Ein Kommentar von Andreas Zielcke

Es war ein kurzer Sommer ohne ökonomische Anarchie: Jetzt leben Egoismus und Ungerührtheit der Finanzwelt wieder auf.

An den Gang nach Canossa erinnern sich viele noch aus dem Schulunterricht, weniger wohl an seinen historischen Kontext, den Investiturstreit. Vordergründig stritt man sich um das Recht, Geistliche in ihr Amt zu berufen. Tatsächlich jedoch bildete der mittelalterliche Zwist den Höhepunkt eines dramatischen Kampfes zwischen der geistlichen und der weltlichen Herrschaft um die Vormacht. Man einigte sich dann zwar (im Wormser Konkordat von 1122) auf einen Kompromiss, doch beigelegt war der Konflikt längst nicht; noch Luthers Zwei-Reiche-Lehre knüpfte daran an. In jedem Fall aber erlaubt er die Analogie zum heutigen Ringen zwischen der Wirtschaft und der Politik: eine gespaltene Welt, zwei rivalisierende Reiche.

In den Augen traditioneller Kapitalismuskritiker gehört es zur Ironie der Geschichte, dass an die vormalige Stelle der Geistlichkeit die Macht des Geldes getreten ist, angebetet als säkulare Religion, die keine gleichwertige Macht neben sich duldet. Doch alle Polemik beiseite - dass die politische Gestaltungskompetenz wegen der Dominanz der Wirtschaft unbestreitbar über weite Bereiche in Frage gestellt ist, fordert den demokratischen Souverän gewaltig heraus. Lange vor der Wirtschaftskrise hatte sich die Krise der politischen Demokratie etabliert.

Noch bis zum Sommer 2008 galten alle, die der Politik noch immer die höhere Gestaltungskraft zusprachen, als hoffnungslos gestrig. Angesichts der Triumpfe der neoliberalen Lehre, beflügelt durch immer neue Rendite-Rekorde, galt der lenkende Staat, zumal der Sozialstaat, als im wahrsten Sinne des Wortes abgewirtschaftet, finanziell und vor allem ideologisch. Habermas gab dem Niedergang Ausdruck, als er von der "lähmenden Aussicht" sprach, dass die "nationale Politik nurmehr auf die erzwungene Anpassung an die Imperative der 'Standortsicherung' reduziert" sei.

Als sich aber nach dem Finanzkollaps der Staat als der alleinige Retter des Bankensystems und auch der Realwirtschaft erwies, war der Machtkampf, der doch längst entschieden zu sein schien, wieder offen. Ja, der Wind hatte sich so gedreht, dass der Staat auch für jene, die ihn eben noch verachteten, die einzige Instanz zu sein schien, die verlässlich und kreditwürdig, die legitimiert, verantwortungsvoll und weitsichtig genug ist, nicht nur den Bürgern, sondern eben auch der Wirtschaft selbst eine Zukunft zu sichern. Das Mirakel der Renaissance des Staates war die positive Kehrseite des Debakels der unsichtbaren Hand des Marktes.

Der Markt ist kein Teufel

Doch trügt der Schein? Die Zeichen, die gegen ihn sprechen, mehren sich. Selbst jene Banken, die mit Staatsmitteln gerettet wurden, kann man nur mühsam, wenn überhaupt zurückhalten, frivole Boni auszuteilen. Goldman Sachs ist der Vorreiter in sagenhafter Höhe. Egoismus und Ungerührtheit der Finanzwelt leben wieder auf, trotz des allerorts herrschenden Unmuts. Wenn nicht der realwirtschaftliche Markt, so scheint doch der Finanzmarkt erneut über seinen politischen Widerpart erhaben zu sein. Aus der Sicht des Staates war es, frei nach Enzensberger, ein kurzer Sommer ohne ökonomische Anarchie.

Wie sehr der Finanzmarkt in der Tat erhaben ist, zeigt weniger der neu-alte Kult um die Boni als vielmehr die Tatsache, dass man trotz aller politischen Drohgebärden keine effektive Regulierung des Finanzsystems durchgesetzt hat. Das "Monster", vor dem der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff kürzlich warnte, ist in keiner Weise gebändigt.

Aber wie kann das sein, da doch seine destruktiven Kräfte so furchterregend zu Tage getreten sind und also die nächste monumentale Krise vor der Türe stehen könnte? Ganze Volkswirtschaften sind wie arme Tagelöhner überschuldet, Staaten wie Griechenland kämpfen gegen den Bankrott, und man lässt die Hasardeure weiterhin marodieren - warum?