Von Ulrike Sauer

Ciao Vertrauen: Deutsche Bank, Depfa sowie weitere Institute bekommen Ärger mit der Stadt Mailand. Der Vorwurf: Die Geldhäuser sollen die Kommune bei Finanzgeschäften betrogen haben.

Die Deutsche Bank in Mailand bekommt mal wieder Post von der Staatsanwaltschaft der italienischen Finanzmetropole. Nach mehr als einem Jahr hat der Mailänder Staatsanwalt Alfredo Robledo eine Benachrichtigung über den Abschluss seiner Ermittlungen gegen die Tochter des Frankfurter Geldkonzerns abgeschickt. Auch zwei Angestellte der größten Auslandsbank in Italien setzte der Ermittler von seinen Anschuldigungen in Kenntnis. Der Vorwurf des Staatsanwalts lautet: Schwerer Betrug zu Lasten der Stadt Mailand.

Die Deutschbanker kommen nicht allein auf die Anklagebank, wenn ein Richter im Oktober der Prozesseröffnung zustimmt. Auch die US-Investmentbank JP Morgan, der Schweizer Konzern UBS und die Dubliner Filiale der zur Hypo Real Estate gehörenden Depfa Bank stehen im Verdacht, sich bei einem sogenannten Zins-Swapgeschäft mit der Stadt Mailand bereichert zu haben.

Hohe Einsparungen versprochen

Dabei geht es um den Tausch von Zinskonditionen zwischen den Vertragsparteien. 2005 begab die Stadt eine Anleihe mit 30 Jahren Laufzeit in Höhe von 1,68 Milliarden Euro zur Refinanzierung ihrer Schulden. Die Berater des Bankenpools sollen Mailand hohe Einsparungen versprochen haben durch das Swap-Geschäft. Die Stadt aber schätzt ihre Verluste bislang auf 300 Millionen Euro.

Staatsanwalt Robledo rekonstruiert den Mechanismus im Detail. So hätten die Beschuldigten "fälschlicherweise" angegeben, dass die der Stadt Mailand vorgeschlagene Struktur des Swaps "eine Reduzierung des Finanzwertes der Verbindlichkeiten Mailands in Höhe von 57,3 Millionen Euro erlaubt hätte" und damit für die Stadt "vorteilhaft" wäre.

Ferner soll die Stadt nicht darüber informiert worden sein, dass Vertragsstrafen für die Kündigung bereits laufender Finanzierungen anfielen. Robledo mutmaßt, dass das Finanz-Quartett Profite von 52,7 Millionen Euro eingestrichen hat, die den Stadtverordneten verheimlicht wurden. Die Deutsche Bank soll sich 10,4 Millionen Euro von dem Kuchen abgeschnitten haben, die Depfa Bank 7,2 Millionen Euro. Ermittelt hat Robledo auch gegen zwölf Bankmitarbeiter, darunter je zwei Angehörige von Deutscher Bank und Depfa.

Riesige Haushaltslöcher

Ins Rollen brachte den Fall ausgerechnet Davide Corritore, ein ehemaliger Mitarbeiter der Mailänder Deutsche-Bank-Tochter. Corritore wechselte in den 90er Jahren für das Mitte-Links-Lager in die Kommunalpolitik. Als Vizepräsident des Stadtrats erstattete er 2008 Anzeige wegen der Derivatgeschäfte. Der Oppositionspolitiker der Demokratischen Partei rechnete vor, die vier Banken hätten statt der vereinbarten 170.000 Euro 70 Millionen Euro Kommissionen kassiert. Mit angeblich niedrigen Gebühren sei es dem Quartett 2005 gelungen, sich die Emission der Anleihe unter den Nagel zu reißen und 24 Konkurrenten aus dem Rennen zu werfen, monierte Corritore.

Zusätzliche Brisanz verleiht den Justizermittlungen der Umstand, dass italienische Kommunalpolitiker - ähnlich wie in Deutschland - in den vergangenen Jahren massiv öffentliche Gelder in Finanzderivate investiert haben.

Nun reißen Verluste oft Riesenlöcher in die Haushalte. 18 Regionen, 44 Provinzen und 447 Gemeinden sollen in Derivate investiert sein. Deren Verluste schätzt man in Italien auf zwei Milliarden Euro. Der Finanzbranche dürfte eine Klagewelle italienischer Städte ins Haus stehen. Aufsehen erregten die Mailänder Ermittlungen Robledos erstmals im Juni 2008. Der Staatsanwalt veranlasste eine Razzia in den Büros verdächtigter Finanzinstitute.

Unkonventionelle Mittel

Im Frühjahr griff er dann zu recht unkonventionellen Mitteln. Robledo schickte Ende April die Finanzpolizei aus, die bei den vier Banken Aktien, Immobilien und Konten im Wert von 476 Millionen Euro beschlagnahmte. Sogar Privatwohnungen von zwölf Bankmitarbeitern wurden konfisziert. In den vergangenen Wochen wurde ein Teil der Werte wieder freigegeben.

Allein JP Morgan kommentierte die Nachricht vom Abschluss der Ermittlungen. Man sei zuversichtlich, dass sich im Verlauf des Justizprozesses die Stärke der eigenen Rechtsposition erweisen werde. Ihre fünf des Betrugs verdächtigten Angestellten hätten "mit höchster Professionalität und angemessen" agiert, sagte ein Banksprecher.

Die Deutsche Bank fällt nach der Betrugspleite des Molkereikonzerns Parmalat 2003 nun schon zum zweiten Mal negativ in Italien auf. Damals hatte das Institut noch wenige Tage vor dem finanziellen Zusammenbruch des Multis den Milchkönig Calisto Tanzi als letztes Geldhaus mit frischen Mitteln gefüttert. Prozesse in Mailand und Parma laufen noch.

(SZ vom 30.07.2009/tob)