Briten und Niederländer wollen Geld zurück, das sie bei einer isländischen Pleitebank angelegt hatten. Nix da - sagen die Isländer. Per Volksabstimmung lehnten die Bürger eine Rückzahlung mit Steuermitteln erneut ab.
Die Isländer haben zum zweiten Mal ein Schuldenabkommen mit Großbritannien und den Niederlanden abgelehnt. 59,8 Prozent der Wähler stimmten bei einem Referendum gegen den so genannten Icesave-Vertrag. Mit dem Papier sollte die Rückzahlung von knapp vier Milliarden Euro geregelt werden, die aus dem Bankencrash im Jahr 2008 stammen.
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Wer bezahlt für die Verluste der britischen und nierderländischen Kunden der Landsbanki-Tochter Icesave? (© Getty Images)
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Damals hatte die Pleite der isländischen Landsbanki auch Hundertausende Kleinsparer in Holland und Großbritannien betroffen, die ihr Geld Landsbankis Onlinetochter Icesave anvertraut hatten. Die Regierungen in London und Den Haag halfen damals schnell und erstatteten den Geschädigten in ihren Ländern die Einlagen. Nun fordern sie ihre Auslagen von der isländischen Regierung zurück, die inzwischen das bankrotte Geldinstitut übernommen hat.
Die Isländer hatten die Rückzahlung der Schulden bereits im März 2010 abgelehnt. Die Gläubigerstaaten einigten sich dann mit der Regierung in Reykjavik auf ein neues Abkommen mit deutlich günstigeren Konditionen. Dieses wurde am Samstag ebenfalls niedergestimmt.
Die Gegner des Abkommens hatten argumentiert, es gebe prinzipiell keine rechtliche Grundlage dafür, den isländischen Steuerzahlern die Schulden der ehemals privaten Pleitebanken aufzubürden. Beobachter rechnen damit, dass die Gläubigerstaaten nun einen Gerichtsprozess anstreben werden.
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(SZ vom 11.04.2011/ema/pak)
Bruce Springsteen in Frankfurt
... wo kaemen wir den da hin wenn alle reichen abzocker das land verliessen.... wenn baenker keine millionenpraemie bekaemen..... wie kann eine bank den ueberleben wenn sie niemanden betruegen darf... wie koennten wir auf die sklaverei des kapitalismus verzichten....-wie schlecht wuerde es uns gehen..... wie frei koennten wir sein.... mal ehrlich welcher despot will freie menschen ????
licht aus im kopf und gute nacht deutschland
... denn sie lassen sich die rettungsschirme und verstaatlichung der bankschulden nicht gefallen, worüber allerdings kaum berichtet wird:
http://www.jungewelt.de/2011/04-11/061.php
dass die propaganda von wegen kein geld für familien, hartzIV, erneuerbare energien etc. bei uns so gut wirkt, hat einfach auch damit zu tun, dass wir uns fast jeden schmarrn verzapfen lassen und die medien fleißig dabei mitmischen (diese sehr spannende eldung is ja auch bei der sz eher weniger als eine randnotiz).
dieser plan scheint allerdings trotz einer gewissenlosen polit- und medienelite immer weniger aufzugehen, siehe bawü und s21
Wann lernen endlich auch die Deutschen NEIN zu sagen zu der Abzocke, statt sich selbst und eigene Kinder zu versklaven für Jahrzehnte! Aber Hauptsache den Europa-Bürokratie geht's gut, die Griechen können weiterhin mit 50 in Rente gehen, die Portugisen weiterhin jegliche Sparmasnamen verweigern. Der deutsche Michel wird es schon stemmen, ohne gesetzlichen Mindestlohn bis 67 schuften und dann gleich ins Graß beissen, weil das Gesundheitssystem zugunsten der obengenannten geopfert wurde.
...sehr gut...
Bravo!
Paging