Verantwortung heißt auch deswegen so, weil der Verant-wort-liche zuerst das richtige Wort dafür finden, und dann die richtigen Konsequenzen und Lehren daraus ziehen muss. Bei der politischen Verantwortung für einen Skandal ist es idealiter so, dass "der Politiker" zwar selbst meist nur wenig für den Skandal kann, aber trotzdem zurücktritt.
Erst haben die Banker versagt, jetzt stehlen sie sich aus der Verantwortung: Demonstranten haben sich in Barcelona als gierige Banker verkleidet.
(Foto: Foto: AFP)Bei der wirtschaftlichen Verantwortung ist es realiter so, dass "der Manager" sehr wohl etwas für das Desaster kann, aber trotzdem nicht einmal das richtige Wort findet. So ist es in der Banken- und Finanzkrise. Niemand verlangt, dass die Banker, die giftige Papiere gehandelt und ihre Bank ganz oder fast in den Abgrund gerissen haben, Harakiri begehen. Aber echte Selbstkritik, Eingeständnis von grundsätzlichen Fehlern und ein Schuldbekenntnis wären nicht schlecht.
Die These von der Kollektivschuld
Daran fehlt es sehr. Gängig ist stattdessen eine neue Kollektivschuld-These: Es seien ja alle schuld oder mitschuld am Desaster; die ganze Gesellschaft habe irgendwie ihren Anteil an der Wirtschaftskrise; jeder habe doch vom Hype profitieren wollen, ohne zu fragen, wie dieser zustande kommt. Die Schuldigen, die früher nie groß genug tun konnten, machen sich auf diese Weise klein.
Neuerdings schieben sie die Schuld auch gern auf den Staat: Der Staat habe eben den Markt nicht gut reguliert. Regulierungsversagen aber sei ein Staatsversagen, kein Marktversagen. Dieses Reden ist von gehöriger Chuzpe. Wer so redet, ist in der Krise so verantwortunglos wie vor der Krise. Er redet wie der Brandstifter, der sich darauf hinausredet, dass der Brandschutz zu lasch gehandhabt worden sei.
Man kann auch einen aktuellen Kriminalfall abwandeln, um die Sache plastisch zu machen. Nehmen wir also einmal an, der "Holzklotzmörder" würde sich vor Gericht wie folgt verteidigen: Wohl habe er den Klotz von der Brücke auf die Autobahn geworfen. Aber der eigentlich Schuldige sei nicht er, sondern der Staat: Der Staat hätte eben das Brückengeländer so hoch bauen müssen, dass man von dort nichts hinunterwerfen kann.
Wenn der Staat, so sagt der Holzklotzmörder, seinen Sicherungspflichten auf diese Weise nachgekommen wäre, hätte es zu der Tat gar nicht kommen können. Im Übrigen hätte er Staat wegen seiner Verkehrssicherungspflicht auch dafür sorgen müssen, dass auf der Brücke keine Holzklötze herumlegen.
"Holzklotz-Argumentation bei Kapitalismusdelikten"
Also sei nicht in erster Linie er, der Werfer des Holzklotzes und Angeklagte, verantwortlich für die Untat, sondern der Staat, der keine ausreichenden Vorkehrungen getroffen habe, diese Tat zu verhindern. Würde sich ein Kapitalverbrecher auf diese Weise verteidigen - man würde verärgert über solche Frechheit den Kopf schütteln; und der Richter würde sich wohl überlegen, ob er nicht noch einen Gutachter zuziehen soll, der die Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten untersucht.
Merkwürdigerweise funktioniert aber diese Holzklotz-Argumentation, die bei Kapitaldelikten Empörung hervorruft, bei den Kapitalismusdelikten ganz gut: Nicht nur die Hypo Real Estate sei schuld an ihren unsauberen Geschäften, hört man neuerdings öfter, sondern vor allem der Staat, der diesem Bankinstitut nicht ausreichend auf die Finger geschaut habe. Und bei Lehmann Brothers sei es so: Zwar seien dort die Leute über den Tisch gezogen worden, zwar habe die Bank ihnen dubiose Zertifikate angedreht, aber schuld daran sei vor allem der Staat, der die Lehmann Brüder nicht ausreichend kontrolliert habe.
Überhaupt: Schuld an der Ablagerung des Giftmülls im internationalen Finanzsystem sei letztendlich der Staat: der habe das nicht verhindert. Er hätte eben besser regulieren müssen, hohe Geländer, also Sperren bauen müssen, um die Flucht der Banken in die Steueroasen und die Gründung von Raubritterbanken in diesen Steueroasen zu verhindern. Weil der Staat den Tätern nicht in den Arm gefallen sei, sei er in Wahrheit schuld an dem Desaster.
Der Staat hat nicht "versagt"
Regulierungsversagen, Staatsversagen? Bei dieser Argumentation versagt aber offensichtlich das Erinnerungsvermögen derer, die so argumentieren: Der Staat hat nämlich nicht "versagt", sondern genau das getan, was die Ideologen des völlig freien, ungezügelten Marktes verlangt haben: Der Staat hat sich aus dem Finanzmarkt forderungsgemäß weitgehend herausgehalten.
Es fand also in der Tat keine oder kaum eine Kontrolle statt, wenn die Banken ihre dubiosen Geschäfte in Zweckgesellschaften auslagerten; das war nicht Schlamperei, Leichtsinn, Lustlosigkeit, Lethargie, Überforderung der Staates - das war so gewollt. Das angebliche Versagen der Finanzkontrolle war kein Versagen, sondern die konsequente Durchsetzung der Ideologie des freien, sich selbst kontrollierenden Marktes.
Der Staat war nicht Versager, sondern Verführter. Er wurde verführt und in die Irre geführt von den Lehren derer, die ihn jetzt Versager nennen, es aber selber sind. Erst haben sie versagt, jetzt stehlen sie sich aus der Verantwortung. Mit solchen Ökonomen ist das Vertrauen in die Wirtschaft nicht wiederherzustellen. Eine neue Führungsgeneration muss die Führung und die Verantwortung übernehmen.