Ein Kommentar von Klaus Brill

Fatale Situation: Der jüngste Streit zwischen Russland und der Ukraine ums Erdgas führt aller Welt vor Augen, was es bedeutet, vom Kalkül einer Großmacht abhängig zu sein.

Es kommt nicht häufig vor, dass in den Ländern Mittel- und Osteuropas öffentlich an die Zeit erinnert wird, als diese Nationen noch Vasallen der kommunistischen Sowjetunion waren. Der 40. Jahrestag des Prager Frühlings im vergangenen August war solch ein Anlass; eine große Debatte hat er nicht ausgelöst. Wladimir Putin hatte schon im Jahr 2006 bei einem Besuch in Prag knapp erklärt, Russland trage für die Invasion im Sommer 1968 keine rechtliche, wohl aber eine moralische Verantwortung. Ansonsten ist die 40-jährige Geschichte der sowjetischen Hegemonie und der Diktatur in diesem Teil Europas selten ein großes Thema. Von Vergangenheitsbewältigung kann keine Rede sein.

Dennoch ist diese Vergangenheit im Bewusstsein von Bürgern und Politikern durchaus lebendig. Den Tschechen drängt sich die Erinnerung daran immer wieder auf, wenn Russland Drohungen gegen das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem ausstößt. Und weit über Tschechien hinaus hat auch der jüngste Streit um Erdgaslieferungen aller Welt vor Augen geführt, was es bedeutet, vom Kalkül dieser Großmacht abhängig zu sein. Da mochten die Regierungen Bulgariens und der Slowakei sich noch so viel auf ihre freundschaftlichen Beziehungen zu Russland zugute halten. Als Gazprom die Hähne zudrehte, waren diese Länder wegen ihrer einseitigen Ausrichtung auf russisches Erdgas am schlimmsten betroffen - zumal sie nicht einmal hinreichende Vorräte für den Notfall bereithalten.

Serbien, Russlands ergebenster Partner in der Region, war binnen Tagen auf Hilfe aus Ungarn und Deutschland angewiesen, um seinen Bürgern die Kälte in den eigenen Wohnungen zu ersparen. Dabei hatte das Land erst am Heiligabend zum Billigpreis seine staatliche Erdölindustrie an eine russische Gesellschaft verkauft und erhofft sich nun im Gegenzug einen Anschluss an die neue Gas-Tangente "South Stream" nebst einem riesigen Gasspeicher.

Wie immer man den Ausgangskonflikt zwischen Russland und der Ukraine bewertet - die frierenden Nachbarn können sich gar nicht anders denn als Geiseln fühlen. Sie sehen, dass der Gas-Hegemon bei der Verfolgung seiner Interessen auf Kollateralschäden keine Rücksicht nimmt. Und sie erleben sich in demütigender Weise als Nationen zweiter Klasse, die mitten im befriedeten Europa urplötzlich von existentiellen Problemen geplagt werden. Ihnen und allen Zuschauern im Westen Europas wird so auf drastische Weise klar, welch hohe Bedeutung die zurzeit in der EU so intensiv diskutierte Energiesicherheit hat.

Es geht dabei nicht nur um russisches Erdgas, sondern ebenso um Öl aus dem Nahen Osten. Wenn die Versorgung mit wichtigen Rohstoffen zum Instrument politischer Manöver oder auch nur kommerzieller Feldschlachten wird, dann sind moderne Gesellschaften von Lähmung und sozialer Not bedroht. Energiesicherheit ist somit nicht nur eine Frage der Außenpolitik und der Zusammenarbeit in multilateralen Netzwerken, sondern ebenso der Innenpolitik.

Jetzt rächt sich, dass es die postkommunistischen Gesellschaften, ähnlich wie die amerikanische Autoindustrie, bisher sträflich versäumt haben, ihre Vorstellungen von Energiepolitik zu modernisieren. Ihnen fehlt ein kritisches Bewusstsein für den Stellenwert der Umwelt und der Energieeffizienz. Aus heutiger Sicht wird deutlich, dass die ökologische Bewegung und das Aufkommen grüner Parteien in den westeuropäischen Gesellschaften eine wichtige gesellschaftliche Innovation bewirkt haben. Deutschland verdankt dieser Entwicklung, dass seine Industrie auf dem Sektor Umwelttechnologie heute führend ist. Die grünen Aktivisten dürfen sich gerade jetzt darin bestätigt sehen, dass sie sich für alternative Energien einsetzen. Vor allem aber ist die beste Energiepolitik die Einsparung von Energie.

Gerade diese Erkenntnis hat im postkommunistischen Kosmos noch nicht hinreichend gegriffen. Umweltbelange galten in der Phase des gesellschaftlichen und ökonomischen Umbruchs als nachrangig, und für die meisten Bürger und Politiker ist es bis heute so geblieben. Naturschützer werden von den aufs Geldverdienen Versessenen als Idealisten belächelt.

Vielleicht wächst indes gerade jetzt die Erkenntnis, dass der sparsame Umgang mit den Ressourcen und die Abkehr von der Verschwendung handfeste ökonomische Vorteile bringen. Mehr noch: Sie stärken auch die politische Autonomie. Gazproms Macht schrumpft täglich in dem Maße, in dem die abhängigen Länder sich einem gesunden Energie-Mix nähern.

Dass in der Slowakei und in Bulgarien bisher nur die Wiederinbetriebnahme stillgelegter Atomreaktoren als Alternative aufgetischt wird, zeigt, wie deprimierend ausweglos die Situation dort derzeit ist. Zwar ist in die betreffenden Kraftwerke vor Jahren einmal viel Geld für westliche Sicherheitstechnik geflossen, aber letztlich entsprechen sie nicht den Standards der EU. Deshalb sind jetzt nicht alte Kamellen, sondern neue Ideen gefragt. Dann hat die Krise wenigstens den Vorteil, dass aus ihr etwas gelernt wurde.

(SZ vom 13.01.2009/mel)