Eine Patentanwältin erzählt.

(SZ vom 8.2.2003) Andrea Fleuchaus studierte Biologie und begann schon während der Arbeit an ihrer Dissertation zum Thema "Rekombinante Viren" mit einer Ausbildung zur Patentanwaltskandidatin. 2000 erhielt sie ihre Zulassung als Deutsche Patent- und Markenanwältin, Ende des vergangenen Jahres auch die als Europäische Patentanwältin. Schwerpunkte ihrer Arbeit in einer überörtlichen Kanzlei mit Sitz in München sind Biochemie, Mikrobiologie und Genetik.

"Wann ich morgens anfange, hängt vom Wetter ab. Wenn es schön ist, reite ich noch vor dem Büro und bin gegen zehn Uhr hier, bei schlechtem Wetter um acht. Als erstes schalte ich den Computer ein und lese meine E-Mails. Wir haben viel mit Asien zu tun, dort ist es um die Zeit ja schon Nachmittag. Wenn also jemand aus Singapur eine eilige Anfrage hat, muss die sofort beantwortet werden. Bis elf haben unsere Sekretärinnen die Post zur Besprechung vorbereitet: Die Akten werden dann kurz durchgegangen, damit alle Partner auf dem neuesten Stand sind, Anfragen werden verteilt, jeder nimmt einen Stoß zur Bearbeitung mit.

Heute bekam ich ein Kollisionsproblem auf den Tisch. Ein Mandant hatte in einer Werbung einen Markennamen entdeckt, der vom Wort her seiner Marke sehr ähnlich war. Er wollte nun wissen, wie das zu bewerten sei. Doch da seine Marke nur für eine bestimmte Warengruppe eingetragen ist, besteht keine Verwechslungsgefahr. Mein Gutachten habe ich diktiert und die entsprechenden Stellen aus der Rechtssprechung zitiert.

Mit dem Formulieren solcher Schriftsätze verbringe ich die meiste Zeit. Eine Patentanmeldung zum Beispiel in molekularer Genetik ist zwischen 30 und 50 Seiten lang. Sie enthält eine Beschreibung der Erfindung und alles, was an Hintergrundwissen nötig ist, um sie zu verstehen. Das Patentsystem soll ja Neuerungen und Verbesserungen fördern, die den Stand der Technik überschreiten.

Deshalb darf eine Idee auf gar keinen Fall vor ihrer Anmeldung öffentlich vorgestellt worden sein. Das heißt, sobald beispielsweise eine Biotech-Firma etwas entwickelt hat und darüber reden will, muss sie sich ihre Vorreiterrolle sichern lassen - und das passiert mit einem Eingangsstempel des Patentamtes.

Für eine Patent-Anmeldung lasse ich mir die Idee vom Erfinder erklären und beschreibe sie so klar und einfach wie möglich, damit auch ein Laie sie versteht. Das ist vor allem dann wichtig, wenn ein Patent auch in den USA angemeldet werden soll. Oder - was allerdings selten vorkommt - falls ein Konkurrent ein Patent verletzt. Im Verletzungsstreit entscheidet nämlich ein Richter darüber - und der ist nun mal kein technischer Fachmann, sondern Jurist.

Gleichzeitig versuche ich die Ansprüche so breit und abstrakt wie möglich zu formulieren, um zu verhindern, dass jemand ein ähnliches Produkt auf den Markt bringen darf. Bis ein Patent vom Amt entweder erteilt oder abgelehnt wird, dauert es zwischen drei und sieben Jahren. Meist schickt der dortige Prüfer mehrere Monate nach der Anmeldung zunächst den Bescheid, dass die eingereichte Idee nicht erfinderisch sei. Und dann beginnt eine Diskussion: erst schriftlich, und wenn man nicht weiter kommt, auch mündlich in Anhörungen. Darüber kann viel Zeit vergehen, und manchmal fühlt man sich dabei wie Sisyphos.

Eigentlich wollte ich in der Forschung bleiben. Aber dann hat mich mein Vater, der auch Patentanwalt ist, auf Kongresse mitgenommen. Die Menschen, die ich dort kennen gelernt habe, fand ich ziemlich interessant, zum Teil exzentrisch und unglaublich neugierig - was sicher eine der wichtigsten Eigenschaften von Patentanwälten ist. Schließlich müssen sie sich ja ständig auf Neues einlassen. Die Leidenschaft für Gesetzestexte entwickelt sich übrigens automatisch. Ich hätte mir nie vorgestellt, dass ich rechtliche Probleme mal so fesselnd finden würde, dass ich darüber die Zeit vergesse.

Wäre ich in der Wissenschaft geblieben, hätte ich mich spezialisieren müssen. So aber erlebe ich die neuesten Entwicklungen in einem ziemlich großen Gebiet mit, und das finde ich sehr schön.

Aber natürlich ist nicht jede Idee bahnbrechend, und nicht jeder Tag ist spannend. Heute beispielsweise habe ich mich im Wesentlichen mit Formalkram beschäftigt. Ich habe eine Anmeldung zu einem neuen Schweißverfahren Korrektur gelesen und begonnen, einen Infobrief über die geplanten Änderungen im Designrecht an unsere Mandanten zu schreiben. Aber heute ist Freitag, da machen wir schon um drei Uhr Schluss."

Aufgezeichnet von Gunthild Kupitz