Von Stefan von Moers

Anarchie ist keine Freiheit: Der Mensch darf sich vom Internet nicht in die unkontrollierbare Unordnung manövrieren lassen.

Diese Debatte ist zu führen. Darf man aus dem Internet alles kostenfrei herunterladen, nur weil das technisch möglich ist? Dabei geht es nicht um die Radikalisierung der Debatte über die digitale Kultur, sondern um eine Debatte über die Radikalität der digitalen Un-Kultur.

Die neue "Netzgesellschaft" ist mit herkömmlichen Methoden, Mitteln und Mechanismen nicht zu fassen. Da gibt es keine Verhältnismäßigkeiten, keine Ermessensspielräume. Der Staat, Staatsgrenzen und Rechtsordnungen sind dem Internet fremd. Nun bescheinigt man den Kritikern des bestehenden Urheberrechts, dass die digitalen Vordenker nachvollziehbar argumentieren und ihre Motivation in den allermeisten Fällen die Überzeugung sei, für eine bessere Welt einzutreten.

Ist schon das in dieser Pauschalität einigermaßen abwegig, so ist die nachfolgend überaus langwierige Befassung mit der Tätigkeit von Abmahn-Anwälten und entsprechend spezialisierter High-Tech-Unternehmen im Bereich der Urheberrechtsverstöße eine geradezu absurde Verwechslung von Ursache und Wirkung.

Die Feststellung, das fehlende Unrechtsbewusstsein beim Thema Copyright der mit dem Internet aufgewachsenen Generation und die daraus resultierende Unwissenheit beruhe auch darauf, dass die junge Generation Rechtsbrüche per Mausklick begehe, verkennt die anarchische Struktur des Problems insgesamt. Der Urheberrechtsverstoß per Mausklick ist nicht Pokerspielen mit Spielgeldchips. Der Pirat mit dem rebellischen Gestus ist kein Robin Hood.

Die Judikative wird mit dem Internet allein gelassen

Das Internet ist konzeptionell so angelegt, dass unabhängig von rechtlichen Vorgaben und technischen Hindernissen Daten jedenfalls weitergegeben und abgerufen werden können. Das massenhafte Abmahnen und Anzeigen von Usern, Internetnutzern, "Endverbrauchern" ist deswegen nicht weniger, aber auch nicht mehr als Reflex und Reaktion von Urhebern und der die urheberrechtlich geschützten Werke finanzierenden Industrie, die, weil der Gesetzgeber die Judikative mit dem Internet weitgehend alleine lässt, sich an "die Kleinen" wendet, also die User und Konsumenten, weil "die Großen" wie die Tauschbörsen oder gar die Raubkopiesyndikate nicht zu fassen sind.

Das ist weder schön, noch eine bessere Welt, sondern Faktum. Natürlich würden Musiker, Filmschaffende, Produzenten sich lieber an Raubmitschneider, Raubkopierer, Tauschbörsen und dergleichen wenden - was jedoch weitestgehend scheitert, weil diese nicht greifbar, mit technischen Mitteln nicht ermittelbar und mit konventionellen rechtlichen Möglichkeiten nicht erfassbar sind.

Wenn Kontrolle schwer ist oder in wesentlichen Segmenten unmöglich, ist es leicht, Pirat zu sein, da ist rebellischer Gestus nur Attitüde und ideologischer Hintergrund nicht in Sicht. Allenfalls der Versuch, die Urheber und die Industrieteilnehmer, die sich gegen massenhafte Urheberrechtsverletzungen zur Wehr setzen, pauschal als konservatives Lager oder radikale Fraktion, die nicht diskutierbereit sei, zu diskreditieren, ist ideologisch.