Das hört sich nach ganz schön viel Ärger an. Nach noch mehr Ärger, als ihn die Hypo-Vereinsbank (HVB) und ihr Vorstandschef Theodor Weimer ohnehin schon haben. Ein manipuliertes Vorstandsprotokoll, Falsch-Bilanzierung, Untreue, Steuerhinterziehung, und eine unbequeme Führungskraft, die auf all das hingewiesen habe und dann "brutal aus dem Weg geräumt" worden sei. Die Liste der Vorwürfe ist lang. Enthalten sind die Anschuldigungen in einem langen Konvolut, das vor gut einer Woche an Betriebs- und Aufsichtsräte ging und in der HVB aufmerksam gelesen wird.
Verfasser ist der frühere Chef der Steuerabteilung in der Münchner Zentrale, Frank Tibo. Von dem Finanzfachmann hat sich die Hypo-Vereinsbank bereits vor einem Dreivierteljahr getrennt und ihm mehrere Kündigungen geschickt.
Der Ex-Steuerchef der HVB wehrt sich gegen seinen Rauswurf. Mit Klagen beim Arbeitsgericht München und nun auch mit dem umfangreichen Konvolut. Darin enthalten ist eine Mail an Weimer, in der Tibo Ende 2011 ein heikles Thema angesprochen hatte: den Handel mit Aktien vor (Cum) und nach (Ex) Dividendenanspruch. Bei solchen Cum-Ex-Deals ist der deutsche Fiskus über Jahre hinweg wohl um viele Milliarden Euro erleichtert worden. Von Banken und Fonds, die sich mehr Kapitalertragssteuern erstatten ließen, als vorher überhaupt gezahlt worden waren.
Merkwürdiger Umgang mit Hinweisen
Auch die HVB hatte solche Geschäfte gemacht, der Schaden für den Fiskus soll 200 Millionen Euro betragen. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen frühere Händler der HVB aus der Niederlassung in London und gegen mehrere Mitarbeiter aus der Münchner Zentrale, die Ende 2012 durchsucht worden war.
Tibo hatte das kommen sehen und schon im Oktober 2006 vor der "großen Gefahr" gewarnt, dass die HVB bei solchen Geschäften eines Tages mit auf der Anklagebank sitzen werde. Das geht aus einer Mail hervor, die den Ermittlern später in die Hände gefallen und aufgefallen ist. Die Untersuchungsakten der Frankfurter Staatsanwälte umfassen inzwischen mehr als 20 000 Blatt. Hinzu kommen eigene, interne Ermittlungen bei der HVB, im Auftrag des Aufsichtsrats. In dem sitzen diverse Vertreter der italienischen Unicredit, der Mutterbank aus Mailand.
Hätte sich die HVB das alles sparen können, den Ärger mit dem Fiskus und der Staatsanwaltschaft, Streit mit alten Cum-Ex-Geschäftspartnern bei Gericht, die eigenen, teuren Untersuchungen, wenn die Bank frühzeitig auf ihren Steuerchef gehört hätte?
Das zu entscheiden, ist Sache der Justiz. Aber merkwürdig ist es schon, wie nachlässig die HVB mit Tibos frühen Hinweisen umgegangen ist. Die Warnungen landeten unter anderem beim damaligen Finanzvorstand Rolf Friedhofen, der in einem internen Untersuchungsbericht für den Aufsichtsrat recht schlecht wegkommt. Friedhofen äußert sich öffentlich dazu nicht, er hat aber bei einer Vernehmung durch die HVB-Ermittler alle Vorwürfe zurückgewiesen. Jetzt, in Tibos Schreiben an Aufsichtsräte und weitere Verantwortliche, geht es auch um Weimers Rolle.
Schöner als die derzeitige Lage: Das Münchner Hypo-Hochhaus im Sonnenuntergang.
(Foto: Florian Peljak)Keine Konsequenzen
Der Ex-Steuerchef schreibt, die Unternehmenssparten Recht und Compliance hätten im Cum-Ex-Fall mehrmals und "nachhaltig versucht, Fehlverhalten beider Bereiche seit 2006 zu vertuschen . . .". Die Abteilung Steuern sei daran gehindert worden, dem Fiskus Details über diesen Fall zu geben und somit ihren gesetzlichen Aufgaben nachzukommen. Für die Sparten Recht und Compliance habe das keine Konsequenzen gehabt, obwohl Weimer für beide Bereiche als Fachvorstand verantwortlich gewesen sei.
In seinem Konvolut schreibt Tibo auch, er habe im November 2011 Weimer persönlich auf fragwürdige Vorgänge aufmerksam gemacht. Auch das habe "keine Konsequenzen" gehabt. Ende 2012 sei er, der Steuerchef, den Vorstandschef noch einmal direkt angegangen, um ein "Umdenken im Vorstand" zu bewirken. Daraufhin habe Weimer ihn, Tibo, von der Überwachung künftiger Aktiengeschäfte entbunden. Das Schreiben des Ex-Steuerchefs enthält noch mehr Vorwürfe. Zum Beispiel, dass es bei den internen Verrechnungen zwischen Unicredit und HVB schwerwiegende Probleme gebe und Vermögen der HVB veruntreut werden könnte.
Die Hypo-Vereinsbank will sich wegen der laufenden Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Detail nicht dazu äußern, sie weist indirekt aber alle Vorwürfe gegen die HVB und Weimer zurück. Die Bank betont, der Vorstand habe bereits nach ersten Hinweisen auf einen möglichen Klärungsbedarf im Jahr 2011 selbst eine eingehende interne Prüfung eingeleitet. Vorstand und Aufsichtsrat hätten an ihrem Willen, alles aufzuklären und mit den Behörden zu kooperieren, nie einen Zweifel gelassen.