Urheberrechtsdebatte Und plötzlich sind wir kriminell

Die Musikindustrie hat versagt. Das Urheberrecht ist überholt. Filesharing nicht juristisch kontrollierbar. Der Jurist und Netzaktivist Till Kreutzer sagt in der Debatte um die Zukunft des Internets Besitzstandswahrern den Kampf an.

Interview: Bernd Graff

Deutschland in der Urheberrechts-Debatte: Autoren füllen mit einem Manifest gegen Geiz und Gier die Aufmacherseite eines großen deutschen Feuilletons, eine Partei der Piraten mit klandestinen Vorstellungen zu Freiheiten im Netz zieht in Länderparlamente ein, der Prozess eines Verwerters gegen eine Videoplattform landet auf der Titelseite. Eine Studie zum Abmahnwesen in Deutschland weist aus, dass 575.000 Abmahnungen wegen illegalen Filesharings im Jahr 2010 an Privatleute ergangen sind - mit Gesamtforderungen in Höhe von 412 459 335 Euro. Ein Gespräch mit Till Kreutzer darüber, warum das so verquer läuft, was sich ändern muss und wie es geändert werden kann.

SZ: Warum wird gerade so heftig über das Urheberrecht diskutiert?

Till Kreutzer: Der Kern dieser Debatte, sei sie politisch geführt oder juristisch, ist ein anderer. Das Urheberrecht dient vorrangig als Platzhalter für Dinge, die weniger mit rechtlicher Regulierung zu tun haben als mit einem gesellschaftlichen, ökonomischen und technischen Wandel. Stichworte sind hier: Der Generationenkonflikt, der Kulturwandel, die Veränderung von Kulturrezeption, von kreativen Prozessen und der Verwertung kultureller Leistungen.

SZ: Es mag diese gesellschaftlichen Phänomene geben. Aber nur, weil massenhaft gegen geltende Normen verstoßen wird, werden diese Normen nicht obsolet oder außer Kraft gesetzt.

Kreutzer: Es sagt keiner, dass die geltenden Gesetze obsolet sind und dass Rechtsbruch plötzlich legitim ist. Tatsächlich muss man sich angesichts des genannten Wandels aber fragen, ob das geltende Urheberrecht noch seinen Aufgaben gerecht wird. Der Umstand, dass massenhaft gegen das Gesetz verstoßen wird, auch von "normalen", rechtschaffenen Bürgern, weist darauf hin, dass es an gesellschaftlichen Normen vorbeigeht. Sollte das Recht nicht besser an die gesellschaftliche Norm angepasst werden oder sollte die Gesellschaft gezwungen werden, sich an das Recht anzupassen?

SZ: Das wäre ja so, als ob Ladendiebstahl dann legitim würde, wenn es nur genügend Leute gibt, die in Läden stehlen.

Kreutzer: Der Vergleich hinkt. Auch, wenn er oft bemüht wird. Die Frage ist falsch gestellt.

SZ: Wie wäre sie richtig formuliert?

Kreutzer: Was muss und was kann das Urheberrecht in der heutigen Zeit leisten? Es muss einen fairen Ausgleich herstellen zwischen den Interessen der Allgemeinheit und dem Interesse des Einzelnen. Es soll dazu dienen, Kreativität zu fördern, den Kreativen ein Auskommen zu sichern und Investitionen in kreative Produktionen zu ermöglichen, ohne dabei der Verwendung kreativer Leistungen unangemessene Restriktionen aufzuerlegen. Bei der Entwicklung des Urheberrechts sind selbstverständlich gesellschaftliche Veränderungen und ein verändertes Nutzungsverhalten zu berücksichtigen. Das Recht ist der Spiegel der Gesellschaft. Wenn es das nicht mehr ist, funktioniert es nicht. Wenn sich also Praktiken der Kulturrezeption und -erzeugung verändern, muss das Recht angepasst werden.

Anpassung heißt nicht, dass man das Recht aufgibt. Es muss aber weiterentwickelt werden. Andernfalls gerät es in eine Legitimationskrise. Diese Situation kann man heute sehen. Keiner ist mehr mit dem Urheberrecht zufrieden, es funktioniert nicht mehr: Selbst, wenn man alles rechtlich so belässt, wie es ist, dann ist keinem Urheber geholfen, seine Interessen zu wahren.

SZ: Das ist pragmatisch argumentiert.

Kreutzer: Nach den emotionalen Diskussionen ist Pragmatismus wesentlich. Menschen kommen heute in Rechtskonflikte, weil sie Dinge tun, die sie schon immer getan haben. Es ist nicht so, dass es eine gute alte Zeit gab, und plötzlich beginnen Leute, bewusst und massenhaft gegen das Recht zu verstoßen. Früher konnten sie gar nicht gegen das Recht verstoßen - obwohl sie sich objektiv nicht anders verhalten haben. Das Urheberrecht hat für Privatpersonen erst Bedeutung erlangt, als sie begannen, bei ihren Nutzungen neue Technologien einzusetzen.

SZ: Warum?

Kreutzer: Das moderne Urheberrecht des 20. Jahrhunderts ist konzipiert worden für sehr kleine Gruppen von Profis: Es regelte klar definierbare Geschäftsbeziehungen. Es gab die Verwerter auf der einen Seite und auf der anderen Seite professionell agierende Urheber. Mit der Verfügbarkeit der ersten Reproduktionstechnologien in privaten Haushalten sind die Rezipienten im urheberrechtlichen Sinn zu "Nutzern" geworden. Denn Musikaufnahmen mit Kassetten- oder Filmkopien mit Video-Rekordern fallen unter das Urheberrecht.

Lange Zeit hat die neue Stellung des Rezipienten nicht zu Problemen geführt. Die Privatkopierregelung genügte, um urheberrechtliche Fragen aus dem Alltag herauszuhalten. Mit dem Einzug des Internet und dessen Fortentwicklung zum Mitmach-Web hat sich die Stellung des Bürgers im urheberrechtlichen Sinn vollständig verändert. Nunmehr kann fast jeder nicht nur Urheber sein, sondern geschütztes Material auch weltweit verteilen. Durch das weite Verständnis des Vervielfältigungsbegriffs fallen schon einfache Nutzungen, die von den Bürgern als "privat" verstanden werden, etwa das Hochladen eines Fotos in ein Facebook-Profil, unter das Urheberrecht. Doch dieses Recht ist nach wie vor konzeptionell ein Recht für Profis, das erst durch die Veränderung des alltäglichen Nutzungsverhaltens zu einer Art Verhaltensrecht für die Gesellschaft geworden ist.

Privates Leben findet zunehmend im Netz statt - auf einmal ist das urheberrechtsrelevant. Die Menschen tun das, was sie immer getan haben - sie kommunizieren, sie verständigen sich. Es ist darum ein Mythos, dass sich heute eine so genannte Gratismentalität eingeschlichen hat. Klar, die Beschaffungsmöglichkeiten sind dank der neuen Medien größer. Aber deswegen ist das Verhalten heute nicht anders und nicht mehr zu verurteilen als damals. Uns hat auch niemand Verbrecher gescholten, wenn wir aus dem Radio aufgenommen haben.