Teures Urheberrecht:Bitkom warnt: Bald 150 Euro Abgaben

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Urheberrechtsabgaben auf PC, Drucker oder Rohlinge sind dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) ein Dorn im Auge. Bis zu 150 Euro könnte künftig ein durchschnittlicher PC-Arbeitsplatz in die Kassen der Verwertungsgesellschaften spülen und damit Verbraucher und IT-Hersteller massiv belasten

Markus Pilzweger

Sollten die Verwertungsgesellschaften mit ihren Forderungen vor Gericht durchkommen, könnten für einen durchschnittlichen PC-Arbeitsplatz bald bis zu 150 Euro an Urheberrechtsabgaben fällig werden. Dies wiederum würde Verbraucher und IT-Hersteller massiv belasten und dem Einkauf im Ausland Vorschub leisten, warnt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom).

Und so kommt der Betrag zustande:

MP3-Player: 2,56 Euro Scanner: 10,23 Euro DVD-Brenner: 9,21 Euro DVD-Rohling: 0,17 Euro Multifunktionsgerät: 76,70 Euro PC: 48,42 Euro

Zusammen: 147,29 Euro, plus Mehrwertsteuer

Allerdings muss hier angemerkt werden, dass die Höhe der Abgaben auf Multifunktionsgeräte und PCs noch nicht feststeht und es sich dabei derzeit noch um Forderungen der Verwertungsgesellschaften handelt. Eine Zulässigkeit der Abgaben auf diese Geräte wurden laut Bitkom in ersten Instanzen allerdings bereits bestätigt.

Das Abgabensystem im Deutschen Urheberrechtsgesetz stammt laut Verband aus dem Jahr 1965, die Vergütungssätze aus dem Jahr 1985 und müssten nach Ansicht der Bitkom daher dringend überarbeitet und an den Stand der Technik angepasst werden. "Ebenso gut könnte man die Verkehrsregeln aus der Zeit der Kutschen und Sänften fortschreiben, sagt Jörg Menno Harms, Vizepräsident des Bitkom.

Harms fordert die Politik auf, sich nach den Neuwahlen "dringend um dieses für Verbraucher und Hersteller enorm wichtige Thema zu kümmern".

Die Urheberrechtsabgabe soll private Kopien von Texten, Bildern oder Musikstücken abgelten. Dabei wird sich pauschal auf den Gerätepreis aufgeschlagen. Die Hersteller leiten die Abgabe dann an die Verwertungsgesellschaften weiter. Laut Bitkom könnte die Abgabe bei Multifunktionsgeräten künftig bis zu 50 Prozent des Kaufpreises ausmachen.

Als Lösung, der nach Ansicht der Bitkom beiden Seiten gerecht werden würde, schlägt der Verband die Einführung nutzungsabhängiger Vergütungssysteme vor. Dabei würden Anwender - je nach Kopierverhalten - mehr oder weniger zahlen. Ermöglichen würden dies DRM-Systeme, wie sie beispielsweise auch bei Online-Musik-Shops zum Einsatz kommen.

Dieser auf den ersten Blick sinnvolle Ansatz würde das Problem aber in erster Linie nur von den Herstellern auf die Anwender verlagern. Die Firmen wären entlastet, die Nutzer hingegen müssten sich womöglich mit einer Vielzahl unterschiedlicher DRM-Systeme herumschlagen, vom Verlust der Privatsphäre ganz zu schweigen.

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