Ein Kommentar von Martin Hesse

Pünktlich zur großen Haushaltsdebatte leistet sich die KfW einen dicken Klops und überweist Millionen an die Pleitebank Lehman. Doch wer ist eigentlich verantwortlich, wenn in einer staatlichen Bank etwas schiefläuft?

Hätte ein Regisseur die jüngste Panne der staatlichen Förderbank KfW inszeniert, man hätte ihm vorgeworfen, ein wenig dick aufgetragen zu haben. Als landauf, landab bereits über einen möglichen Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers spekuliert wurde, überwies die KfW 300 Millionen Euro an die marode Bank nach Amerika.

Politiker an der Spitze

Bekannt wird der Vorfall pünktlich zur großen Haushaltsdebatte im Bundestag. Und natürlich fallen Politiker aller Parteien über die Staatsbanker her. Über den deutschen Beitrag zur Sanierung der Wall Street wird gewitzelt.

Doch wer ist eigentlich verantwortlich, wenn in einer staatlichen Bank etwas schiefläuft? An der Spitze des Verwaltungsrates der KfW sitzen Politiker von den Bundesministern Peer Steinbrück (SPD) und Michael Glos (CSU) bis zum Linken-Chef Oskar Lafontaine.

Natürlich können diese Bankaufseher nicht jedes einzelne Wertpapiergeschäft der KfW persönlich kontrollieren. Doch dass bei dem Risikomanagement der Förderbank etwas im Argen liegt, müsste den Spitzenpolitikern spätestens seit dem Zusammenbruch der Mittelstandsbank IKB bekannt sein, an der die KfW maßgeblich beteiligt war.

Milliardenkosten - und noch eine Panne

Das IKB-Debakel kostete die KfW und damit letztlich den Steuerzahler acht Milliarden Euro. Jede weitere Panne hätten die Aufseher um Steinbrück und Glos unbedingt vermeiden müssen.

Stattdessen nutzt Steinbrück jede Gelegenheit zur Bankenschelte und redet die Folgen der Finanzkrise für die deutsche Wirtschaft klein. Wer nach einem besseren Risikomanagement bei privaten Banken ruft, sollte zunächst sicherstellen, dass es nicht im eigenen Haus drunter und drüber geht.

(SZ vom 18.09.2008/jkr)