Ein Kommentar von Michael Kläsgen

Mali inklusive: Frankreichs Präsident Sarkozy domestiziert gierige Banker. Warum hatte kein deutscher Politiker diese fulminante Idee?

Nicolas Sarkozy ist ein Meister der Inszenierung und er hat ein Gespür für Themen, die die Menschen bewegen. Gerade aus seinem gut dreiwöchigen Urlaub zurück, hat der Präsident die wichtigsten Bankiers Frankreichs zu sich geladen und sie zum Einlenken bewegt. Frankreichs Banken zahlen Boni fortan nur noch zeitverzögert und zum Teil in Aktien des Arbeitgebers aus.

In bestimmten Fällen, wenn die Investmentsparte der Bank oder das gesamte Institut Verluste macht, kann der Bonus ganz oder teilweise entfallen. Diese Regelung entspricht dem normalen Menschenverstand.

Kein Bonus ohne Malus. Sarkozy setzt Maßstäbe für das G-20-Treffen Ende September in Pittsburgh. Er hat sich zudem eine bestechend einfache Sanktion ausgedacht: Hält sich eine Bank nicht an die Regeln, bekommt sie keine Regierungsaufträge mehr.

Sarkozy hat mit seinem Selbstlob ausnahmsweise recht. Kein Land der Welt, vielleicht mit Ausnahme der Niederlande, ist bislang in der Boni-Frage so weit gegangen. Das ist umso verwunderlicher, als die Empörung vor allem in den USA und England über die Millionen-Boni für Aktienhändler mitten in der Krise groß war. Leider war das anschließende Zittern um den eigenen Finanzplatz noch größer. Weltweit sind die Politiker dem Argument der Geldjongleure auf den Leim gegangen, die besten Köpfe würde sofort auswandern, drehten die Staaten an der Bonus-Schraube. Als ob Aktienhändler so mobil wären, wie das Geld, mit dem sie handeln. Und unersetzlich sind sie auch nicht.

Dennoch hatte man in den vergangenen Monaten den Eindruck, Obama, Merkel und Co. würden eine Art globales Mikado spielen nach der Devise: Wer sich zu erst bewegt, verliert. Sarkozy hat die Latte zum Glück höher gelegt. Schon allein deshalb ist sein Vorstoß zu begrüßen, unabhängig davon, was am Ende in den USA beschlossen wird und ob die französische Regelung Bestand hat. Frankreich wird sie natürlich nur beibehalten, wenn die anderen mitziehen - naiv ist man in Paris nicht. Die Chancen dafür sind nicht besonders groß. Zu unterschiedlich sind die Interessen, zu groß ist das Gewicht der Angelsachsen. In den USA gibt es rechtlich bindende Vorgaben trotz aller Lippenbekenntnisse bislang nur für Konzerne, die staatliche Hilfen noch nicht zurückgezahlt haben.

Die britische und die deutsche Finanzaufsicht empfehlen ebenfalls, einen Großteil der Boni über einen Zeitraum von drei Jahren auszuzahlen. Daran könnte anknüpfen, wer an einer europäischen Position interessiert ist. Der Bafin-Vorschlag enthält zudem eine Malus-Komponente: Danach kann eine Bank einen gezahlten Bonus zurückverlangen, wenn sich herausstellt, dass ein Abschluss zu riskant war. Unüberbrückbar sind die Unterschiede also nicht. Für eine internationale Lösung müssen sich die Europäer aber nicht nur untereinander einigen, sondern auch mit anderen Staaten.

Bemerkenswert ist, dass Sarkozy sich zunächst an Angela Merkel und nicht an Gordon Brown wendet. Denn dass die Bundeskanzlerin mitzieht, ist wahrscheinlicher. Sie kann mit den Boni im Wahlkampf punkten, und Sarkozy würde sie angesichts der Alternativen gern als politischen Partner in Deutschland behalten. Zudem hat er offensichtlich aus den Querelen mit Berlin während der französischen EU-Ratspräsidentschaft gelernt. Jetzt stürmt er zwar immer noch voran, woran nie etwas auszusetzen war. Er vergisst dabei aber nicht mehr, die anderen mitzunehmen.

Bedauerlich ist, dass im deutschen Wahlkampf keiner selber auf die Idee gekommen ist, die Boni zum Thema zu machen. Peer Steinbrück wäre dafür prädestiniert gewesen, als Finanzminister und Sozialdemokrat. Sarkozy ist ihm zuvorgekommen. Es gibt keinen plausiblen Grund dafür, dass Steuerzahler für die Verluste von Banken aufkommen sollten und die Händler sich schon wieder auf Boni in zum Teil obszönen Höhen freuen dürfen, während Millionen Menschen in der Welt wegen der von den Banken verursachten Krise um ihren Arbeitsplatz bangen. Sarkozy hat das erkannt und gehandelt. Deutschland und die G20 sollten es ihm gleichtun.

(SZ vom 27.08.2009/mel)