Manchmal gibt es Wichtigeres, als einen Kontinent zu retten. Zum Beispiel einen Kinderfilm. So verließ der belgische Finanzminister Didier Reynders das EU-Krisentreffen am Samstag, um die Weltpremiere des Tim und Struppi-Films Das Geheimnis der Einhorn zu besuchen - für manche Beobachter ein sicheres Zeichen, dass er die Sinnlosigkeit des Gipfels eingesehen hatte: Reynders überreichte Regisseur Steven Spielberg einen Orden - schließlich gehören Tim und sein Hund zum nationalen Kulturerbe Belgiens. Etwas Wichtiges hat er währenddessen nicht verpasst. Seine Kollegen aus der Politik brachten nicht viel zustande. Die Rettung des Kontinents hatten sie schon im Vorhinein auf Mittwoch verschoben. Wieder einmal ist nach dem Gipfel vor dem Gipfel.
Am Wochenende wurde in Brüssel ohne Pause verhandelt: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit Belgiens Premierminister Yves Leterme, EU-Kommissionschef José Manuel Barroso und dem scheidenden EZB-Chef Jean-Claude Trichet (v. l. n.r.)
(Foto: Bloomberg)Die Ergebnisse des Wochenendes sind mager. Zwar heißt es am Montag, die Verhandlungen mit den Banken über einen Schuldenschnitt für Griechenland seien kurz vor dem Durchbruch. Demnach sei klar, dass Geldinstitute und Fonds auf mindestens 50 Prozent ihrer Forderungen verzichten.
Doch der Troika-Bericht von EU, IWF und Europäischer Zentralbank enthält brisante Details: Das Papier zeigt, dass Griechenland noch mehr Probleme hat als angenommen, seine Schulden zurückzuzahlen. Mehr als 250 Milliarden Euro braucht der Staat demnach zusätzlich, die Summe ist mehr als doppelt so hoch wie jene 109 Milliarden Euro, auf die sich die Staatschefs im Juli geeinigt hatten.
Das setzt die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union unter Zeitdruck. Sie gaben zwar acht Milliarden Euro aus dem ersten Hilfspaket frei, doch die Entscheidungen zu den grundsätzlichen Problemen der Rettungsaktion fällten sie noch nicht. Diese Themen werden den zweiten Gipfel am Mittwoch in Brüssel beherrschen:
[] Schuldenschnitt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy verkündeten am Sonntagabend zwar, dass private Gläubiger Griechenlands höhere Beträge auf ihre Staatsanleihen des Landes abschreiben müssen als die im Juli vereinbarten 21 Prozent. Auf welchen Anteil die Banken aber verzichten müssen, ist unklar. Die Politik hätte gern 60 Prozent, zumindest die deutschen Banken sprechen von 40 Prozent. Der Internationale Branchenverband IIF, die wichtigste Lobbyorganisation der Banken, pocht weiter darauf, die Verluste der Geldhäuser auf einen langen Zeitraum zu strecken. Dagegen wollen die Euro-Staaten, dass sie sofort auf Teile ihrer Forderungen verzichten. Unklar ist auch die Frage, ob die Banken selbst entscheiden dürfen, ob sie mitmachen. Ja - sagt Sarkozy. Andere Gipfelteilnehmer hingegen wollen die Banken zu höheren Abschreibungen zwingen, sollten sie nicht mitziehen. Die Kanzlerin wich Fragen nach dem Zwang zur Beteiligung der privaten Gläubiger aus.
[] Bankenkapital Eng mit dem Schuldenschnitt zusammen hängt die Frage nach dem Kernkapital der Banken. Bei einem radikalen "Haircut" verlieren die griechischen Staatsanleihen in ihrem Besitz an Wert. Einige Banken haben ohnehin schon einen Teil des Anleihewertes in der Bilanz abgeschrieben haben, der Schuldenschnitt dürfte aber zu noch deutlich größeren Einbußen führen. Die EU-Länder fürchten, dass die Banken in diesem Fall selber in Schwierigkeiten kommen. Die Finanzminister entwarfen deshalb am Wochenende einen Plan, nach dem die Institute bis Mitte 2012 ihre Rücklagen um insgesamt 108 Milliarden Euro aufstocken sollen. So soll ihr Risikopuffer, die sogenannte Kernkapitalquote, auf neun Prozent erhöht werden. Die Quote beschreibt das Verhältnis vom Kapital einer Bank zu ihren risikobehafteten Geschäften, also insbesondere Krediten. Besorgen müssen sich die Banken das Kapital selbst, sagte Merkel. Gehe dies nicht, müssten erst ihre Herkunftsstaaten einspringen und nur als letzte Möglichkeit der Euro-Rettungsfonds.
[] Hebelwirkung des EFSF Mit dem "Hebel" wollen die Regierenden es dem Euro-Rettungsfonds EFSF ermöglichen, mehr Geld für Krisenstaaten zu organisieren. Unklar ist aber nach wie vor, wie genau dieser Finanz-Trick aussehen soll. Merkel zufolge liegen jetzt nur noch zwei Optionen auf dem Tisch, die beide keine Beteiligung der Europäischen Zentralbank vorsehen. Diese Variante hatte Frankreich gefordert. Im Gespräch ist unter anderem eine Art Teilkaskoversicherung: Der EFSF würde für die ersten 20 Prozent Verlust garantieren, die ein privater Gläubiger bei einer Pleite von beispielsweise Griechenland hinnehmen müsste. Das würde Investoren einen Anreiz bieten, den überschuldeten Staaten mehr Geld zu leihen - so zumindest die Hoffnung der Politiker.
Eine zweite Lösung wäre, einen weiteren Topf neben dem EFSF zu schaffen, in den Drittländer und private Investoren einzahlen könnten. Das Geld fließt in Anleihen der Krisenstaaten, im Gegenzug garantieren die Euro-Staaten für die Investitionen. Am Montag sagte der französische Finanzminister François Baroin, dass seine Regierung ihre Forderung nach einem Ausbau des Rettungsschirms EFSF zu einer Bank aufgegeben habe, um Spannungen zu vermeiden.
Vor allem Deutschland hatte sich gegen den Vorschlag aus Paris gesperrt, dem EFSF über eine Banklizenz unbegrenzten Zugang zu Geld von der EZB zu gewähren. Am Dienstagabend soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die "Hebelung" beraten, am Mittwoch soll offenbar auch der Bundestag noch einmal darüber abstimmen. Merkel will ebenfalls am Mittwoch ihre verschobene Regierungserklärung zum Rettungsschirm abgeben.
Aus einigen EU-Staaten hatte es Kritik an der zögerlichen Haltung bei der "Hebelung" des EFSF gegeben. Unter anderem hatte Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker kritisiert, das Organisationstempo in Berlin sei langsamer als in anderen Hauptstädten. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) verwahrt sich allerdings gegen die Kritik: Die Parlamentsbeteiligung wirke sich bei den Gesprächen in Brüssel positiv aus und sei außerdem wichtig für die Transparenz der Rettungsbemühungen.
Kritiker sehen in einem Hebel eine unsolide Lösung: Der Chef des Münchner Ifo-Instituts bezeichnete den Hebel am Wochenende als "Massenvernichtungswaffe". Den Begriff, hatte der Investor Warren Buffett einst für Derivate geprägt, hochkomplexe Finanzprodukte, denen Mitschuld an der Finanzkrise vor drei Jahren gegeben wird. Ottmar Issing, ehemaliger EZB-Chefvolkswirt, kritisiert die Versuche, das Volumen des EFSF mittels der Hebelwirkung aufzublähen, als nutzlose "Alchemie".
[] EU-Vertrag Ein kleiner Gipfelerfolg für Deutschland: Die EU prüft, ob sie den Vertrag von Lissabon ändern muss, um Verstöße gegen den Stabilitätspakt besser ahnden zu können. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy wurde beauftragt, im Dezember einen Bericht über mögliche "begrenzte Vertragsänderungen" vorzulegen. Deutschland will auf diese Weise mehr rechtliche Möglichkeiten schaffen, um die nationalen Haushalte von Euro-Schuldensündern zu kontrollieren. Vertragsänderungen müssen von den 27 EU-Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nach den Maastricht-Kriterien dürfen Euro-Staaten jährlich nur neue Schulden im Wert von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufnehmen. Ihr Schuldenstand darf 60 Prozent nicht überschreiten. Allerdings sind die Sanktionen schwach, viele Regierungen haben regelmäßig gegen die Kriterien verstoßen, darunter auch Deutschland.
Am Mittwoch wird es also ernst für Europas Regierende: Am Ende ihres Gipfel-Marathons müssen sie Steuerzahlern und Finanzmärkten klare Antworten auf die Frage geben, wie die Schuldenkrise unter Kontrolle gebracht werden kann. Zeit für weitere Kinobesuche dürfte bis dahin kaum bleiben.
