Das Bundeskabinett hat den Entwurf des so genannten Krankenhaus-Strukturgesetzes gebilligt. Die Klinikreform soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Ein Überblick über die geplanten Maßnahmen.
QUALITÄT: Die Qualität soll künftig bei der Krankenhausfinanzierung stärker im Mittelpunkt stehen. Für gute Leistungen soll es Zu- für schlechte Leistungen Abschläge geben. Krankenhäuser, die durch anhaltend schlechte Qualität auffallen, sollen künftig nicht nur weniger Geld bekommen. Auf Dauer laufen sie Gefahr, dass einzelne Abteilungen oder sogar das ganze Haus geschlossen werden. Zudem sollen Kliniken bestimmte Leistungen - etwa Knie- oder Hüftoperationen - nur dann anbieten dürfen, wenn sie eine bestimmte Menge davon pro Jahr behandeln. Erreichen sie die Mindestmenge nicht, werden die Behandlungen nicht vergütet.
BETTENABBAU: In Deutschland gibt es knapp 2000 Krankenhäuser. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft schrieben im vergangenen Jahr mehr als 40 Prozent aller Kliniken rote Zahlen. Schätzungen zufolge stehen von den mehr als 500.000 Betten im Jahresmittel rund 110.000 leer. Mit der Reform sollen diese Überkapazitäten abgebaut werden. Dazu wird ein Strukturfonds eingerichtet, in den eine Milliarde Euro fließen sollen. Mit dem Geld sollen Versorgungsangebote konzentriert und Kliniken oder einzelne Abteilungen etwa in Gesundheitszentren für alte Menschen, Pflegezentren oder stationäre Hospize umgewandelt werden.
PFLEGEPERSONAL: Im Rahmen eines Förderprogramms sollen in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt 660 Millionen Euro von den Kassen bereitgestellt werden, um mehr als 6000 zusätzliche Pflegekräfte einstellen zu können. Sie sollen insbesondere dabei helfen, Personen mit einem erhöhten Pflegebedarf zu versorgen, etwa Demenzkranke, Pflegebedürftige oder behinderte Patienten. Ab 2019 sollen 330 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen.