Von Claus Hulverscheidt

Die Strategie von Kanzlerin Merkel in der Causa Griechenland lässt sich nur schwer vermitteln - aber sie ist aus Sicht der Bundesregierung alternativlos.

Erfolg ist immer auch eine Frage des Maßstabs. Man stelle sich einmal vor, die Spieler des FC Bayern würden Mitte Mai mitsamt Meisterschale durch München kutschiert, verlören aber wenige Tage später die Endspiele um den DFB-Pokal und in der Champions League: Wie fiele dann die Bilanz der gesamten Spielzeit aus? Hätte man einen Titel gewonnen? Oder zwei verloren? Wäre es eine gute Saison gewesen oder eine schlechte?

45 Milliarden Euro für das marode Athen

Ähnlich verhält es sich mit der Frage, ob das Krisenmanagement der Bundeskanzlerin im Fall Griechenlands als Erfolg zu bewerten ist oder nicht. Nimmt man die offiziellen Botschaften zum Maßstab, die Angela Merkels Getreue lange Zeit in dieser Angelegenheit aussandten, dann ist sie auf ganzer Linie gescheitert: Die Griechen müssten ihre Finanzprobleme selbst lösen, so hieß es damals. Die Frage eines europäischen Rettungspakets stelle sich gar nicht, Hilfen von außen seien rechtlich nicht einmal zulässig.

Von all dem ist heute keine Rede mehr. Mit insgesamt 45 Milliarden Euro wollen die Euro-Partner und der Internationale Währungsfonds der Regierung in Athen zur Seite springen, allein Deutschland wird sich an dem Paket mit bis zu 8,4 Milliarden Euro beteiligen. Und was vielleicht noch schlimmer ist: Mit ihrer störrischen Haltung hat sich die Bundesregierung in der EU politisch vollständig isoliert.

Doch so offenkundig die Niederlage auch zu sein scheint, so unklar werden die Dinge, wenn man ein wenig genauer hinschaut. Intern nämlich hatte Merkel von Beginn an klargemacht, dass sich die EU am Ende mit den Griechen selbstverständlich solidarisch werde zeigen müssen - in welcher Form auch immer. Schließlich könne man das Land nicht einfach aus der Währungsunion werfen. Dabei ging es der Kanzlerin gar nicht in erster Linie um die Hellenen, sie sorgte sich vielmehr um die Stabilität des Euro, die im Bewusstsein der Deutschen einen viel größeren Stellenwert einnimmt, als das in anderen Ländern der Fall ist. Und gerade deshalb, auch wenn es paradox klingt, durfte die EU nach ihrer Lesart nicht einfach ein Rettungspaket schnüren, ja sie durfte es den Griechen zunächst nicht einmal in Aussicht stellen.

Denn was wäre geschehen, hätten sich Italiener, Portugiesen und Franzosen, aber auch der Bundesfinanzminister und viele deutsche Oppositionspolitiker mit ihrer Forderung nach schnellen Hilfen durchgesetzt?

Zunächst einmal wäre der Druck auf die griechische Regierung, das Problem zu hoher Staatsausgaben bei gleichzeitig mangelnder Steuermoral der Bürger endlich anzugehen, sofort weg gewesen. Ministerpräsident Giorgos Papandreou hätte keinerlei Möglichkeit mehr gehabt, ein radikales Sparprogramm, wie es jetzt vorgesehen ist, durch das Parlament zu bringen. Zum Zweiten hätte das Hilfsprogramm für die Griechen mittlerweile längst aufgestockt werden müssen, weil - wie sich vergangene Woche zeigte - die Haushaltszahlen des Landes noch desaströser sind als zunächst angenommen. Drittens hätten sich die Regierungen in Portugal, Spanien und Italien gefragt, warum sie eigentlich an den Finanzmärkten so hohe Zinsen zahlen sollen, wenn das gleiche Geld bei den Euro-Partnern doch sehr viel billiger zu haben ist.