Konjunktur:Steigende Löhne bringen dem Staat Milliarden

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Die deutsche Wirtschaft wächst enorm, auch bei den Steuereinnahmen gibt es gute Nachrichten für den Finanzminister: Im laufenden Jahr hat der Fiskus bereits etliche Milliarden mehr eingenommen als erwartet. Doch jetzt dämpft das Bundesfinanzministerium die Konjunkturprognose.

Der Aufschwung verliert dem Bundesfinanzministerium zufolge merklich an Kraft. "Die deutsche Industrie ist verhalten in das zweite Quartal gestartet", schreibt das Ministerium in seinem neuen Monatsbericht (PDF-Datei). "Der Aufschwung setzt sich mit verringertem Wachstumstempo fort."

Mitte Juni gab es im deutschen Einzelhandel den ersten Tarifabschluss: In Baden-Württemberg bekommen die 220.000 Beschäftigten rückwirkend ab 1. Juni drei Prozent mehr Geld. (Foto: dpa)

Mit 1,5 Prozent hatte es von Januar bis März ein ungewöhnlich starkes Wachstum gegeben. Der Internationale Währungsfonds hat deshalb am Freitag seine Konjunkturprognose 2011 für Deutschland von 2,5 auf 3,2 Prozent angehoben.

Profitieren dürften die Unternehmen von der robusten Weltwirtschaft. "Die Aussichten für eine weitere Expansion der Warenexporte sind günstig", notiert das Ministerium. "Stützend wirkt die hohe Wachstumsdynamik in den Schwellenländern."

Auch der private Konsum werde seinen Aufwärtstrend fortsetzen. Zwar gibt es Punkte, die die Verbraucher verunsichern: steigende Energiepreise, die Krise in Nordafrika, die Schuldenentwicklung im Euro-Raum und die Atomkatastrophe in Japan. Doch ihnen stehe ein deutlicher Anstieg der Beschäftigung entgegen.

Mit Sorge sieht das Ministerium die sich ausbreitende Inflation. "Die Teuerung auf den vorgelagerten Preisstufen dürfte nach und nach deutlicher auf die Verbraucherpreise anderer Produkte als vor allem Kraftstoffe überwälzt werden", heißt es. Die Teuerungsrate hält sich seit Monaten hartnäckig über der Marke von zwei Prozent, bis zu der die Europäische Zentralbank von stabilen Preisen spricht.

Hohe Steuereinnahmen

Das bislang äußerst starke Wachstum lässt offenbar die Steuereinnahmen in die Höhe schnellen. Im Mai stiegen sie um 10,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, steht im Monatsbericht.

Das liege vor allem am sprunghaften Anstieg des Lohnsteueraufkommens. Kurzarbeit sei abgebaut worden, gute Tarifabschlüsse und höhere Bonuszahlen steigerten die Löhne. Außerdem profitierte die Staatskasse im Mai von den Hauptversammlungen vieler großer Unternehmen, auf denen hohe Dividenden gezahlt wurden. "Aufgrund der guten Gewinnentwicklung im Vorjahr wurden offensichtlich sehr hohe Ausschüttungen getätigt", schreibt das Ministerium.

Der Fiskus hat in den ersten fünf Monaten des Jahres fast 204 Milliarden Euro eingenommen. Das sind 9,2 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2010. Setzt sich die positive Entwicklung fort, kann der Fiskus 2011 mit erheblich höheren Einnahmen rechnen als die Steuerschätzung vorhergesagt hatte: Sie hatte für das Gesamtjahr nur ein Plus von 4,4 Prozent prognostiziert.

Konjunkturexperten vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung rechnen mittlerweile damit, dass bereits 2012 ein annährend ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann. Das Defizit des Staates könnte im kommenden Jahr auf 0,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zurückgehen.

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