In der großen Krise hat sich der damalige Finanzminister Peer Steinbrück profiliert. Vor dem Euro-Gipfel kritisiert er das Verhalten der Bundesregierung - und den EZB-Chef Trichet gleich mit.
Seit seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundesfinanzministers hat sich Peer Steinbrück, 64, mit Äußerungen zur Tagespolitik zurückgehalten. Mit Blick auf das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder an diesem Freitag meldet er sich wieder zu Wort.
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Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) glaubt, dass Griechenland nicht um eine Umschuldung herumkommt. (© dpa)
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SZ: Herr Steinbrück, eigentlich sind Sie ja mit schuld daran, dass ein weiterer Euro-Krisengipfel notwendig ist.
Peer Steinbrück: Ich? Warum das denn?
SZ: Weil Sie seinerzeit die riesigen Bankenrettungs- und Konjunkturpakete mitgeschnürt haben, die die Schuldenkrise in Europa erst ausgelöst haben.
Steinbrück: Welche Folgen hätte es denn gehabt, wenn wir der Finanzkrise damals tatenlos zugesehen hätten? Doch wohl noch schlimmere als die, mit denen wir es jetzt zu tun haben! Die Frage ist eher, was die Bundesregierung im vorigen Jahr getan hat. Aus meiner Sicht war das ein ziemliches Durchwursteln.
SZ: Was genau meinen Sie damit?
Steinbrück: Zum einen hat sie immer wieder ihre Meinung geändert und damit sowohl die Märkte irritiert, als auch die europäischen Partner verärgert. Nehmen Sie als Beispiel nur das Hin und Her um die Hilfen für Griechenland. Zum anderen geht sie bis zum heutigen Tag die wahren Probleme nicht an.
SZ: Als da wären?
Steinbrück: Die viel zu hohe Verschuldung einiger Euro-Länder und die nach wie vor zu große Zahl labiler Banken. Wenn es der Bundesregierung mit ihrem Versprechen tatsächlich ernst ist, dass innerhalb Europas kein Land mit seinen Problemen allein gelassen wird, dann wird sie dem deutschen Publikum irgendwann sagen müssen, dass der Euro-Rettungsfonds aufgestockt werden muss.
SZ: Dann stünde zwar mehr Geld zur Verfügung, die Ursachen der Probleme wären aber immer noch nicht beseitigt.
Steinbrück: Richtig. Deshalb muss die Regierung in einem zweiten Schritt Vorkehrungen für eine Umschuldung einzelner Länder treffen. Sie werden weltweit kaum einen Experten finden, der glaubt, dass Griechenland und vielleicht auch Portugal um eine solche Umschuldung herumkommen werden.
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Was bring der Mann denn da her.Sein ehemaliger Staatssäkretär hatt dick die Finger drinn gehabt. (in guten Zeitschriften nach zu lesen) Anstatt die HR geortnet in die Insolvez zu tragen ,wird (wegen Rasmusen) der Bank Milliarde um Miliarde hinter her geworfen.Das war alles kein Zufall.
Asset Backed Securities (ABS) sind im Prinzip eine hervorragende Erfindung, um Risiken zu transferieren und zu diversifizieren. Sie pauschal zu verdammen, hilft in der "Krisendiskussion" nicht unbedingt weiter. Nach Platzen der Internet-Bubble kam ja auch niemand auf die Idee, einfach das Internet zu verteufeln.
Nichtsdestotrotz ist das Schattenbankensystem für die Krise symptomatisch. Sobald Risiken verschleiert werden, ist jegliche Regulierung Makulatur.
Interessant ist, dass gerade Jörg Asmussen dabei mitgeholfen haben soll.
Es entspricht den Tatsachen, dass unter Finanzminister Hans Eichel und unter tatkräftiger Mithilfe des Staatssekretärs Jörg Asmussen im Jahr 2003 die (Lobbyorganisation) True Sale International GmbH (TSI), Mainzer Landstraße 51, 60329 Frankfurt am Main gegründet wurde. Diese Zweckgesellschaft diente als Handelsplattform zur Förderung der Geschäfte mit Asset backed securities (ASB) welche, wie heute jeder, die HRE in den Bankrott getrieben hat und den deutschen Staat an den Rand des Zusammenbruchs. Jörg Asmussen war im Gesellschafterbeirat der TSI. Einer, der vielen Gesellschafter, der TSI war die HRE - sowie die KfW, HSH-Nordbank, WestLB, Bayerische Vereinsbank etc. etc. Wahr ist, dass die TSI als sog. "Zweckgesellschaft" gegründet wurde mit dem Ziel es vor allen den deutschen Landesbanken zu ermöglichte ihre gigantischen Verluste aus ihren Bilanzen auszulagern - sprich die Bilanzen zu schönen ! Somit wurden die Anleger und die deutsche Öffentlichkeit jahrelang vorsätzlich getäuscht. Jörg Asmussen war es, der in Fachpublikationen den Einsatz der damals noch neuen Finanzierungsinstrumente, also den Asset backed securities (ASB), heftig bewarb. Nachzulesen in dem Lobbymedium: "Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen".
Jörg Assmusen war unter Peer Steinbrück Staatssekretär.
Weshalb sollte der Ex-Finanzminister Peer Steinbrück von all dem nichts gewusst haben?
"mein Vorschlag" heissen.
So, so, hat er das aus Ihrer Sicht.
Mit Vorschlag: belegen Sie einen Kurs bei der Migros "das Wesen der Ironie in der deutschen Sprache"
Paging