Der Bankenverband droht: Der Rettungsfonds Soffin soll den Instituten die kritischen Wertpapiere abkaufen. Sonst wären noch erhebliche Abschreibungen nötig.

Der Bankenverband hat einen Aufkauf kritischer Wertpapiere aus den Bankbilanzen durch den staatlichen Rettungsfonds Soffin angeregt. "Die Banken haben noch immer Papiere in ihren Bilanzen, deren Wert aufgrund aktueller Marktentwicklungen gegebenenfalls korrigiert werden muss", sagte der geschäftsführende Vorstand Manfred Weber dem Tagesspiegel.

"Um aus dieser Negativ-Spirale herauszukommen, wäre zu überlegen, die kritischen Papiere aus den Bankbilanzen auszugliedern, zum Beispiel indem der Stabilisierungsfonds Soffin sie aufkauft. Dann wäre diese Unsicherheit beseitigt", wurde Weber zitiert. Einen solchen Weg sei Schweden in den 90er Jahren gegangen, und das Beispiel zeige, dass dem Staat dadurch nicht unbedingt ein Verlust entstehen müsse.

Weber wehrte sich gegen Vorwürfe aus Politik und Unternehmen, die Banken würden die Kreditvergabe zu sehr einschränken. Ihnen werde vorgehalten, die Konjunktur abzuwürgen, was aber nicht stimme: "Es mangelt im deutschen Bankensystem weder an der Fähigkeit noch an dem Willen, Kredite zu vergeben." Die unsichere konjunkturelle Lage mache es aber notwendig, dass Banken die Risiken im Blick behielten. "Ein zu leichtfertiger Umgang mit Risiken war letztlich einer der Auslöser der Krise."

Finanzkrise "nicht vorhersehbar"

Weiter warnte Weber davor, angesichts düsterer Wirtschaftsprognosen bei einem zweiten Konjunkturprogramm in Aktionismus zu verfallen. "Ein richtiger Ansatz sind etwa öffentliche Investitionen, die einen Wachstumseffekt haben, also Infrastruktur und Bildung", sagte er.

Trotz der Wirtschaftskrise blickt der Bankenverband optimistisch ins neue Jahr. Präsident Klaus-Peter Müller sagte im Hessischen Rundfunk, er rechne nicht mit einem größeren Crash. Es stehe aber ein schwieriges Jahr mit einer Reihe von negativen Entwicklungen bevor, unter anderem in der Automobilindustrie. "Mit diesen negativen Entwicklungen müssen wir fertig werden. Und das können wir auch", sagte der Commerzbank-Aufsichtsratschef.

Der Bankenpräsident gestand auch Fehleinschätzungen seiner eigenen Branche ein. "Dass wir Fehler gemacht haben, das hätte früher und von mehr Kollegen öffentlich gesagt werden können." So hätten die Banken Anlageprodukte vertrieben, ohne sich gut zu überlegen, ob die Menschen diese verstünden. Die Finanzkrise sei aber nicht vorhersehbar gewesen. "Und jeden, der das heute behauptet, den bezichtige ich der Unwahrheit. Keiner hat den Riecher gehabt", sagt Müller.

(sueddeutsche.de/AP/tob)