Das Internet ist mittlerweile aus der Arbeitswelt und dem Privatleben nicht mehr wegzudenken. Umso verwunderlicher mutet es an, dass beim Gang in die Amtsstube stets eine Menge Papierkram zu erledigen ist - beispielsweise um Eltern- oder Wohngeld zu beantragen. Das soll sich bald ändern, denn vom 1. Januar 2012 an sollen viele Daten elektronisch übermittelt und auf diese Weise Papier für 60 Millionen Bescheinigungen im Jahr gespart werden. Die Lösung, auf die sich das Bundeskabinett am Mittwoch geeinigt hat, nennt sich "Elena".
Was ist Elena?
Elena steht als Abkürzung für "elektronischer Entgeltausweis". Dabei handelt es sich nicht unbedingt um ein neues Dokument oder eine zusätzliche Karte. Vielmehr soll eine digitale Signatur elektronisch auf bestehende Karten aufgespielt werden können, zum Beispiel auf Bankkarten oder den neuen digitalen Personalausweis. Die Signatur dient dazu, den Elena-Inhaber eindeutig und rechtssicher zu identifizieren. Bereits heute gibt es solche Signaturen, mit denen sich Verbraucher beispielsweise für rechtsverbindliche Geschäfte im Internet auf digitalem Wege legitimieren können.
Welche Vorteile hat Elena für die Verbraucher?
Die Gewährung von Sozialleistungen soll schneller, effizienter und diskreter ablaufen. Fehler, die heute etwa bei der Übertragung von Daten aus einem Papierformular in den Rechner der Behörde gemacht werden können, seien künftig nicht mehr möglich, heißt es. Außerdem bleibe es dem Arbeitgeber künftig verborgen, ob der Angestellte eine Sozialleistung beantragt. Der Bürger könne die Signatur darüber hinaus nutzen, um rechtsverbindliche Geschäfte im Internet zu tätigen oder seine Online-Banking-Geschäfte sicherer zu machen.
Benötigt jeder Bundesbürger einen solchen Ausweis?
Nein, aber jeder (ehemals) Beschäftigte, der künftig eine Sozialleistung vom Staat erhalten möchte. Insgesamt gibt es 40 Millionen Beschäftigte in Deutschland. Vom 1. Januar 2012 an muss jeder Elena vorlegen, um etwa Arbeitslosen-, Erziehungs- oder Wohngeld zu beantragen. Nach und nach sollen Nachweise für weitere Leistungsempfänger durch Elena ersetzt werden. Die Bundesregierung plant derzeit, vom Jahr 2015 an alle Bescheinigungen des Sozialrechts vom traditionellen Träger Papier auf das elektronische Format umzustellen.
Lesen Sie im zweiten Teil, welche Daten auf der Karte gespeichert werden und wo man Elena bekommt.
Welche Daten werden auf der Karte gespeichert?
Auf dem Ausweis direkt wird nichts gespeichert. Vom 1. Januar 2010 übermitteln die Arbeitgeber die gesetzlich festgelegten Daten - etwa Nachweise zum Einkommen sowie Art und Dauer des Arbeitsverhälnisses - jeden Monat an eine zentrale Stelle. Elena dient lediglich zur elektronischen Signatur. Wenn der Bürger etwa bei der Antragstellung auf dem Amt seine Daten freigibt, kann mit Hilfe der Signatur auf die zentral gespeicherten Daten zugegriffen werden.
Immer wieder hört man von Sicherheitslücken im Internet. Sind die Daten wirklich gut geschützt?
Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums werden die von den Arbeitgebern übermittelten Angaben "zweifach verschlüsselt" gespeichert. Der Zugriff soll nur möglich sein, wenn der Bürger zustimmt. Weder für interne Mitarbeiter noch für Hacker sei es möglich, die Daten direkt einzusehen, da die Speicherung und die Verschlüsselung "in unterschiedlichen Verantwortlichkeiten" lägen. Datenschützer schlagen trotzdem Alarm: Das Projekt verstoße gegen das "verfassungsrechtliche Verbot einer Datenspeicherung auf Vorrat" und stelle "einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dar", sagen sie.
Wie viel kostet der Ausweis und wo erhält man ihn?
In erster Linie profitieren Unternehmen von Elena, denn sie sparen durch die elektronische Übermittlung jährlich mehr als 85 Millionen Euro. Die Wirtschaft muss das System aber nicht finanzieren: Der Staat rechnet mit Anlaufkosten von elf Millionen Euro, die später durch Einsparungen in der Verwaltung ausgeglichen werden sollen. Für die Signatur selbst zahlen erst mal die Verbraucher. Elena kostet voraussichtlich zehn Euro für einen Zeitraum von drei Jahren. Auf Antrag werden den Bürgern die Kosten erstattet, sofern sie Elena nur beantragt haben, um eine Sozialleistung zu erhalten. Die Signatur ist erhältlich bei sogenannten Vertrauenszentren, das sind zum Beispiel Banken oder die Post.