochschulen in Deutschland fit zu machen für die Zukunft. Nach den Vorstellungen der CDU-Politikerin soll jede Schule in Deutschland 100.000 Euro und jede Hochschule 500.000 Euro erhalten, um schnell eine notwendige Renovierung und Modernisierung anzustoßen.
Investition in Bildung: Die Ausgaben für das 500.000-Euro-Programm für die 350 Hoch- und Fachhochschulen beziffert Schavan auf etwa 175 Millionen Euro. (© Foto: ap)
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"Das hilft dem heimischen Handwerk. Es fördert den Handel, es fördert moderne Energietechnik und es hilft so auch noch dem Klima", betonte die CDU-Politikerin. Schavan sagte, die Schulleiter und Hochschulpräsidenten wüssten am besten, was akut nötig sei. Deshalb forderte sie, dass "das Geld nicht in der Verwaltung hängen- bleiben" dürfe. "Das ganze Land muss in so einer Krise erleben, dass wir unser Haus renovieren und unsere Kinder für die Zukunft starkmachen."
Zusätzlich Schulden aufnehmen
Die Ministerin veranschlagt die Kosten für das Modernisierungsprogramm der 44.000 Schulen in Deutschland auf 4,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben für das 500.000-Euro-Programm für die 350 Hoch- und Fachhochschulen beziffert sie auf etwa 175 Millionen Euro. Die zusätzliche Aufnahme von Schulden begründete sie mit dem Ernst der Lage. "Mit nichts könnten wir den schweren Schritt in höhere Schulden besser begründen", sagte die CDU-Politikerin.
Am Freitag verabschiedete der Bundesrat das Konjunkturprogramm der Regierung, davon gut vier Milliarden Euro als Reaktion auf die Konjunkturprobleme und 27 Milliarden, die schon vorher geplant waren. Ein Teil davon, das Familienleistungsgesetz mit einer Erhöhung des Kindergeldes, wurde indes in den Vermittlungsausschuss überwiesen.
Nachdem es in den vergangenen Tagen Bemühungen einiger Landesfinanzminister gegeben hatte, dem Bund eine höhere Last aus dem Konjunkturpaket zuzuschieben, entschied die Mehrzahl der Ministerpräsidenten nun, das Gesetz passieren zu lassen. Nach Informationen der SZ drängten insbesondere Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger und Hessens Regierungschef Roland Koch intern darauf, sich in dieser Frage nicht gegen die Politik von Kanzlerin Angela Merkel zu stellen.
"Stilbildendes" Berlin
Die Bundesregierung betonte, Berlin habe das größte Konjunkturpaket Europas beschlossen. Regierungssprecher Thomas Steg verwies darauf, dass Frankreich jetzt das mache, was Deutschland schon beschlossen habe. Berlin laufe also nicht hinterher, sondern sei "stilbildend" im Kampf gegen die Krise.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers dagegen forderte den Bund am Freitag zu mehr auf. Rüttgers sagte in Duisburg: "Wir müssen jetzt schnell handeln und massiv, abwarten wäre falsch." Der CDU-Politiker stellte sich gegen Merkel, die derzeit jede weitere Maßnahme ablehnt.
Die Bundesbank gab eine düstere Prognose für die weitere Entwicklung ab. Sie sagte für 2009 ein Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts um 0,8 Prozent voraus. Das wäre die schärfste Rezession seit 1990.
Umweltstiftung WWF in der Kritik
- Bildungsministerin Schavan Der 100.000-Euro-Scheck 05.12.2008
- Bundesweiter Schülerstreik "Reiche Eltern für alle" 12.11.2008
- Ausgaben für Bildung Notgroschen für Schüler 02.12.2008
- Bildungsgipfel Motivationsfreie Zone 22.10.2008
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(SZ vom 6.12.2008/bön)
ichglaubdei da obe nwissen nicht was sie tun soll en.. nur zugeben will es keiner ..
aber Bildung tut imer Not deshalb fangen sei jetzt damit an ...
aber besser hier das Geldaufwenden für andere wohl "verschwenden" als anderen vielen Unternehmen den unstillbaren Hunger nach Profit stopfen ..
vor ein paar jahren wurden die toiletten im bundestag auf drogen von eienm tv-sender kontrolliert und die wurden fündig
mehr möchte ich dazu nicht sagen
soe was von einer ministerin ist schon tragisch und zeugnis für die bildungsmissere, die es schon länger geben dürfte
nach Schawan kommt Hindukusch- Jung und verlangt noch ein paar Eurofighter und eien Flugzeugträger für afrikanische Hörner. Und die Bauern- undViehzuchtministerin will Geld für die Milchkühe - und das sind viele.
Herr Tiefensee, wie wärs denn mit dem Transrapid - Steinbrück muss ja auspacken im Jänner, wenn die Katastrophenmeldungen stündlich im Bendlerblock einschlagen.
Und Wirtschaftsminister Gloooos, wo bleibt die Nichtraucherprämie für die 2 Millionen deutschen Wirtschaften, wozu ist sonst ein Wirtschaftsminister gut?
Haben wir eigentlich eien Sportminister? Der Club braucht dringend 200 Millionen für Ronaldo und Ronaldinho.
Es geht nicht um Obama. Es geht nicht um McCain. Es geht nicht mal um Sarah Palin. Keiner dieser Kandidaten wird seinen Job richtig ausüben, wenn wir ihnen nicht die von uns gewünschte Richtung zeigen. Genau, es ist nicht die Sache der Gewählten, sondern der Wählerschaft.
Präsidenten taugen für eine Sache: gewählt zu werden. Aber um zu regieren, haben sie Berater. Wir - jede Person, die sich um die Zukunft des Landes und für seine oder ihre Kinder sorgt - müssen sicherstellen, dass diejenigen, die den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten Amerika beraten, wissen welchen Rat sie geben.
Der Brennpunkt der nächsten Präsidentschaftsperiode sollte Ausbildung sein. Unter Ausbildung verstehe ich nicht nur das Wissen des Namens der Hauptstadt Montanas, was ein kontinentaler Graben ist oder wer Pearl Harbor bombardiert hat (geschweigedenn warum). Die Ausbildung, über die ich spreche, hat mit einer viel feinsinnigeren Art von Kenntnissen zu tun, einer, die in der Seele entsteht: das Wissen über den Sinn unserer Existenz.Lassen Sie mich erklären. Im Laufe des letzten Jahrhunderts wurden wir Zeugen des Prozesses der wachsenden Globalisierung und gegenseitigen Abhängigkeit zwischen den Ländern. Die gegenwärtige Finanzkrise hat eine bemerkenswerte Tatsache offenbart: Heutzutage können wir keine Krise lösen, ohne uns als vereinigte Menschheit zusammenzutun. Amerika ist zu sehr vom Import abhängig und China, Russland und die OPEC Länder völlig von fortlaufenden Importen der Vereinigten Staaten und Europa.Wir mögen diese gegenseitige Abhängigkeit vielleicht nicht, aber nur weil wir von Natur aus dazu neigen, unseren eigenen Vorteil - auf persönlichem, sozialem und internationalem Niveau - zu suchen. Der Unterschied zwischen dieser Krise und vorherigen Krisen ist, dass diese uns offenkundig sagt: Heute geht es um alle oder um gar keinen.Warum? Weil die Welt so ist! Alles im Weltall, lebendig oder leblos, folgt dem Gesetz der Gegenseitigkeit, wodurch jedes Teil nur zu Gunsten seiner Umgebung handelt, sei es die menschliche Umgebung oder das Ökosystem, in dem es lebt. Das System garantiert als Gegenleistung das Wohl seiner Teile.In der Natur sind der kollektive und der individuelle Nutzen ein und dasselbe. Wenn dem nicht so wäre, würden Sie nicht im Stande sein, diese Zeilen zu lesen, weil jedes Ihrer Augen auf etwas anderes schauen würde und Ihr Gehirn sie beide wahrscheinlich ignorieren würde. Tatsächlich würden Sie gar nicht leben, weil...www.kabbalablog.de/
hat noch nie funktioniert!
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