Ein Kommentar von Hans Leyendecker

Wer eine Steuer-Amnestie fordert, leidet vielleicht an Amnesie: Es gab sie bereits. Doch Steuerbetrüger müssen nicht belohnt werden.

Das Wort Amnestie steht für Straferlass und wurde im 16. Jahrhundert dem Begriff amnestia (Vergessen, Vergebung) entlehnt. Amnesie klingt so ähnlich, meint aber etwas völlig anderes: Die Vokabel umschreibt den auf einen bestimmten Zeitraum begrenzten Ausfall des Erinnerungsvermögens.

Im Zuge der Diskussion über die Bankdaten-CDs und die Steuerhinterziehung wird mitunter eine Steueramnestie in Deutschland gefordert, doch die Rufer müssen an einer frappierenden Erinnerungsschwäche leiden. Vor gut fünf Jahren gab es die ganz große Steueramnestie, und unterm Strich muss man feststellen, dass sie erfolglos war.

Obwohl das Gesetz, das merkwürdigerweise "Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit" genannt wurde, mit den Hinterziehern glimpflicher umging als mit den meisten ehrlichen Steuerzahler, wurde damals von der Amnestie kaum Gebrauch gemacht.

Es handelte sich nicht selten um Wiederholungstäter, die auf ihre Unbelehrbarkeit stolz waren. Warum sollten also heute erneut diejenigen belohnt werden, die sich als besonders hartnäckige Hinterzieher erwiesen haben? Schon damals war der Versuch, ihnen auch nur minimales Unrechtsbewusstsein einzubläuen, aussichtslos.

Es kann ja jeder, der sein Geld dem Fiskus entzogen hat, Selbstanzeige erstatten. Das ist dann seine persönliche Amnestie, die allerdings nicht so günstig für ihn ist wie das Sonderangebot des Staates vor ein paar Jahren.

Es fällt in diesen Tagen schon auf, dass Politiker und Ministerien die Selbstanzeige anpreisen, als wäre Schlussverkauf. Dabei ist sie für den Staat nur die einfachste und problemlose Methode, das Geld wieder reinzuholen, das ihm verweigert worden ist. Gerecht ist es nicht, wenn der Strafrechtsanspruch des Staates so einfach ausgehebelt werden kann. Aber Diskussionen über Steuerehrlichkeit werden in Deutschland oft nicht ehrlich geführt.

Gern wird beispielsweise darauf verwiesen, das Steuerrecht sei so furchtbar kompliziert. Deshalb sei es eine Art Notwehr, sich der Unbarmherzigkeit des deutschen Fiskus zu entziehen. Was für eine Verdrehung der Tatsachen: Nur wer viel Geld verdient, hat auch viele Möglichkeiten, seine Steuern zu mindern; der oft beschriebene Paragraphendschungel bietet dem Schlauen legal jede Menge Schlupflöcher. Der gewöhnliche Lohnsteuerzahler hat all diese Möglichkeiten nicht. Für ihn ist das Steuerrecht nicht kompliziert genug.

Der Ehrliche ist der Dumme? Allgemeine Hinweise auf die da oben führen nicht weiter, aber ein bisschen Verbitterung sei schon erlaubt. Oder ist es mehr als nur ein Zufall, dass in der Vergangenheit viele der großen Politikskandale der Bundesrepublik in Liechtenstein oder in der Schweiz spielten? Vertreter der bürgerlichen, angeblich staatstragenden Parteien hatten am Staat vorbei Gelder in die Eidgenossenschaft schleusen lassen, das dort nach damaliger Landessitte gewaschen wurde. Und als die Sünder erwischt wurden, versuchten einige Politiker den Putsch von oben - die Amnestie, die glücklicherweise durch die Medien und ein paar Aufrechte in der Politik verhindert wurde.

Die Steuerhinterziehung ist also ein üppiges Thema für Seminare, wenn über Heuchelei und Schamlosigkeit debattiert wird. Auf der Bank der Heuchler sitzen auch einige der Geldinstitute, die die Kunst des Händeringens wirklich beherrschen und über den Rechtsbruch der Datenbeschaffung klagen. Dabei waren nicht wenige von ihnen Gehilfen beim großen Steuerbetrug. Und es wäre keine Überraschung, wenn auch deutsche Landesbanken, in deren Kontrollgremien Politiker sitzen, mit ihren ausländischen Filialen in die große Beihilfe verstrickt wären.

Wenn sich der Nebel in der Causa Schweiz lichten sollte, wird sich vermutlich erneut zeigen, dass die Steuerhinterzieher von den Banken, die sich salbungsvoll auf das Bankkundengeheimnis beriefen, hereingelegt wurden. Hinterzieher scheuen den Kontakt zur Bank. Also bekamen sie oft die schlechtesten Fonds und trugen das größte Risiko. Sie konnten sich nicht wehren - und zahlen bei diesem Spiel die Zeche.

(SZ vom 17.02.2010/hgn)