Von Wolfgang Roth

2,19 Euro pro Kilo Röstkaffee: Eine Milliarde Euro nahm der Finanzminister im vergangenen Jahr durch die Kaffeesteuer ein. Jetzt soll eine Massenpetition die Abgabe kippen.

Salz und Zucker, Streichhölzer und Feuerzeuge, Glühlampen und Petroleumfunzeln - was hat der Staat nicht schon alles mit Steuern belegt. All diesen Waren ist gemeinsam, dass sie einst, wenn schon nicht als Luxus, dann doch als sehr spezifisches Gut galten, von dessen Ertrag sich der Fiskus gerne ein Scheibchen abschnitt. Die meisten dieser teilweise nur Bagatellbeträge für den Staatshaushalt einbringenden Steuern sind Geschichte, zuletzt kippte im Jahr 1993 die Teesteuer, ohne dass dies im Volk mit besonderer Dankbarkeit zur Kenntnis genommen wurde.

Geblieben ist bis heute der Zugriff auf einen muntermachenden Stoff, den sich die Deutschen mehr als alle anderen einverleiben, von den Finnen einmal abgesehen. Nach wie vor schlägt der Staat auf Röstkaffee 2,19 Euro pro Kilogramm drauf, für löslichen Kaffee beträgt der Satz 4,78 Euro. Das ist zwar weniger als in den ersten Nachkriegsjahren der Republik, aber immer noch ein Betrag, der den Einkaufspreis der Rohware an der Börse je nach Qualität und Kursentwicklung übersteigen kann.

Dem Bundestag liegt deshalb eine Petition zur Abschaffung der Kaffeesteuer vor, die im Internet noch bis 25. August unterzeichnet werden kann (https://epetitionen.bundestag.de). Auf den Weg gebracht hat sie Jörg Volkmann von der Lobby-Organisation "Coffee Hunting", die weltweit die Produktion hochwertigen Kaffees und dessen Absatz in den Konsumländern fördern will.

Zur Begründung der Petition wird angeführt, ansonsten würden nur noch Belgien und Dänemark eine solche Steuer einfordern, und das in maßvoller Höhe. Dadurch entstünden den hiesigen Röstern unverhältnismäßig hohe Wettbewerbsnachteile, zumal Kaffee längst nicht mehr zu den Luxusgütern zu rechnen sei. Außerdem könnte die Ersparnis auch den Erzeugern in den zumeist armen Ländern zugute kommen.

Eine Milliarde Euro für Steinbrück

Ob das so kommen würde, ist allerdings zweifelhaft. Kaffee ist in Deutschland im Lauf der Jahrzehnte kaum teurer geworden. Nach dem Auslaufen diverser internationaler Abkommen und der Liberalisierung des Marktes von 1989 an fiel der Handelspreis der Rohware rasant ab und kletterte erst nach 2003 wieder auf ein höheres Niveau. Zahlreiche Bauern der Dritten Welt brachte das in bedrückende Not, während die den Kaffee verarbeitenden Unternehmen der großen Verbraucherstaaten in all der Zeit kaum an Profit verloren.

Möglich, aber nicht zwingend ist demnach, dass die Konsumenten hierzulande bei sinkenden Preisen verstärkt auf Produkte aus fairem Handel zugreifen. Theoretisch könnten sie die Ersparnis auch dazu nutzen, ökologische Anbaumethoden zu fördern. Die Produktion der Steinfrüchte hat seit jeher wertvollen Tropenwald vernichtet. Von der Anpflanzung bis zum Verkauf im Laden müssen zudem schätzungsweise 140 Liter Wasser eingesetzt werden, um am Ende eine Tasse mit dem Gebräu zu füllen.

Dem Bundesfinanzminister brachte der Kaffee 2008 eine Milliarde Euro ein - kein dominanter, aber ein willkommener Posten im Reigen der Verbrauchsteuern. Den größten Teil holt sich der Staat mit einem Aufschlag auf Brennstoffe, Strom, Kfz-Besitz und Versicherungen. Die Tabaksteuer brachte im Vorjahr trotz sinkender Nachfrage noch mehr als 13 Milliarden ein, die Abgabe auf Branntwein über zwei Milliarden. In dieser Relation mag die Kaffeesteuer eine Bagatelle sein, aber Peer Steinbrück wird das anders sehen.

(SZ vom 05.08.2009/tob)