Von Markus Zydra

Die Verschuldung in Deutschland wächst unaufhörlich, ein Ende ist nicht in Sicht. Warum die Bundesrepublik trotzdem als besonders guter Schuldner gilt.

Kaum wird das Girokonto um 1500 Euro überzogen, beschleicht zumindest vorsichtige Zeitgenossen leichtes Unbehagen. Vielleicht erwartet man deshalb mehr Besorgnis in diesen krakenartigen Gängen der Deutschen Finanzagentur. Hier im Frankfurter Norden besorgt sich der deutsche Finanzminister sein Geld, und zwar viel Geld. In diesem Jahr allein 49,1 Milliarden Euro. Die muss Peer Steinbrück sich leihen, damit der Bundeshaushalt ausgeglichen ist.

Seit Jahrzehnten geht das schon so, die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden sind deshalb auf 1650 Milliarden Euro angewachsen. Die letzte Nettotilgung von Bundesschulden erfolgte im Jahr 1961, wie die Finanzagentur mitteilt. Damals lagen die Einnahmen noch über den Ausgaben. Zuvor sei dieses Kunststück - man muss es wohl als solches bezeichnen - in den Jahren 1951 und 1954 bis 1958 gelungen. Alle folgenden Jahre waren Schuldenjahre.

1050 Milliarden Euro Schulden

Mittlerweile steht allein der Bund mit 1050 Milliarden Euro in der Kreide, bei anderen Staaten sowie internationalen Versicherern, Banken und Pensionskassen. Und dieser Berg von Verbindlichkeiten wird von der Finanzagentur verwaltet, in einem weißgetünchten Raum, wo normalerweise sechs Händler vor ihren Computerbildschirmen sitzen. In der Urlaubszeit sind nur zwei Finanzprofis da, aber ruhig sei es hier immer, so hört man, denn salopp gesprochen reißt sich die Welt darum, Deutschland Geld zu leihen.

Die Investoren glauben, dass der deutsche Staat ein guter Schuldner ist, oder genauer, ein besserer Schuldner als Italien, Spanien, Griechenland und Portugal. Die haben zwar dieselbe Währung, aber wenn sie sich Euro leihen, liegt ihr Zins höher als der für Deutschland. Die Finanzmärkte drücken so ihre Furcht aus, dass eine Anleihe nicht bedient wird, was einem Staatsbankrott entspricht. Doch bevor Deutschland kein Geld mehr erhält, geht in anderen Ländern das Licht aus. Diese Einschätzung gewinnt man bei einem Spaziergang durch die ruhigen Flure der Finanzagentur. Alles unter Kontrolle also?

Gesetzliche Schuldenbremse soll Politiker stoppen

"Die hohen Staatsschulden müssen den Bürgern Sorge bereiten, weil man fest damit rechnen kann, dass die Leistungen aus den Sozialsystemen reduziert werden", sagt Clemens Fuest, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesfinanzministeriums. Weil sich die Politiker offenbar selbst nicht über den Weg trauen, haben Bundestag und Bundesrat vor einigen Wochen eine gesetzliche Schuldenbremse verankert. Der Bund darf nach einer Übergangsfrist von 2016 an höchstens noch neue Schulden im Wert von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts machen, die Bundesländer nach derzeitigen Plänen ab 2020 gar keine mehr. Lässt sich so der Schuldenberg abtragen? "Es ist völlig unrealistisch, die Schuldenpolitik zurückzudrehen, dazu bräuchte es ein Wirtschaftswunder gewaltiger Art", sagt Fuest.

Die Finanzkrise und die Staatsgarantien für Banken haben das Schuldenproblem weltweit verschärft. Über Jahre hinweg werden viele EU-Staaten die Maastricht-Kriterien verletzen, erwartet die EU-Kommission. Die Kriterien schreiben eine maximale Neuverschuldungsquote von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor sowie eine Obergrenze für die Gesamtschulden, die bei 60 Prozent der Wirtschaftsleistung liegt. 2010 wird Deutschland ein Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent des BIP und eine Gesamtverschuldung von 72,3 Prozent ausweisen, so die Prognose der EU-Kommission. "Es besteht die Gefahr, dass der Staat, auf dessen Schultern nun ja ein großer Teil der Lasten aus dem Bankensystem liegt, mittelfristig selber zur Bedrohung des Systems wird", befürchtet Konrad Hummler, Chef der Schweizer Privatbank Wegelin.

Aber wann ist ein Staat überschuldet? "Man kann das nicht kategorisch an einer Zahl festmachen", sagt Nadim Ahmad, Wirtschaftsexperte der OECD in Paris. "Ein Signal ist, wenn der Staat seine Anleihe nicht mehr bedient. Das ist in Lateinamerika passiert, wo die Staatsschulden im Vergleich zu heute vergleichsweise niedrig waren." Es kommt also darauf an: Griechenland hatte im Frühjahr mit einer Schuldenquote von 100 Prozent Probleme, sich zu refinanzieren. Japans Schuldenberg beträgt 180 Prozent des BIP - und doch bekommt das Land immer Geld. "Wenn die Neuverschuldung dauerhaft über drei Prozent des BIP liegt, wird es unkontrollierbar", meint Ahmad.

Schnelles Wachstum der Staatsverschuldung

Die deutsche Schuldenlast wächst derzeit um durchschnittlich 4439 Euro pro Sekunde, so der Bund der Steuerzahler. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege bei knapp 20000 Euro, die Zinslast betrage 71 Milliarden Euro jährlich. Und das ist nur die halbe Wahrheit. Es gibt nämlich auch eine implizite Staatsverschuldung, die sich aus den Versprechen der Regierungen gegenüber ihren Bürgern ergibt.

Das sind die Leistungen aus den Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungen sowie die Beamtenpensionen. Aufgrund des Vertrauensschutzes können Politiker diese Leistungen nicht radikal kürzen, außerdem drohen Wahlverluste. Wenn man diese Sozialleistungen der Zukunft mit einrechnet, dann liegen die Staatsschulden mit 3200 Milliarden Euro mindestens doppelt so hoch. Die genaue Berechnung ist aufgrund der Variablen schwierig. "Wenn wir statt einem Prozent zwei Prozent steigende Kosten für das Gesundheitswesen annehmen, kann die Staatsverschuldung statt bei 250 Prozent des BIP plötzlich bei 350 Prozent liegen", sagt Fuest. Aber die genaue Höhe sei eigentlich egal. "Fest steht, wir haben ein Problem."

(SZ vom 21.08.2009/gits/mel)