Streit um Wlan-Patente Nokia verklagt Blackberry-Hersteller RIM

Der finnische Technologiekonzern Nokia hat den Blackberry-Produzenten Research In Motion verklagt. In mehreren Ländern will Nokia eine Lizenzgebühr für die Nutzung seiner Wlan-Technologie durchsetzen.

In den Patentstreitigkeiten zwischen Handyherstellern gibt es eine neue Konfrontationslinie: Der finnische Nokia-Konzern hat jetzt den kanadischen Blackberry-Produzenten Research In Motion (RIM) verklagt.

Nokia habe gegen RIM vor Gerichten in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada wegen der Verletzung von Patentrechten im Bereich drahtloser Internet-Netzwerke (WLAN) Verfahren angeschoben, sagte ein Nokia-Sprecher am Mittwoch. Demnach soll RIM nicht ohne eine Lizenz-Übereinkunft mit Nokia Produkte mit WLAN-Technik verkaufen dürfen.

WLAN gehört zu den Kernfunktionen heutiger Smartphones und Tablet Computer. Hintergrund des Rechtstreits ist offenbar eine unterschiedliche Auslegung von Verträgen über die Nutzung von Technologien, die RIM den Zugriff auf Nokia-Patente erlaubt. Nokia-Sprecher Mark Durrant erklärte, die Unternehmen hätten sich 2003 auf eine wechselseitige Vereinbarung zur Nutzung grundlegender Handy-Technologien verständigt, die 2008 geändert worden sei.

Weltweiter Konflikt um Patente

Bislang habe man sich nicht auf eine Lizenzgebühr für die Patente einigen können, teilte Nokia mit. Nokia nimmt in seinen Klagen Bezug auf das Ergebnis einer Schlichtung in Schweden, wie aus am Dienstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Weltweit liegen Handhersteller im Clinch miteinander: Die Branchengrößen Apple aus den USA und Samsung aus Südkorea verklagen sich gegenseitig weltweit vor einer Reihe von Gerichten. Erst am Dienstag reichte der schwedische Telekommunikationsausrüster Ericsson gegen Samsung eine weitere Klage ein.