Die Rettung von Geldinstituten kostet den Staat Milliardenbeträge. Was jetzt getan werden kann, damit derartige Eingriffe nicht mehr nötig werden - ein Überblick.
Als die Bundesregierung vergangenen Herbst die marode Bank Hypo Real Estate rettete, sah sie keine Alternative. Sie fürchtete, ein Kollaps der HRE würde Sparer in Panik versetzen und der Wirtschaft schaden. Aus diesem Kalkül begannen sie und die Bundesländer eine Serie von Rettungsaktionen: HRE, Commerzbank, BayernLB, HSH und so weiter. Regierungen in anderen EU-Staaten handelten ganz ähnlich und pumpten Milliarden in ihre Finanzbranche.
Staaten baggern zur Zeit viele Geldhäuser aus dem Matsch. (© SZ-Collage: Reuters, ddp)
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Welche Unsummen diese Politik verschlingt, schätzte Ende Juni die Brüsseler Kommission ab. Je nachdem, wie viele Kredite und andere Finanzspritzen die Geldhäuser am Ende an den Staat zurückzahlen, kostet die Bankenrettung die EU-Staaten mindestens 800 Milliarden Euro. Und im schlimmsten Fall sogar 1,8 Billionen Euro. Anders ausgedrückt: Zwischen einem Drittel und zwei Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung verschwinden durch den Kamin. Viele Steuerzahler dürften sich fragen, was getan werden könnte, um solche teuren Rettungsaktionen in Zukunft zu vermeiden. Hier eine Übersicht:
Banken zahlen lassen
Immer mehr Ökonomen erwärmen sich für die Idee, die Branche an den Kosten ihrer Sonderrolle zu beteiligen. Die Überlegung ist, dass es immer Institute geben wird, die gerettet werden müssen, weil ihre Pleite das ganze Geldsystem bedroht - die Verflechtung der Finanzmärkte wird eher zunehmen. Wenn manche Banken sich also auf eine Rettung verlassen können, sollten sie für dieses Privileg durch eine Sondersteuer oder Versicherungsprämie zahlen. Die Nachteile: Wenn ein einzelner Staat wie Deutschland dies im Alleingang einführt, benachteiligt er aber seine heimischen Institute.
Schärfer kontrollieren
Die klassische Antwort wäre, die Banken besser zu beaufsichtigen, damit sie nicht inSchieflage geraten. Die EU-Regierungen wollen zum Beispiel nächstes Jahr ein Frühwarnsystem installieren, bei dem ein Ausschuss den Markt beobachtet, frühzeitig instabile Institute erkennt und warnt. Die Vergangenheit zeigt allerdings, dass Aufseher dem Markt meist hinterherrennen und über die Blase von gestern philosophieren, während sich schon die Blase von morgen bildet.
Professor Martin Faust schlägt daher vor, den Banken grundsätzlich einen stärkeren Puffer gegen Risiken aufzuzwingen, die die Bank in Schieflage bringen können. Bisher müssen sie acht Prozent Eigenkapital für ihre Risiken aufweisen, das ist dem Frankfurter Finanzexperten zu wenig. Faust glaubt, dass dies sogar Geldhäuser schützen würde, die wie die HRE wegen kurzfristigen Finanzbedarfs in die Klemme geraten: "Mehr Eigenkapital schafft Vertrauen".
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Surfrider Beach in Malibu
Denn was Banken aktuell durch ihre "vornehme" Passivität, höflich ausgedrückt, der Wirtschaft antun sucht seinesgleichen, vor dem Hintergrund, dass die meisten Banken nur durch Staatshilfe überleben konnten.
http://4wardsgermany.blogspot.com/2009/07/deutschland-war-abgrund-nahe.html
Alternativen: http://4wardseconomy.blogspot.com/2009/07/ersatz-fur-banken.html
Man schaue einmal hier: www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,634786-2,00.html.
Ich persönlich glaube ja, dass diese Krise nur ein kleiner Vorgeschmack war, und bei der nächsten Krise, wird es dann auch tote Banker geben. Dies ist kein Wunsch von mir sondern eine Feststellung
So erscheint es mir auch sinnvoll, die Rücklagen zu erhöhen. Dabei würde ich aber bei größeren Banken auch höhere Rücklagen fordern.
Wichtiger erscheint mir aber, den Optionshandel zumindest im Inland erheblich zu reglementieren, - unabhängig davon, ob andere Nationen mitziehen. Mein Vorschlag wäre, diesen nur noch für saisonbedingte Ware (Kartoffeln, Kakao u.ä.) zuzulassen, aber nicht für Produkte, welche gezielt über Förderquoten (oder einen schnell begonnen Konflikt) manipuliert werden könnten. Und schon gleich gar nicht für Aktien u.ä..
Und ich glaube, dass es höchste Zeit ist, in das Prämien-, Abfindungs- und Rentensystem von Banken und Versicherungen einzugreifen. Aber auch konkretere Schadensersatz-Möglichkeiten zu schaffen, denn in diesem Teilbereich besteht ausnahmsweise tatsächlich ein Mangel, vergleichbar dem nicht vorhandenen Bestechungs-/-lichkeits-/-Tatbestand für Politiker.
Solange gierige Anleger immer mehr Gewinnausschüttung, sprich Dividende, fordern wird sich nichts ändern.
Gesetzliche Limitierung von maximal 5% Gewinn, eine Aufstockung der Reserven auf mindestens 25% und viele Probleme wären gelöst. Dazu noch eine Zinshöchstgrenze von 7,5% und der Mittelstand hätte wieder finanzierbares Kapital zur Verfügung. Sollten die Privatbanken sich dagegen stemmen sollten die Staatsbanken dieses Modell übernehmen. Das wäre ein interessantes Geschäftsmodell für die Commerzbank!
Es könnte so einfach sein, liebe Politiker...!!!
dafür, daß die sogenannte "Rettung" der HRE durch den Staat wirklich notwendig war. Es gibt bestenfalls Vermutungen. Insbesondere die insolvente irische Tochter der HRE hätte man ohne großen Schaden pleite gehen lassen können. Der jetzt angerichtete Schaden, im Extremfall mit einer Staatshaftung von mehr als 500 Milliarden, dürfte alle bisher dagewesene an Fehlentscheidungen übertreffen. Statt dessen hätte man mehr in Konjunkturprogramme auflegen und direkte Darlehen zum Umbau der Instrie geben sollen. Die Entscheidung die HRE zu stützen, fiel in einem Telefongespräch zwischen Ackermann, Steinbrück und Merkel, extrem kurzfristig ohne großes Nachdenken oder Überprüfen aus dem Bauch heraus! Die Finanzmagante hatten mit einem Totalbankrott gedroht, sie haben den Politikern die Pistole auf die Brust gesetzt. Was kann an einer Erpressung gut sein? Ich habe schon immer befürchtet, daß Merkel uns in den Ruin treiben wird. Ihre erste Amtshandlung war ein Steuergeschenk von 5 Milliarden an Tony Blair, um ihm seine Zustimmung zu einem EU Beschluss zu erkaufen. Er hatte die unerfahrene Angela lässig über den Tisch gezogen. In Gefahr und großer Not kommt es auf das Spitzenpersonal an. Ich habe noch nie irgendetwas Vernünftiges von Merkel gehört, ihre Reden waren immer nur Ausreden. Vor allem: ihr Exportfetischismus macht uns jetzt zu schaffen. Gute Nacht Deutschland.
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