Ein Kommentar von Ulrich Schäfer

Kampf dem Finanz-Terror: US-Präsident Obama will den Bankern zeigen, dass ihre Logik des ungezügelten Markts und der dicken Boni nicht auf Dauer trägt.

Die Welt führt derzeit zwei große Kriege: einen gegen den Terror, einen gegen die Finanzindustrie. Den ersten Krieg hat George W. Bush angezettelt, keine vier Wochen nach dem 11. September 2001. Den zweiten hat Barack Obama vorige Woche ausgerufen, fast eineinhalb Jahre nach der Lehman-Pleite am 15. September 2008. Und die Feinde haben sich diesmal nicht in den zerklüfteten Bergen von Afghanistan verschanzt, sondern sie sitzen im eigenen Land: Es sind die Herren der Wall Street. Es sind die Banker, die sich diese Woche auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos treffen.

Obama will jenes System aus hoch komplexen Geldströmen zerstören, das erst Teilen der Welt ungeheuren Reichtum gebracht und nun die ganze Welt in die größte Wirtschaftskrise seit acht Jahrzehnten gestürzt hat. Obama attackiert jenen Glauben, dass die Wirtschaft nur erblühen kann, wenn diese von den Finanzmärkten beherrscht wird. Er will den Bankern zeigen, dass ihre Logik des ungezügelten Markts, des größtmöglichen Gewinns und der dicken Boni nicht auf Dauer trägt. Und dass diese Logik - man kann auch sagen: Ideologie - unvereinbar ist mit einer Gesellschaft, in der Steuerzahler für Banken und deren Fehler haften. Und in der es eben um mehr geht als bloß um den Cash-Flow.

Dieser Krieg ist ungleich schwerer zu führen als der in Afghanistan und im Irak. Denn die Feinde, die Obama ausgemacht hat, verstehen sich ja nicht als Feinde der westlichen Welt, sondern im Gegenteil als deren prägender Teil. Sie sind "the enemy within", der Feind im Innern, wie Margaret Thatcher die Gewerkschaften bezeichnet hat, als sie in den achtziger Jahren Großbritannien eisern reformierte. Die Ära des Marktradikalismus, die Thatcher und Ronald Reagan eingeleitet haben, ist vorbei: Als "enemy within" gilt heute die Finanzindustrie. Aber wie einst die britischen Kohlekumpels werden auch die Herren des Geldes erbitterten Widerstand leisten.

Obama wird seinen Krieg deshalb nur gewinnen, wenn ihm zweierlei gelingt: Er muss genug Verbündete hinter sich scharen. Und er muss die richtigen Waffen einsetzen. Die möglichen Verbündeten allerdings waren überrascht über den Schlachtplan, den Washington ausgebreitet hat. Obama hat es versäumt, Deutsche, Franzosen oder Briten rechtzeitig einzubinden und eine "Koalition der Willigen" zu bilden. So wie sich die Widerstandskämpfer in Afghanistan ins Hinterland verziehen können, wird auch die Finanzindustrie dem Angriff ausweichen, indem sie sich anderswo niederlässt: Dann betreiben die Banken den Eigenhandel, also die Spekulation auf eigene Rechnung, die der Präsident verbieten will, eben von Zürich oder Frankfurt aus (oder von den Caymans). Nur wenn es keine Möglichkeit gibt, zu entwischen, nur wenn alle Finanzzentren, alle Steueroasen mitziehen, ist ein Erfolg möglich.

Eine große "Koalition der Willigen" wird sich möglicherweise formen lassen, selbst wenn viele vorerst zögern. Auch die Bundesregierung überlegt noch, welchen Beitrag sie leisten soll. Angela Merkel, die gemeinsam mit Nicolas Sarkozy im Kampf gegen die Finanzindustrie bislang voranschritt (ohne einen Krieg anzuzetteln), muss sich erstmal damit zurechtfinden, dass nun die Amerikaner die Marschrichtung vorgeben.

Entscheidend ist, ob Obama auch die richtigen Waffen einsetzt. Und hier sind, selbst wenn die Wall Street lautstark protestiert, Zweifel angebracht. Prinzipiell zielt Obama zwar in die richtige Richtung. Aber was nützt es, den Banken bestimmte Geschäfte zu verbieten, wenn diese Geschäfte fortan ins Schattenreich der Hedgefonds abwandern? Und was nützt es, große Banken aufzuspalten in mehrere kleinere, wenn Größe allein in dieser Krise nicht das Problem war? Kollabiert sind vor allem relativ kleine Banken wie Lehman Brothers, Bear Stearns, IKB oder Hypo Real Estate.

Wer künftig Krisen vermeiden will, darf daher nicht nur den Banken bestimmte Geschäfte verbieten, sondern muss diese Geschäfte generell untersagen. Es bedarf eines Sperrvertrags für besonders riskante Finanzinnovationen, für jene "finanziellen Massenvernichtungswaffen", die der legendäre Investor Warren Buffet schon vor Jahren als unnütz bezeichnet hat. Paul Volcker, der Obamas Schlachtplan im Krieg gegen die Banken entworfen hat, meint gar ein wenig überspitzt: Die einzige sinnvolle Finanzinnovation, die die Banken in den vergangenen Jahrzehnten hervorgebracht haben, sei der Geldautomat.

Dies illustriert, wo die Fronten tatsächlich verlaufen. Dies zeigt aber auch, wie viel Entschlossenheit und Ausdauer es bedarf, um diese Schlacht zu gewinnen. Hält Obama durch, kann er wie der Demokrat Franklin Delano Roosevelt, der die Große Depression besiegt hat, als einer der großen Präsidenten in die amerikanische Geschichte eingehen. Zuckt er dagegen zurück und scheitert, wird man Obama eher mit James Buchanan (1857 bis 1861) vergleichen, ebenfalls ein Demokrat. In Buchanans Amtszeit fiel die erste Wirtschaftskrise der USA, in der Folge spalteten sich sieben Staaten aus dem Süden ab, was später zum Bürgerkrieg führte. Buchanan war, urteilen die Historiker, ein schwacher, unentschlossener und glückloser Präsident.

(SZ vom 27.01.2010/mel)