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Für Autofahrer werden in Deutschland wieder mal "düstere Zeiten" ausgerufen: Pünktlich zu den Pfingstfeiertagen schießen die Benzinpreise in die Höhe. Jüngst wurde der Jahreshöchststand von durchschnittlich 1,42 Euro erreicht, und eine Besserung ist nicht in Sicht. Die Empörung an den Zapfsäulen, in den Presseberichten und in den Statements der Politiker ist groß.
Dabei kann jeder Beobachter feststellen, dass sich seit geraumer Zeit ein ähnliches Theater mehrmals im Jahr wiederholt. Tatsächlich gehören deutsche Preise global gesehen zu den höchsten der Welt.
Die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) gibt im Auftrag des Entwicklungsministeriums BMZ zwei Mal jährlich eine Untersuchung der weltweiten Benzinpreise in über 170 Ländern heraus. Verglichen mit den europäischen Nachbarn liegen die Deutschen durchaus im Mittelfeld. Blickt man über Europa hinaus, ist das Gefälle allerdings gravierend. Foto: dpa
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So kostet im Jahr 2007 ein Liter Benzin in Frankreich durchschnittlich 133 Eurocent... Foto: dpa
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... in Italien 149 Eurocent ... Foto: AP
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... und in England 173 Eurocent. Weiter nördlich wird es noch teurer: Foto: dpa
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Während Island, das Land der Geysire, mit 178 Eurocent pro Liter das teuerste Benzin der Welt verkauft... Foto: Reuters
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... sind an einer spanischen Zapfsäule im Schnitt nur 110 Eurocent fällig. Die Preisunterschiede im weltweiten Vergleich sind noch deutlich größer.... Foto: Reuters
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Die Türkei zum Beispiel kann schon heute locker mit den teuersten EU-Ländern mithalten: Die Autofahrer am Bosporus müssen für ihren Kraftstoff mit 162 Eurocent pro Liter bezahlen. Das ist derzeit der vierthöchste Wert der Welt. Bei einem Nachbarn der Türken geht das auch billiger. Foto: dpa
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Ganz in der Nähe, im zentralasiatischen Turkmenistan, kostet der Liter Kraftstoff genau 2 Cent. Das ist derzeit der niedrigste Preis der Welt. Der Benzinmarkt in der ehemaligen Sowjetrepublik gehört heute zu den am höchsten staatlich subventionierten Kraftstoffmärkten der Welt.
Neben dem enormen Preisgefälle fällt in der GTZ-Untersuchung die Vielzahl unterschiedlicher Marktgegebenheiten auf. Hoch und niedrig subventionierte Märkte, normale oder starke Besteuerung.
Armin Wagner ist transportpolitischer Berater bei der GTZ. Wenn man mit ihm spricht, werden allmählich Strukturen im weltweiten System der Kraftstoffpreise erkennbar. Foto: dpa
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Die Preise sind bekanntlich ein Zusammenspiel aus der Entwicklung auf den Weltmärkten, der Geschäftsstrategie der Mineralölmultis und der jeweiligen nationalen Politik. Diese Situation hat die GTZ im Blick, ihr Fokus liegt jedoch auf dem letztgenannten Bereich, dem der Politik.
Neben den Preisfaktoren, die außerhalb seines Einflußbereichs liegen, habe der Staat damit ein wichtiges und effektives Instrument in der Hand, mit dem sich die Entwicklung des Transportsektors und darüber hinaus der gesamten Volkswirtschaft nachhaltig steuern lasse, so Wagner.
Bei aller Vielfalt an den Zapfsäulen der Welt: Nach Wagner gibt es im Bereich der staatlichen Benzinpreissteuerung weltweit nur drei große Modelle: Eine hohe Besteuerung nach dem Beispiel der EU-Länder, eine niedrige Besteuerung nach dem Beispiel der USA und schließlich das Modell der Subventionierung von Spritpreisen. Foto: dpa
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Das EU-Modell steht hier - stark vereinfacht - für marktgerechte Preise und damit zusammenhängende Effizienz in der Energieverwertung.
Die hohen Energiekosten sowie die staatlichen Einnahmen daraus haben weitgehende Auswirkungen auf wirtschaftliche wie soziale Gegebenheiten: Wegen hoher Energiekosten muss die Energieverwertung und Wirtschaftlichkeit hoch sein.
Aufgrund höherer Steuereinnahmen ist die Infrastruktur für den gewerblichen und individuellen Transport vergleichsweise gut, der öffentliche Verkehr profitiert von der hohen Nachfrage und die Zersiedlung hält sich im Vergleich zu den USA in Grenzen.
Über Einnahmen aus dem Verkehrssektor werden zusätzlich verkehrsfremde Bereiche finanziert, wie etwa das Gesundheits- oder das Bildungswesen. Foto: dpa
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Das gegenteilige Modell sieht eine niedrige Besteuerung bzw. Subventionierung von Sprit vor. Staaten, die auf dieses Modell setzen, argumentieren oft mit dem Schutz der heimischen Wirtschaft und den Vorteilen für ärmere Bevölkerungsschichten, die sonst keinen Zugang zu Märkten hätten und in ihrer Mobilität eingeschränkt wären.
Anhänger dieses Modells argumentieren, höhere Kraftstoffpreise würden die Wirtschaft nachhaltig schwächen.
Ein Beispiel hierfür ist Indonesien: Das größte moslemische Land der Welt setzte lange auf die Subventionierung von Kraftstoff mit dem Argument, auch ärmere Schichten an der wirtschaftlichen Entwicklung profitieren zu lassen.
Als Ergebnis davon wuchs die Fahrzeuflotte rapide an, doch von den Spritpreisen konnten trotzdem vor allem Wohlhabende profitieren, die größere Fahrzeuge besitzen und diese intensiver nutzen. Dem Staat fehlten die Einnahmen für den Bau von Straßen wie für andere Aufgaben.
Nun versucht Indonesien dagegen zu steuern. Der Liter Benzin kostet hier 57 US-Cent. Foto: Reuters
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Die USA sind eines der Vorbilder für das Modell möglichst niedriger Spritpreise. Die Kennzeichen der letzten verbliebenen Weltmacht: jahrzehntelang niedrig gehaltene Spritpreise und daraus resultierende Mängel in der Effizienz der Energieverarbeitung. Doch auch die milde Besteuerung kann irgendwann den ständigen Anstieg der Rohölpreise nicht mehr ignorieren.
Das Ergebnis lässt sich seit einiger Zeit beobachten: Zuvor unbekannt hohe Kraftstoffpreise sorgen für immer neue Schocks und ein verändertes Kaufverhalten der Bevölkerung. Namentlich die amerikanische Automobilbranche bekommt das zu spüren: GM oder Chrysler, die unbeirrt auf spritschluckende Vans und Pickups gesetzt hatten, fanden auf einmal keine Käufer mehr und trudelten in ihre bisher größte Krise hinein.
Der vor wenigen Tagen erreichte neue Rekordpreis von 62 Eurocent für den Liter Benzin (3,196 US-Dollar pro Gallon) dürfte das allmählich einsetzende Umdenken beschleunigen. Foto: AP
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Alle Staaten der Welt kann man grob vereinfacht entweder in die Nähe des EU-Modells, oder in die Nähe des US-Modells stellen. Unter den Schwellenländern findet ein dynamischer Prozess statt, in welche Richtung sie sich entwickeln.
Ein strategisch wichtiger Spieler im internationalen Ölhandel ist traditionell Saudi-Arabien. Dieses Land hat das US-Modell in verkehrspolitischer Hinsicht noch weiter radikalisiert: Abgabe des Kraftstoffs in der Nähe des Selbstkostenpreises, und sehr niedrige Steuern. Derzeitiger Kostenpunkt für einen Liter Benzin: 16 US-Cent.
Auswirkungen sind eine starke Fixierung auf Fahrzeuge im privaten Verkehr, auf große Fahrzeuge und sehr weite Strecken. Allerdings löst sich auch das Problem staatlicher Einnahmen mithilfe der Ölquellen von alleine. Foto: Reuters
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Ein Gegenbeispiel ist der Jemen. Das arabische Land betreibt ebenfalls eine starke Subventionierungspolitik, die es sich dank der Unterstützung anderer arabischer Staaten erlauben konnte.
Das wird derzeit immer schwieriger: Die Preise für Rohöl steigen, und der Wüstenstaat kann sich die hohen Subventionen kaum noch leisten. Die politische Führung versucht daher, die Preise sukzessive zu erhöhen. In der Vergangenheit erntete sie dafür wiederholt Proteste und politische Unruhen. Der Literpreis derzeit: 28 US-Cent. Foto: AFP
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In Asien schwanken viele Staaten zwischen den zwei Lösungen. Hohe Spritpreise mit dem Anreiz zu hoher Effizienz, oder niedrige Preise, die nur Einnnahmen für den Verkehrssektor generieren?
China verfolgt bisher eher das US-Modell, um seine Volkswirtschaft weiter voranzubringen. Die staatliche Führung setzt den Spritpreis fest. Der liegt derzeit bei 69 US-Cent. Foto: Reuters
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Das zweite große asiatische Land steht vor einer ähnlichen Situation wie in China: Indien. Auch Indien muss stark in seine Infrastruktur investieren, also in Zugverbindungen und Bahnhöfe, Flughäfen und Autostraßen.
Doch Indien löst das Problem ganz anders als China und setzt auf höhere Besteuerung. Hier sind die Preise mit 101 US-Cent deutlich höher.
Die massiv gestiegenen Ölpreise im Sommer 2006 waren weltweit ein heilsamer Schock. In keinem Land der Welt führten die gestiegenen Benzinpreise zu einem Zusammenbruch der Volkswirtschaften. Und Indien, das bereits zuvor auf hohe Spritpreise gesetzt hatte, erlebte ein unerwartet starkes Wachstum. Foto: AFP
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Nigeria ist einer der größten Ölproduzenten der Welt. Das afrikanische Land setzt auf ein sehr niedriges Preisniveau, subventioniert die heimischen Benzinpreise und verkauft sein Öl auf dem Weltmarkt nahezu zum Selbstkostenpreis. Das Ergebnis ist eine Schwäche des Staates, die auch aus der fehlenden Einkommensbasis resultiert. Ein LIter Benzin kostet hier 51 US-Cent. Foto: Reuters
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Ein positives Gegenbeispiel ist Ghana. Das Land an der Westküste des Kontinents gilt als ein "Rising Star" unter afrikanischen Staaten. Es verfügt zwar nur über eine einzige Raffinerie, doch die arbeitet kostendeckend. Die mittelstarke Besteuerung finanziert den Straßenbau und subventioniert andere Bereiche. Der Benzinpreis pro Liter: 84 US-Cent.
Ghanas Wirtschaft kann eine der höchsten Wachstumsraten in Afrika vorweisen - sicher nicht zuletzt, weil die politische Führung als vorbildlich gilt.
(sueddeutsche.de/mar) Foto: AFP